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ZDF-Doku: Die sieben größten Tricks der Populisten

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„Politiker und Parteien, die Vorurteile schüren und einfache Lösungen versprechen, sind erfolgreich. Die Demokratie, wie wir sie kennen, steht vor einer gewaltigen Herausforderung. Doch warum sind Populisten so erfolgreich? Was ist ihr Geheimrezept? Gibt es eine Methode, die sie verbindet? Gibt es so etwas wie eine Populisten-Formel?” (mehr …)

Rechtsextreme Straftaten 2018: Entwicklung, Bundesländervergleich und eine Frage

Der Grüne Bundesrat David Stögmüller hat bei Innenminister Kickl die Zahlen zu den rechtsextrem motivierten Straftaten 2018 abgefragt. Quintessenz: Bundesweit ist ein leichter Anstieg im Vergleich zu 2017 zu verzeichnen. Doch die Entwicklung ist regional unterschiedlich. Wir haben uns die Bundesländerdaten angesehen und in einen Langzeitvergleich gestellt. Zudem bleibt eine Frage offen: Was ist mit den in der NS-Meldestelle nicht bearbeiteten Hinweisen? (mehr …)

„Freilich“ freiheitlich & identitär – Zur 2. Ausgabe des Aula-Nachfolgemagazins 

Die zweite Ausgabe der Aula-Wiedergeburt „Freilich“ beweist einmal mehr die inhaltlichen und personellen Überschneidungen von FPÖ mit identitär-„neurechten“ Akteuren und Inhalten. Das 100-seitige Heft zeigt schwarz auf weiß, wie unhaltbar die gegenwärtigen Distanzierungen der FPÖ-Spitze sind. Ein Streifzug durch „Freilich“ die II. (mehr …)

Das Contra Magazin – bräunliche Verschwörungstheorien und prorussische Propaganda 

Das „Contra Magazin“ verbreitet seit Jahren rechte Verschwörungstheorien, prorussische Propaganda und diverse Obskurantismen der „Trutherszene“. Herausgeber Andreas Keltscha geht in seinen Artikeln mitunter noch weiter und scheut auch vor NS-Terminologie und biologistischen Reinheitsfantasien nicht zurück. Das dürfte nicht von ungefähr kommen, denn er ist bereits vor seiner Tätigkeit bei „Contra-Magazin“ als netzaktiver NS-Verherrlicher aufgefallen. (mehr …)

Achtung: braune Gelbwesten-Tarnung!

Eine Bewegung oder Partei, die behauptet „das Volk“ repräsentieren zu können, ist immer problematisch und tendenziell rechts gestrickt. Den homogenen Volkskörper gibt es nur in der Vorstellung der Rechtsextremen – Säuberungen inklusive. Das gilt auch und vor allem für Mikroorganismen wie die österreichischen Gelbwesten, die darauf hoffen, sich durch Nachahmung der französischen Gilets-Jaunes-Bewegung vermehren zu können. (mehr …)

Verbotsgesetz nicht im digitalen Zeitalter angekommen  

„20-4-1889. Heute noch lieben Dich Millionen. Immer noch rufen sie nach Dir. Heute noch tragen wir die Zeichen. Singen wir die Lieder, egal, was passiert.“ (zit. nach Die Presse, 8.2., S. 7) Das postete ein Österreicher auf Facebook als Textmontage auf dem Gedenkstein vor dem Hitler-Geburtshaus in Braunau. Dafür wurde er vor dem Landesgericht Ried verurteilt. Der Oberste Gerichtshof hob nun diese Entscheidung auf (13 Os 130/18v). Der Grund: Der Mann habe sich im Ausland (konkret in Deutschland) befunden, also sei die Tat nicht in Österreich zu ahnden. (mehr …)

Rechtsextrem motivierte Straftaten im Jahres- und Bundesländervergleich

Letzte Woche erhielt der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer Post von AktivistInnen, die gegen Rechtsextremismus auftreten, von Holocaustüberlebenden und von zahlreichen Prominenten aus verschiedenen Feldern. Angekreidet werden darin die mangelnden Initiativen seitens des Landes Oberösterreich, um den Rechtsextremismus zu bekämpfen, obwohl in Oberösterreich bundesweit die meisten rechtsextrem motivierten Straftaten zu verzeichnen seien. Doch ist das überhaupt richtig? Wir haben die Bundesländerdaten von fünf Jahren verglichen. Die Antwort: Es stimmt nur bedingt, dass Oberösterreich an der Spitze bei rechtsextremen Straftaten liegt. Ein Handlungsbedarf ist nicht nur in Oberösterreich, sondern auch in anderen Bundesländern gegeben. (mehr …)

Die „neurechte“ Versuchung – Zu Strategie und Auftritt der Aula-Nachfolge „Freilich“

Die freiheitliche Monatszeitschrift „Aula“ gehörte über lange Zeit zu den wichtigsten publizistischen Organ der österreichischen extremen Rechten. Kein anderes Medium stand so klar und traditionsreich für die enge – inhaltliche wie personelle – Verzahnung des völkischen Verbindungswesens mit der FPÖ. Im Juni 2018 wurde das 1951 gegründete Blatt eingestellt. Es war aufgrund seiner rassistischen und antisemitischen Ausfälle für die inzwischen regierende FPÖ zunehmend problematisch geworden. Im Dezember 2018 ist nun die erste Ausgabe des Nachfolgemagazins „Freilich“ erschienen. Eine erste Einschätzung, mit Rückblick. (mehr …)

Kickl und seine seltsamen rechtlichen Konstruktionen

Innenminister Herbert Kickl hat sich sehr weit nach vorne gewagt: Er hat, das sei festgehalten, die Europäische Menschenrechtskonvention nicht zum ersten Mal infrage gestellt. Nicht er und schon gar nicht seine Partei, die FPÖ. Aber er hat es zum ersten Mal als Mitglied der Regierung so unverblümt gesagt und mit einem Subtext versehen, der alle Alarmglocken zum Schrillen bringen müsste. Die Reaktionen und Einordnungen waren zahlreich. Wir haben einige Einwände und Kritik, auch die juristische, zusammengefasst. (mehr …)

Security-Mitarbeiter (Teil 1): Recht extrem

Die Recherche Graz war schneller als wir und hat einen Grazer Rechtsextremen als Security-Mitarbeiter enttarnt. Schon als Thomas C. als Security-Mitarbeiter im Parlament und Rechtsextremer geoutet wurde, wollten wir Medien über weitere Rechtsextreme als Security-Mitarbeiter informieren. Kein Interesse! Daraufhin wollten wir ganz gründlich sein, weiteres Material sammeln und auch den Motiven nachgehen: Warum werden Rechtsextreme und Neonazis so gerne Security-Mitarbeiter? Da kam uns das Antifaschistische InfoBlatt (AIB) mit seinem Schwerpunkt in der Nr. 121 zuvor. Wir arbeiten nun nach! (mehr …)