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Herbert Kickl, Erlöser der extremen Rechten

Zwei lesenswerte Artikel zur Kür von Her­bert Kickl als Parte­ichef der FPÖ, die über das hin­aus­ge­hen, was all­ge­mein über die Medi­en zu erfahren war: Der deutsche Info­di­enst „blick nach rechts“ beleuchtet auch Reak­tio­nen aus Deutsch­land und Bern­hard Wei­dinger (DÖW) set­zt sich im Stan­dard mit dem Bild auseinan­der, das Kickl als Mann ausstrahlt bzw. jenes, das auf ihn pro­jiziert wird und welche Erwartun­gen – ins­beson­dere aus der extremen Recht­en – daraus resul­tieren. Weit­er…

Fall Conings: Punktesieg für die Rechtsextremen?

Seit rund zwei Wochen suchen Polizei und Armee Bel­giens nach dem Sol­dat­en und Recht­sex­trem­is­ten Jür­gen Con­ings wegen Ter­rorver­dacht. Der Elitesol­dat, der in mehreren Briefen mit Angrif­f­en auf staatliche Struk­turen und auf Per­so­n­en wie den Virolo­gen Marc van Ranst gedro­ht hat­te, deck­te sich vor sein­er Flucht bzw. seinem Unter­tauchen in sein­er Kaserne noch reich­lich mit schw­eren Waf­fen und Muni­tion ein. Weit­er…

Doku-Tipp: Die Neue Rechte – Der Wahn vom homogenen Volk

Die aus­geze­ich­nete TV-Doku­men­ta­tion „Die Neue Rechte – Der Wahn vom homo­ge­nen Volk“ zeigt nicht nur auf, welche Köpfe und Konzepte hin­ter der sog. „Neuen Rechte“ steck­en, son­dern führt sie auch über Analy­sen auf ihren ide­ol­o­gis­chen Kern zurück. Und der liegt, auch wenn es immer wieder Dis­tanzierungsver­suche seit­ens der neurecht­en Akteure und Akteurin­nen gibt, im Nation­al­sozial­is­mus. Weit­er…

Lame Duck Hofer

Es gärt bei der FPÖ. Wieder ein­mal. Dass es irgend­wann zum Show­down zwis­chen Hofer und Kickl um den Chef­ses­sel in der Partei kom­men würde, war abse­hbar. Den Kürz­eren wird wohl Nor­bert Hofer ziehen, zumin­d­est dann, wenn Kickl nicht stolpert. (Aber wer weiß schon, was aus sein­er Amt­szeit als Innen­min­is­ter noch zutage treten wird?) Der FPÖ-Bun­desrat Johannes Hüb­n­er hat nun Hofer einige Unfre­undlichkeit­en aus­gerichtet. Und das aus­gerech­net übers recht­sex­treme Mag­a­zin Info-Direkt. Eine Analyse. Weit­er…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Die Urteile im Prozess gegen fünf Aktivis­ten der Europäis­chen Aktion (EA) wur­den gestern berat­en und verkün­det und – man kann gar nicht oft genug beto­nen – über die Schuld der Angeklagten haben Geschworene, nicht Richter entsch­ieden. Die Urteile sind noch nicht recht­skräftig, denn die Staat­san­waltschaft über­legt noch. Es sollen auch noch weit­ere Ankla­gen und damit Angeklagte nach­fol­gen: ein Zwis­chen­stopp also. Weit­er…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zweite Prozesstag im Ver­fahren der Repub­lik Öster­re­ich gegen fünf mut­maßliche Neon­azis der Europäis­chen Aktion war fast genau­so inter­es­sant wie der erste. Es gibt nur ein Prob­lem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­geze­ich­netes Pro­tokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­set­zt, die Aus­sagen und Erken­nt­nisse aus dem zweit­en Prozesstag zusam­men­z­u­fassen. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?

Endlich hat er begonnen – der Prozess gegen Aktivis­ten der Neon­azi-Gruppe Europäis­che Aktion (EA) in Öster­re­ich! 2017 hat sich die vom Schweiz­er Holo­caustleugn­er und Neon­azi Bern­hard Schaub gegrün­dete EA ange­blich selb­st aufgelöst. Ihr öster­re­ichis­ch­er „Lan­desleit­er“ Hans Berg­er, Ende 2016 in Haft genom­men, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebi­et­sleit­er“ für Wien, fol­gte ihm nach Wal­hal­la nach. Jahre­lange Ermit­tlun­gen führten nun zur Anklage gegen fünf Per­so­n­en. Warum nur fünf? Ein Prozess­bericht vom ersten Tag der Schwurg­erichtsver­hand­lung von Karl Öllinger. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und leise wurde der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Nationalen Sicher­heit­sheit­srates, dass das Innen­min­is­teri­um auch wieder einen sep­a­rat­en Recht­sex­trem­is­mus­bericht – und den bere­its für 2019 – vor­legen möge, wurde nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en genauer ange­se­hen und die langjähri­gen Entwick­lun­gen dargestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 47/20

Ein Kärnt­ner Polizist, der Öster­re­ich im Lock­down für „Jugos“ sper­ren will, hat nun Schwierigkeit­en mit seinem Dien­st­ge­ber und auch mit der Staat­san­waltschaft. Aus­führlich­er beschäfti­gen wir uns ret­ro­spek­tiv mit dem recht­sex­tremen Auf­marsch am Kahlen­berg, der 2020 mit einem paramil­itärischem Ord­nungs­di­enst aus der Slowakei abge­hal­ten wurde. Die SPÖ-Abge­ord­nete Sabine Schatz hat dazu eine par­la­men­tarische Anfrage gestellt, die aber weit­ge­hend ohne Antworten geblieben ist. Weit­er…

Wien-Wahl – Drittes Lager: Posten weg, Geld weg

Die FPÖ wird durch ihren Absturz bei der Wien-Wahl massen­haft Man­date auf Stadt- und Bezirk­sebene, darunter den nicht amts­führen­den Vize­bürg­er­meis­ter, min­destens zwei der bish­er drei von den nicht amts­führen­den Stad­trat­sposten, drei Man­date im Bun­desrat ver­lieren und neben der Bezirksvorste­hung in Sim­mer­ing in allen Bezirken mit Aus­nahme von Sim­mer­ing auch die stel­lvertre­tenden Vorste­her. Die FPÖ wird zudem in vie­len Auss­chüssen und Kom­mis­sio­nen der Bezirke gar nicht mehr vertreten sein. Was wohl am meis­ten schmerzen wird: Auch Mil­lio­nen an Parteien­förderung fall­en weg. Weit­er…