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Der Nepp mit dem Nepp

Dass die FPÖ früher als andere Parteien den Wert von Social Media erkannt und sehr viele Ressourcen investiert hat, war einmal ein Atout, der jetzt jedoch kaum noch sticht. Das ist an den schlechten Umfragewerten zur Wien-Wahl abzulesen, obwohl die Wiener FPÖ für Facebook-Werbung weit mehr ausgibt als die MitnbewerberInnen. Ein Grund wird auch darin liegen, dass das Führungspersonal der Wiener FPÖ alles andere als einen Bruch mit der FPÖ von Strache und Gudenus darstellt, denn das Gegenteil ist der Fall. (mehr …)

„Zur Zeit“: Systemrelevantes Anti-Systemmedium?

Weil die Medien – so der Medienbeauftragte von Kanzler Kurz, Gerald Fleischmann – in der Corona-Krise „ihre staatspolitische Verantwortung ganz herausragend wahrgenommen“ (faz.net, 23.4.20) haben, wurde der ganzen Branche eine Sonderförderung zugesprochen. Im Förderungspaket von mehr als 30 Millionen Euro enthalten ist auch eine Extrazuwendung an das zum Rechtsextremismus tendierende, der FPÖ nahestehende Wochenblatt „Zur Zeit“. Systemrelevante Förderung für ein Medium, das die anderen Medien als „Lügenpresse“ und „Systemmedien“ verhöhnt? (mehr …)

Unterberger trollt durch die Krisenzeit

Der ehemalige „Presse“-Chefredakteur nutzt die Krise unermüdlich zur Verbreitung von rechtem Gift: gegen Feminismus, gegen Flüchtlinge, gegen Medien, gegen Linke und Liberale … und für Orbán. Nicht einmal vor arg verharmlosenden NS-Vergleichen schreckt er zurück. Über die neuen Tiefen eines rechten Online-Trolls. (mehr …)

Rechtsextremismus und Corona-Krise: neues Thema, alte Muster

Dass die Corona-Krise für Rechtsextreme Anlass ist, alte und neue Verschwörungstheorien zu lancieren und Stimmung zu machen, ist nicht weiter erstaunlich. Einig ist man sich dabei jedoch nicht, denn Widersprüche gibt es zuhauf. Aber es gilt das Motto: Was dem eigenen Narrativ auch nur irgendwie nützen könnte, wird hinausposaunt. Antisemitismus und Rassismus erleben auch hier einen widerlichen Höhepunkt. (mehr …)

FPÖ Burgenland: Die Parteielite opfert sich

Die FPÖ hat im Burgenland nicht erst seit den deutlichen Verlusten bei der heurigen Landtagswahl einige Probleme. Ihr Bundesparteivorsitzende Norbert Hofer hat sich deshalb am vergangenen Wochenende auch zum Landesparteivorsitzenden küren lassen. Sein Amtsvorgänger als Bundeschef, der Heinz Christian, sei ja auch formell Chef der Landespartei in Wien gewesen, wurde in der FPÖ die Wahl Hofers zum Landeschef argumentiert. Nach seiner Wahl erklärte Hofer, die FPÖ befinde sich „in einer sehr, sehr schwierigen Situation“. Kann man so sagen. Gut so! (mehr …)

Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus

Am 13. Jänner fand in Wien ein Hintergrundgespräch zum Thema „Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus in der öffentlichen und politischen Diskussion und in den Haltungen der Bevölkerung“ statt, das von den WissenschafterInnen Ruth Wodak (University of Lancaster), Judith Götz (Universität Wien), Martina Zandonella (SORA Wien) und Jörg Flecker (Universität Wien) geführt wurde. Wir dokumentieren hier den schriftlichen Input von Ruth Wodak, die auch Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von „Stoppt die Rechten“ ist, mit ihrer Erlaubnis und bestem Dank! (mehr …)

Kapitel „Einzelfälle“ im FPÖ-Historikerbericht: ein weiterer Einzelfall

Am 23. Dezember war er nach mehrfachen vorhergehenden Ankündigungen da: der FPÖ-Historikerbericht oder – wie das Elaborat im Standard bezeichnet wurde – der Hysterikerbericht. Zugegeben, nicht dass wir mit einer ernsthaften Aufarbeitung der braunen FPÖ-Geschichte und Gegenwart gerechnet hätten, aber welches Ausmaß da an Pfusch und Unseriosität vorgelegt wurde, hat selbst uns erstaunt. Ein Beispiel daraus: das Kapitel „Vorwürfe und ‚Einzelfälle’“. (mehr …)

Pseudo-Interviews: Wer spricht mit „Info-Direkt“?

Das Magazin „Info-Direkt“ wird vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) als das aktuell wichtigste rechtsextreme Printmedium in Österreich eingeschätzt. Auf Facebook ist es inzwischen gesperrt. Dennoch finden sich in dem Blatt immer wieder Interviews mit PolitikerInnen aus allen Parteien. Warum ist das so? (mehr …)

Altbekanntes in der „Neuen Aula“: Geschichtsrevisionismus, NS-Relativierung, Antisemitismus

Die Anfang Oktober erschienene „Neue Aula“ knüpft inhaltlich und personell an die alte an. Sogar, was die Diffamierungen der KZ-Häftlinge betrifft. Im Gegensatz zum ersten Aula-Nachfolgemagazin „Freilich“ wird hier erst gar nicht versucht, sich in „neurechter“ Zurückhaltung zu üben. Ein erster Streifzug durch das neue Alte. (mehr …)

FPÖ: höchstens ein blauer Hofstaat

Inzwischen zieht die Spendenaffäre in der FPÖ bereits weitere Kreise, hauptbetroffen bleibt derweilen aber die FPÖ Wien. Von „Schockstarre“ ist da die Rede, von „Gerüchten“ um das Spesenkonto des Ex-Parteichefs Strache, die schon länger kursiert seien, vom „Zittern“, dass bei möglichen Straf- und Rückzahlungen öffentlicher Förderungen ein finanzielles Desaster drohen könnte. Mag alles sein. Wer jetzt aber in der Führungsriege überrascht tut, hat entweder weggeschaut oder mitgespielt. Zudem: Strache ist im Fokus, sein ehemaliger Statthalter Gudenus bleibt außen vor. Zu Unrecht! Ein Kommentar. (mehr …)