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Antisemitismus dramatisch im Vormarsch

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In einer breit angelegten Studie hat jetzt die Europäische Agentur für Grundrechte (FRA) die „Erfahrungen und Wahrnehmungen von Antisemitismus“ erhoben. Auch andere Studien und Berichte der letzten Monate belegen den Anstieg des Antisemitismus, für Österreich vor allem der „Antisemitismusbericht 2017“ des „Forum gegen Antisemitismus“. (mehr …)

Der Presserat – ein zahnloser Kontrolleur

Seit 2011 prüft auch der Österreichische Presserat wieder Beschwerden, die sich gegen eine unkorrekte, diskriminierende und die Menschenwürde verletzende Berichterstattung richten. Das Sanktionssystem des Presserats ist milde, eigentlich völlig unzureichend, denn die schärfste Sanktion ist ein öffentlich ausgesprochener Tadel. Wir haben uns das etwas genauer umgesehen. (mehr …)

Kickl verweigert Antworten

68 Fragen sollte Innenminister Kickl am 21. November im Nationalrat im Rahmen einer Dringlichen Anfrage der Liste „Jetzt“ mit dem Betreff „verlässliche“ Neonazis beantworten. Anlass für die Dringliche war die Beschäftigung des Neonazi Thomas K. als Mitarbeiter eines Security-Unternehmens im Parlament, im Besonderen beim Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz. (mehr …)

Andreas Rabl und die geschönte Opa-Geschichte

Der Fall ist nicht ganz untypisch für das historische Bewusstsein vieler ÖsterreicherInnen – nicht nur aus der FPÖ. Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl schrieb das Vorwort für ein Buch über den Nationalsozialismus, in dem er seinen Großvater als Verfolgten der NSDAP darstellte, weil dieser mehrmals von der Gestapo verhaftet worden war. Rabl berief sich nach Kritik an seiner Geschichtsversion auch auf Stenographische Protokolle des Bundesrates, die seine Version belegen sollten. Wir haben uns ein, die Biographie seines Großvaters betreffendes, Protokoll genauer angesehen. Gleich vorweg: Hinweise zu Großvater Rabl als politisches NS-Opfer haben wir – anders als Enkel Andreas – darin nicht gefunden. (mehr …)

an.schläge-Interview: Rechte Spektakel

Das feministische Magazin an.schläge hat in der Ausgabe 5/2017 ein Interview mit Judith Götz zur Frage wie mit dem besonderen medialem Interesse an den neuen Aktionsformen rechtsextremer Gruppierungen umgegangen werden kann. Wir dürfen netterweise das Interview hier wiedergeben. (mehr …)

Themar: Die österreichischen „Rocker_innen gegen Überfremdung“

Am 15. Juli 2017 fand im südthüringischen Themar das „Rock gegen Überfremdung” statt, welches zu den größten Nazi-Konzerten der vergangenen Jahre zählt. Natürlich unter Beteiligung österreichischer Kamerad_innen. (mehr …)

Umvolkung und die Logenszene – Vortrag von Johannes Hübner bei der GfP

Johannes Hübner, Abgeordneter zum Nationalrat für die FPÖ reüssierte auf einer Veranstaltung eines rechtsextremen Vereins mit antisemitischen Witzen – das berichten der Falter und der Standard in ihren heutigen Ausgaben. (mehr …)

Graz/Wien: PDV-Hitlerglorifizierung gefällt Wiener FPÖ Bezirksrat

Dass die Grazer „Partei des Volkes“ (PDV) einen klaren rechtsextremistischen Einschlag hat, ist seit längerem bekannt. Nun verbreitete der Parteichef gleich mehrfach braunes Textmaterial mitsamt Hitler-Glorifizierung – zum Gefallen eines Wiener FPÖ Bezirksrates. (mehr …)