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Die Identitären, die Gewalt und der Oberleutnant Franco

Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 und in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung 2016 erzählten Innenminister und Verfassungsschutz noch das Märchen von den gewaltlosen Identitären. Die Verhaftung von drei Identitären im französischen Lille wegen Mordverdacht schafft da neue Fakten. Außerdem wäre da noch der Verdacht, dass Mitglieder der Identitären Bewegung Kontakt zu Franco A. und seinem Netzwerk haben sollen. (mehr …)

Der misslungene Paragraph gegen „staatsfeindliche Bewegungen“

Im Juni soll ein neuer strafrechtlicher Rundumschlag gegen Staatskritik beschlossen werden. Die bestehenden Gesetze gegen Rechtsextremismus hingegen werden nicht nachgeschärft. Ein Kommentar von Angelika Adensamer* zum Gesetz gegen „staatsfeindliche Bewegungen“. (mehr …)

Kriminalität : Die Implosion des Herrn Wurm

Seit 2013 sitzt Peter Wurm für die FPÖ im Nationalrat und kann noch immer Statistiken nicht richtig lesen. Vielleicht will er das auch gar nicht ? Schließlich lebt er bzw. seine Partei ganz gut damit, dass die „Ausländer“, die „Migranten“, die „Asylwerber“ für die „Explosion der Kriminalität“ verantwortlich gemacht werden. Aber wenn es die „Explosion“ gar nicht gibt? Dann würde der arme Wurm ja seine Geschäftsgrundlage verlieren! (mehr …)

Graz (II): Rechtsextremes Völkchen probt Bürgerkrieg

Für Samstag, 26.9. war in Graz eine rechtsextreme ‚Großkundgebung‘ angekündigt. Diesmal nicht von der örtlichen Pegida, sondern von einer ‚Partei des Volkes‘ (PDV) . Die politische Orientierung war aber annähernd die gleiche (auch die personelle Besetzung). Eine Demonstration der „Offensive gegen Rechts“ mobilisierte gegen den rechten Aufmarsch und konnte ein Mehrfaches an TeilnehmerInnen versammeln, die Jungen Grünen erstatteten Anzeige gegen den Veranstalter der PDV-Kundgebung. (mehr …)

FPÖ-Abgeordnete mit seltsamem Geschichtsverständnis

Mit einem Rollenspiel wollte der Geschichte – Lehrer einer Hauptschule im Mühlviertel (OÖ) den SchülerInnen einer vierten Klasse einen Eindruck davon vermitteln, wie Juden im Nationalsozialismus behandelt wurden. Die FPÖ- Abgeordnete Anneliese Kitzmüller, die schon des öfteren mit auffälligen Anfragen glänzte, hat deshalb eine sehr auffällige parlamentarische Anfrage an die Unterrichtsministerin gestellt. (mehr …)

Wiener Neustadt/Graz: Mit Säure gegen NS-Opfer-Geschichte

Das Ergebnis einer Spurenanalyse des Bundeskriminalamtes bei den verfärbten Grazer Stolpersteinen macht klar: die Steine wurden mit einer Säuremischung attackiert, berichtet der ‚Standard‘. Aus Wiener Neustadt haben wir ein Foto erhalten, das sehr ähnliche bläuliche Verfärbungen wie in Graz dokumentiert. Von Verantwortlichen des Vereins Stolpersteine wurde jetzt auch in Wiener Neustadt Anzeige erstattet. (mehr …)

Antifa-Bücher für Weihnachten oder so

Unzählige LeserInnen und das Christkind, das trotz seiner Migrationsgeschichte noch immer glaubt, sich selbst einer klaren politischen Stellungnahme enthalten zu können, haben uns bedrängt, Empfehlungen für den Gabentisch zu formulieren. Widerwillig kommen wir dem nach: es muss ja nicht wegen Weihnachten sein – lasst Euch irgendein Motiv einfallen, unter dem Ihr Antifa-Bücher verschenken könnt! (mehr …)

Stadler beobachtet Pseudowahlen in Pseudorepubliken

Ewald Stadler, der als Kandidat der seltsamen rechten Truppe „Die Reformkonservativen“ (Rekos) bei den Wahlen zum Europäischen Parlament krachend gescheitert ist, hat ein neues Betätigungsfeld gefunden: Pseudobeobachter von Pseudowahlen. Zuletzt setzte Stadler seine unbestreitbare Expertise in diesem Bereich bei den Pseudowahlen in den Pseudorepubliken von Donezk und Luhansk in der Ukraine ein. (mehr …)

Antisemitische Konferenz in Teheran

Es war eine ganz wilde und unappetitliche Mischung, die sich da in Teheran Ende September auf Einladung der iranischen Regierung unter dem Titel “New Horizon“ versammelt hatte. Als Konferenz unabhängiger Denker und Filmemacher wurde sie angekündigt – gekommen sind rabiate Antisemiten, Rechtsextreme, Truther, stalinistische Kim Jong –Anhänger und Holocaust-Leugner. (mehr …)

Identitäre Neonazi-Demonstration am 17. Mai in Wien? (I)

Weil die EU angeblich “Völker und Kulturen zerstört, Europa mit Fremden überflutet”, rufen die Identitären Österreichs rufen für den 17. Mai 2014 zu einer Demonstration auf. Aber nicht nur die Identitären rufen zu dieser Demonstration auf, auch neonazistische Gruppierungen des so genannten “Nationalen Widerstandes”. (mehr …)