FPÖ ist im Fall Draßburg absolut unglaubwürdig

Petrik (GRÜNE) erwartet klare Absage an Verhetzer auf Wahllisten.

Wenig überrascht ist man bei den GRÜNEN, dass schon wieder ein für seine rechtsextremen und antisemitischen Aktivitäten rechtskräftig Verurteilter als Kandidat auf einer FPÖ-Liste auftaucht. „Hier noch von Einzelfällen zu sprechen, zeigt wie sehr man sich in der FPÖ Burgenland der Realität in deren Ortsgruppen verschließt“, meint Regina Petrik, Landessprecherin der GRÜNEN, die selbst kürzlich zwei ähnliche Fälle im Zuge der Gemeinderatswahlen öffentlich gemacht hatte. „Die FPÖ Führungsriege dürfte entweder systematisch wegschauen, oder es akzeptieren, dass einige ihrer Ortgruppen ein Sammelbecken für Verhetzer, Rechtskadikale und Antisemiten sind. Sich immer dann, wenn ein Fall aufgedeckt wird, ahnungslos zu zeigen und lapidar irgendwelche Gespräche zuzusagen, ist eine schwache Position.“

Besonders auffallend sei dies im aktuell von der Plattform „stopptdierechten.at“ recherchierten Fall eines Kandidaten der FPÖ in Draßburg. Petrik hat sich in Draßburg umgehört und ist überzeugt: „Dass die FPÖ ihren Kandidaten nicht gut gekannt haben soll, ist einfach lächerlich. Der Herr ist ortsbekannt, hat offen gegen den früheren Bürgermeister gehetzt und macht am Wirtshaustisch und im Kaffeehaus keinen Hehl aus seiner Weltanschauung. So jemanden nimmt man einfach nicht auf die Wahlliste und spielt dann die Ahnungslosen. Ich gestehe einer Landespartei zu, dass sie nicht jeden Kandidaten auf einer Gemeindewahlliste kennen kann, aber der Draßburger Kandidat ist nicht neu bei der FPÖ und der Ortsobmann der FPÖ Draßburg hat seine verhetzende Einstellung auch nie verborgen. Dazu muss man nur auf dessen Facebook-Seite schauen. Schließlich kommt auch FPÖ-Obmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz aus demselben Bezirk. Da kennt man einander.“

Regina Petrik verlangt von der FPÖ Burgenland eine klare Absage an Verhetzer, Rechtsradikale und Menschen, die dem NS-Gedankengut nahestehen. „Es wirkt wenig überzeugend, erst auf Nachfrage zuzusagen, einem Mann, der wiederholt mit dem Gesetz in Konflikt geraten ist, in einem Gespräch etwas nahezulegen. Die FPÖ muss ihren Fehler bei der Listenerstellung eingestehen und von dem Mann verlangen, im Falle einer Wahl, das Mandat nicht anzunehmen. Sollte dieser auch noch FPÖ-Mitglied sein, müsste er umgehend aus der Partei ausgeschlossen werden. Alles andere wäre unglaubwürdig.“

Die SPÖ Draßburg schweigt auffallend.