311 Resultate gefunden

Wochenschau KW 20

Die Woche ist zwar noch nicht ganz vor­bei, aber es hat sich schon so viel ange­sam­melt, dass wir die alte Kolum­ne wie­der­be­le­ben müs­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 40

Ulrichsbergtreffen: Zahl der Teilnehmer_innen sinkt weiter

Die Gedenk­fei­er­lich­kei­ten für Wehr­machts- und SS-Ver­bän­de, die jähr­lich statt­fin­den und bis 2014 vom Land Kärn­ten geför­dert wur­den, haben seit dem Höhe­punkt der anti­fa­schis­ti­schen Pro­tes­te gegen das Tref­fen mit sin­ken­den Teilnehmer_innenzahlen und mas­si­ven Geld­ein­bu­ßen zu kämp­fen. Wei­ter…

Wochenschau KW 39

Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster

Anfang der Woche mel­de­ten die NÖN, dass am Weg zum Haupt­platz das Pflas­ter mit meh­re­ren Haken­kreu­zen bedeckt gewe­sen sei. SPÖ-Gemein­de­rat Peter Kur­ri mach­te am Sams­tag­vor­mit­tag die Ent­de­ckung und mel­de­te den Vor­fall umge­hend der Gemein­de. Die Pflas­ter­stei­ne wur­den gesäu­bert, “Trotz­dem fin­de ich es beschä­mend und trau­rig, dass die­ses Gedan­ken­gut in unse­rer Stadt auf frucht­ba­ren Boden fällt.”, meint Kur­ri. Wei­ter…

Wochenschau KW 37

Wenn man noch die Berich­te über die Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­se in Eisen­stadt und Salz­burg vom Anfang der ver­gan­ge­nen Kalen­der­wo­che 37 dazu nimmt, dann muss man selbst bei unauf­ge­reg­ter Betrach­tung fest­stel­len, dass die Zahl der Fäl­le von NS-Wie­der­be­tä­ti­gung, die vor Gericht lan­den, auch 2017 stei­gen dürf­te. Wei­ter…

Wochenschau KW 36

Innsbruck: Strafe für Hetze gegen liberale Moschee

Der Face­book-Auf­ruf des 15-jäh­ri­gen Inns­bru­ckers im Juli rich­te­te sich direkt gegen die kurz zuvor gegrün­de­te Ibn-Rushd-Moschee in Ber­lin und ihre Grün­de­rin, Sey­ran Ates: „Direkt Anschlag machen, zer­stört die­ses Gebäu­de, tötet die­se Frau”. Für die Ankla­ge war das Ver­het­zung und Auf­ruf zu ter­ro­ris­ti­schen Straf­ta­ten. „Ich woll­te nur vie­le ‚Daumen-hoch’-Klicks und Auf­merk­sam­keit”, behaup­te­te der nach eige­nen Anga­ben nicht beson­ders gläu­bi­ge Mos­lem , berich­tet die „Tiro­ler Tages­zei­tung“ (9.9.2017) über den Pro­zess . Mit einer Diver­si­on ließ es die Rich­te­rin den­noch nicht bewen­den: zehn Wochen Haft bedingt (nicht rechts­kräf­tig) für den Haupt­schü­ler. Wei­ter…

Wochenschau KW 34

Freispruch in Feldkirch

Vom Ver­ge­hen der Ver­het­zung wur­de ein bereits mit 28 Vor­stra­fen belas­te­ter Beschul­dig­ter (58) im Zwei­fel frei­ge­spro­chen, berich­te­te die „Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung“ (23.8.2017) . Er hat­te auf einen Medi­en­be­richt über einen Flücht­ling, der nach einem Ein­bruch von einem Poli­zis­ten ange­schos­sen wur­de, mit die­sem Face­book-Pos­ting reagiert: „Ers­ter Schuss: Kopf, zwei­ter Schuss: Luft. Warn­schuss für die, wel­che noch kom­men möch­ten“. Er sei nicht aus­län­der­feind­lich, spie­le in sei­ner Wohn­ge­mein­de sogar mit Flücht­lings­kin­dern, habe unüber­legt reagiert, woll­te mit sei­nem Pos­ting nur dar­auf hin­wei­sen, dass ein Ein­bre­cher nicht gegen die „Obrig­keit“ vor­ge­hen dür­fe, erklär­te der Ange­klag­te. Die Rich­te­rin begrün­de­te den Frei­spruch im Zwei­fel damit, dass dem Ange­klag­ten nicht nach­zu­wei­sen sei, dass er zu Gewalt gegen Flücht­lin­ge und Hass gegen sie auf­sta­cheln habe wollen.

Schuldspruch in Wiener Neustadt

Der Ange­klag­te (26) muss­te sich wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und Kör­per­ver­let­zung vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt in Wie­ner Neu­stadt ver­ant­wor­ten. Das Lan­des­ge­richt fass­te die wesent­li­chen Vor­wür­fe der Ankla­ge so zusam­men: „Der ein­schlä­gig vor­be­straf­te Ange­klag­te soll in sei­nem Haus eine Wehr­machts­uni­form, einen nach­ge­bau­ten SS-Dolch, ein Por­trait­photo Adolf Hit­lers, meh­re­re Haken­kreuz­fah­nen und ‑arm­bin­den für Zwe­cke der ein­sei­tig pro­pa­gan­dis­tisch vor­teil­haf­ten Dar­stel­lung des NS-Regimes gehor­tet und die­se meh­re­ren Besu­chern unter demons­tra­ti­vem Gebrauch der NS-Sym­bo­lik prä­sen­tiert und Bil­der von sich und ande­ren mit Haken­kreuz­fah­nen und ‑arm­bin­den sowie NS-Wehr­machts­uni­form via Whats­App über­mit­telt haben. Wei­ters soll er sich selbst Haken­kreu­ze an meh­re­ren Kör­per­stel­len ein­ge­ritzt haben sowie eine Pis­to­le und ein Sturm­ge­wehr unbe­fugt beses­sen haben und über­dies einen ande­ren dadurch am Kör­per ver­letzt haben, indem er die­sem, als er schlief, eine Dose gegen die Stirn schlug, wodurch der Ver­letz­te eine tie­fe Schnitt­wun­de über dem Auge mit zurück­blei­ben­der Nar­ben­bil­dung davon­ge­tra­gen haben soll“.

Beson­ders ein­sich­tig zeig­te sich der nach eige­nen Anga­ben Alko­hol­ab­hän­gi­ge, der aus einem „wohl­ha­ben­den Haus“ stammt und die Fir­ma sei­nes Vaters über­neh­men will, nicht. 2011 war er in einem Ver­fah­ren wegen gefähr­li­cher Dro­hung, Sach­be­schä­di­gung und Kör­per­ver­let­zung mit einer Geld­stra­fe davon­ge­kom­men, 2013 wur­de gegen ihn nach einem Kon­flikt mit sei­ner Stief­mut­ter ein Waf­fen­ver­bot ver­hängt. Aus der Ein­ver­nah­me einer jun­gen Zeu­gin ging aller­dings her­vor, dass es mit ihr 2016 zum „Aus­pro­bie­ren“ einer Waf­fe gekom­men ist und sie auch eine Haken­kreuz­fah­ne im Kel­ler gese­hen habe. Dem Fri­seur, der ihm auf sein Ver­lan­gen einen Kurz­haar­schnitt nach dem Vor­bild Himm­lers ver­passt hat­te, warf er bei ande­rer Gele­gen­heit eine Red-Bull-Dose an den Kopf. Das war die Kör­per­ver­let­zung, von der er frei­ge­spro­chen wurde.

Wegen Wie­der­be­tä­ti­gung spra­chen ihn die Geschwo­re­nen aber schul­dig. Das Urteil von drei Jah­ren Haft, davon ein Jahr unbe­dingt, ist nicht rechts­kräf­tig. Der Ange­klag­te mel­de­te Nich­tig­keit und Beru­fung an.

Wochenschau KW 32

Ein Deut­scher in Salz­burg vor Gericht, Abgang von Bar­ba­ra Rosen­kranz und Res­te eine NS-Lagers in Graz frei­ge­legt. Wei­ter…

Wochenschau KW 31

Klei­ne­re Nach­rich­ten über Mel­dun­gen zu Rechts­extre­mis­mus, Ras­sis­mus und Neo­na­zis­mus die­ser Woche haben wir in einer Wochen­schau zusam­men­ge­fasst. Wei­ter…

Wochenschau KW 30

Klei­ne­re Nach­rich­ten über Ver­bots­ge­setz-Fäl­le & Co die­ser Woche haben wir in einer Wochen­schau zusam­men­ge­fasst. Wei­ter…