Das Landesgericht Klagenfurt leistete diese Woche die Hauptarbeit in Sachen Wiederbetätigung. Allein vier Verurteilungen und einen Freispruch gab es diese Woche zu dem Aufmarsch von kroatischen Rechtsextremen in Bleiburg, ein Kärntner kassierte 19 Monate für Nazidreck in sozialen Netzwerken. Der Prozess gegen einen schwer gewalttätigen Bludenzer Neonazi musste vertagt werden – und ‚Püppi‘ wird keine Huldigungen mehr am Ulrichsberg empfangen können. Weiter…
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Wochenschau KW 25
Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen. Weiter…
Wochenschau KW 24
Eigentlich waren es nicht zwei Wiederbetätigungsprozesse, die in der Vorwoche vor Geschworenengerichten verhandelt wurden, sondern vier. Über die zwei Verhandlungen in Wien und Wiener Neustadt werden wir aber in gesonderten Beiträgen nachträglich berichten. Ein Vorgriff auf die 25. Kalenderwoche: Die Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wurde aus „terminlichen Gründen“ abgesagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Weiter…
Wochenschau KW 23
Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus Seefeld, sondern auch der dümmliche Vorstoß der FPÖ Oberösterreich, Brauchtum und Tradition in der Verfassung festzuschreiben. Weiter…
Wochenschau KW 22
Am Wochenende bzw. an Feiertagen berichten wir seit dem Neustart nur zu besonderen Anlässen. Das führt dazu, dass der Wochenrückblick, bei dem wir einsammeln, was von der Vorwoche „übrig“ geblieben ist, zusehends umfangreicher wird. Aus der vergangenen Woche kommen unter anderem Berichte zu den Identitären, einem Verbotsprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ und dem Abbruch des Verfahrens gegen Friedrich Felzmann. Weiter…
Wochenschau KW 21
Schon wieder ein Verbotsprozess in Vorarlberg, in Kärnten, Blitzanklagen gegen sechs Kroaten wegen des Verdachts der Wiederbetätigung in Bleiburg und der Aufgriff einer Drogenbande in der Steiermark, bei der nicht nur Waffen, sondern auch Nazi-Kram gefunden wurde, dann noch die FPÖ, die nicht wirklich weiß, wie sie mit ihren freiheitlichen Akademikern und der „Aula“ umgehen soll: die 21. Kalenderwoche im Rückblick. Weiter…
Wochenschau KW 20
Die Woche ist zwar noch nicht ganz vorbei, aber es hat sich schon so viel angesammelt, dass wir die alte Kolumne wiederbeleben müssen. Weiter…
Wochenschau KW 40
Ulrichsbergtreffen: Zahl der Teilnehmer_innen sinkt weiter
Die Gedenkfeierlichkeiten für Wehrmachts- und SS-Verbände, die jährlich stattfinden und bis 2014 vom Land Kärnten gefördert wurden, haben seit dem Höhepunkt der antifaschistischen Proteste gegen das Treffen mit sinkenden Teilnehmer_innenzahlen und massiven Geldeinbußen zu kämpfen. Weiter…
Wochenschau KW 39
Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster
Anfang der Woche meldeten die NÖN, dass am Weg zum Hauptplatz das Pflaster mit mehreren Hakenkreuzen bedeckt gewesen sei. SPÖ-Gemeinderat Peter Kurri machte am Samstagvormittag die Entdeckung und meldete den Vorfall umgehend der Gemeinde. Die Pflastersteine wurden gesäubert, “Trotzdem finde ich es beschämend und traurig, dass dieses Gedankengut in unserer Stadt auf fruchtbaren Boden fällt.”, meint Kurri. Weiter…
Wochenschau KW 38
Wie wir bereits Mitte der Woche berichteten, gab es einen neuerlichen Eklat in der burgenländischen FPÖ. Bereits im August wurde aufgedeckt, dass ein freiheitlicher Kandidat für die Kommunalwahlen im Vorjahr wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt worden war. Weiter…