Die mittlerweile dritte Verurteilung wegen Leugnung des Holocaust fasste ein 75-jähriger pensionierter Zahnarzt aus dem Mühlviertel aus. Angeblich sei er in der letzten Haft zur Besinnung gekommen, jetzt kann er im Gefängnis weiter nachdenken. Ein seit Jahren kursierendes Sujet mit einer besonderen Interpretation des Wortes „Nazi“ brachte einen niederösterreichischen FPÖ-Funktionär in die Medien. Aber alles gut: Sein politischer Chef, FPÖ-Generalsekretär Hafenecker, will mit ihm ein ernstes Wort reden.
„Das rechte Wort der Woche“ hat Vizekanzler Strache gesprochen, denn der bezeichnete die Central European University („Soros-Universität“) als „Wanderuniversität“, womit er – kaum zufällig – ein antisemitisches Klischee bediente. Weiter…
Wochenschau KW 48
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich nur zum Spaß! Zwei Parteiaustritte müsste die FPÖ in der letzten Woche verschmerzen, einmal wegen Nazifreundlichkeit und einmal wegen zunehmender Islamophobie. „Das rechte Wort der Woche“ kommt vom niederösterreichischen Landesrat Gottfried Waldhäusl, der hoffentlich bald selbst nach Hause geschickt werden wird. Gegen ihn wurde auch Anzeige erstattet. Weiter…
Wochenschau KW 47
Das Urteil im Salzburger Prozess gegen jene 14 Dinamo Zagreb-Fans, die unverhohlen ihre Sympathie zum faschistischen Ustaša-Regime zum Ausdruck gebracht hatten, ist bemerkenswert. Es bedeutet, dass erstmals in Österreich Symbole des Ustaša-Staates mit jenen des Nationalsozialismus strafrechtlich gleichgestellt wurden. Augenreiben verursachte die Meldung, dass das OLG Wien einen Gutachter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im DÖW abgelehnt hat. „Das rechte Wort der Woche“ hat letzten Montag in der ZIB 2 Bildungs- und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann gesprochen. Weiter…
Wochenschau KW 46
Der in Neonazikreisen verankerte Security-Mann, der im Parlament seinen Dienst versehen hatte, dominiert seit Freitag letzter Woche die innenpolitische Berichterstattung. Da geriet die ziemlich rechte Krampustruppe, die Anneliese Kitzmüller im Dezember ins Parlament lädt, ganz in den Hintergrund – etwas zu Unrecht. Und gleich mit mehreren Anzeigen ist die FPÖ wegen des Verdachts auf Verhetzung konfrontiert. „Das rechte Wort der Woche“ hat sich redlich der nicht-amtsführende Stadtrat in Wien, Maximilian Krauss, verdient. Das Prädikat „Lachnummer der Woche“ könnte gleich hinzugefügt werden. Weiter…
Wochenschau KW 45
Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich jenes Nichts, das uns Strache zum 9./10. November hinterlassen hat. Weiter…
Wochenschau KW 44
Die FPÖ Henndorf/Wallersee gerät zunehmend in die Bredouille. Letzte Woche wurde bekannt, dass gegen sechs Personen, darunter einige aus der FPÖ bzw. dem FPÖ-Umfeld wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung ermittelt wird. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ist nun mit Nazi-Bildern auf den Handys von zwei BVT-Mitarbeitern beschäftigt. Die Frage, die sich dabei stellt: Ist das ein Ablenkungsmanöver vom eigentlichen BVT-Skandal? Das „das rechte Wort der Woche“ verdanken wir einer Anzeige in der Kärntner Kleine Zeitung. Denn da gedenkt jemand mit einem prominenten Namen „in Treue“ der „gefallenen Kameraden der 6. Gebirgsdivision auf Kreta und am Eismeer“. Weiter…
Wochenschau KW 43
Die Leute lernen es einfach nicht: Schon sehr oft haben wir aufgezeigt, dass es nicht gut ist, den Hitlergruß vor Polizisten zu zeigen und auch nicht, wenn sich gerade viele Leute rundherum befinden, denn da ist die Wahrscheinlichkeit, gesehen und angezeigt zu werden, doch relativ groß. Ein Tiroler hat unsere Tipps nicht befolgt und auch nicht ein Deutscher im vollbesetzten Klagenfurter Fußballstadion. In einigen österreichischen Städten wollen (wieder einmal) rechtsextreme Bürgerwehren für Law & Order sorgen, diesmal die „Vikings Security Division Austria“, die am kommenden Wochenende ihren Dienst in Linz antreten will. Und die „Freiheitlichen Arbeitsnehmer“ müssen sich nun mit einer Anzeige der Neos wegen Verhetzung auseinandersetzen.
Das „das rechte Wort der Woche“ kommt diesmal von der Imster FPÖ, die nach den erzwungenen Abgängen auf der Suche nach neuem Personal ist und hier verzweifelt die richtigen Rechten rekrutieren will, bevor sie „wie ein Phönix aus der Asche steigen“ will. Weiter…
Wochenschau KW 42
Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell mit SS-Runen. Und Obacht: Neuerdings können eindeutig antifaschistische Symbole zu einer Anzeige wegen Wiederbetätigung führen – zumindest in Tirol. Apropos Tirol: Unser Prädikat „das rechte Wort der Woche“ verleihen wir diesmal an den Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Weiter…
Wochenschau KW 41
Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat. Schließlich haben wir aus der Befragung der Leiterin des Extremismusreferats im BVT erfahren, dass es Zufallsfunde gegeben habe. Was uns gleich zum „rechten Wort der Woche“ führt, das wir diesmal Christoph Pöchinger, dem ehemaligen Kabinettsmitarbeiter von Ex-Justizministerin Gastinger zusprechen, denn der unterstellt der BVT-Mitarbeiterin „Wahnvorstellungen“. Weiter…
Wochenschau KW 40
Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubringen – zumindest dann, wenn man sich nicht erwischen lassen will. Hitlergrüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahnhof und bei einem Gottesdienst gehören definitiv dazu. Eine großangelegte Razzia in der Staatsverweigerer-Szene führte zu sechs Verhaftungen, darunter eines Mannes, der bereits amtsbekannt ist. Und die FPÖ zeigte (wieder einmal), was alles möglich ist: ein Denkmal als Untermauerung des Opfer-Mythos und die Unterbringung von Hubert Keyl in Hofers Verkehrsministerium. Das rechte Wort der Woche kommt diesmal von Straches Pressesprecher Martin Glier. Weiter…