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Wochenschau KW 28

Hit­ler­grüße am Fußballplatz, am Kinder­spielplatz, in einem Lokal und auf offen­er Straße – die Mel­dun­gen zur ver­gan­genen Kalen­der­woche sprechen eine deut­liche Sprache über das Aus­maß, das recht­sex­treme und neon­azis­tis­che Unver­froren­heit­en mit­tler­weile wieder erre­icht haben. Der Jus­tiz (und den Geschwore­nen) ist da kein Vor­wurf zu machen, den blauschwarzen Ver­harm­losern in der Poli­tik hinge­gen schon. Weit­er…

FPÖ-Nachlese zur 27. Kalenderwoche

Wie schon in der „Wochen­schau“ erwäh­nt, mussten wir die Ereignisse der ver­gan­genen Woche rund um die FPÖ „aus­lagern“. Ziem­lich viel los bei den Blauen! Frei­heitliche Man­datare bege­hen Hand­grei­flichkeit­en gegeneinan­der, frei­heitliche Man­datare schließen andere Man­datare aus der Frak­tion aus, und andere blaue Man­datare ver­lassen empört ein Nestroy-Stück und fordern Zen­sur. Und dem FPÖ-„Problembären“ Pod­gorschek ging es let­zte Woche gar nicht gut. Weit­er…

Wochenschau KW 27

In der Wochen­schau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jew­eils abge­laufe­nen Woche in Sachen Recht­sex­trem­is­mus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der let­zten Woche im Umfeld der FPÖ ereignet hat. Wir müssen die Mel­dun­gen dazu „aus­lagern“ und wer­den sie im Ver­lauf der Woche nach­holen. Weit­er…

Wochenschau KW 26

Das Lan­des­gericht Kla­gen­furt leis­tete diese Woche die Haup­tar­beit in Sachen Wieder­betä­ti­gung. Allein vier Verurteilun­gen und einen Freis­pruch gab es diese Woche zu dem Auf­marsch von kroat­is­chen Recht­sex­tremen in Bleiburg, ein Kärnt­ner kassierte 19 Monate für Nazidreck in sozialen Net­zw­erken. Der Prozess gegen einen schw­er gewalt­täti­gen Blu­den­z­er Neon­azi musste vertagt wer­den – und ‚Püp­pi‘ wird keine Huldigun­gen mehr am Ulrichs­berg emp­fan­gen kön­nen. Weit­er…

Wochenschau KW 25

Während der Ver­fas­sungss­chutz, dessen Zelle ger­ade aus­getrock­net wird (LR Pod­gorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorau­seilend von einem Rück­gang der recht­sex­tremen Delik­te spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuar­beit­en, wie auch die Berichte zur Vor­woche ein­mal mehr bele­gen. Weit­er…

Wochenschau KW 24

Eigentlich waren es nicht zwei Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, die in der Vor­woche vor Geschwore­nen­gericht­en ver­han­delt wur­den, son­dern vier. Über die zwei Ver­hand­lun­gen in Wien und Wiener Neustadt wer­den wir aber in geson­derten Beiträ­gen nachträglich bericht­en. Ein Vor­griff auf die 25. Kalen­der­woche: Die Präsen­ta­tion des Ver­fas­sungss­chutzbericht­es wurde aus „ter­min­lichen Grün­den“ abge­sagt. Ein Schelm, wer Bös­es dabei denkt! Weit­er…

Wochenschau KW 23

Die Hit­ler­grüßer im Vor­marsch? Diesen Ein­druck kön­nte man jeden­falls nach der Lek­türe der Berichte zur let­zten Kalen­der­woche erhal­ten. Ganz falsch ist der Ein­druck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vor­fälle in der let­zten Woche, son­dern um Urteile und Ankla­gen geht. Aber das Hin­ter­grundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das ver­störend het­zerische Foto aus Seefeld, son­dern auch der dümm­liche Vorstoß der FPÖ Oberöster­re­ich, Brauch­tum und Tra­di­tion in der Ver­fas­sung festzuschreiben. Weit­er…

Wochenschau KW 22

Am Woch­enende bzw. an Feierta­gen bericht­en wir seit dem Neustart nur zu beson­deren Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochen­schau, bei der wir ein­sam­meln, was von der Vor­woche „übrig“ geblieben ist, zuse­hends umfan­gre­ich­er wird. Aus der ver­gan­genen Woche kom­men unter anderem Berichte zu den Iden­titären, einem Ver­bot­sprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ und dem Abbruch des Ver­fahrens gegen Friedrich Felz­mann. Weit­er…

Wochenschau KW 21

Schon wieder ein Ver­bot­sprozess in Vorarl­berg, in Kärn­ten, Blitzan­kla­gen gegen sechs Kroat­en wegen des Ver­dachts der Wieder­betä­ti­gung in Bleiburg und der Auf­griff ein­er Dro­gen­bande in der Steier­mark, bei der nicht nur Waf­fen, son­dern auch Nazi-Kram gefun­den wurde, dann noch die FPÖ, die nicht wirk­lich weiß, wie sie mit ihren frei­heitlichen Akademik­ern und der „Aula“ umge­hen soll: die 21. Kalen­der­woche im Rück­blick. Weit­er…

Wochenschau KW 20

Die Woche ist zwar noch nicht ganz vor­bei, aber es hat sich schon so viel ange­sam­melt, dass wir die alte Kolumne wieder­beleben müssen. Weit­er…