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Wochenschau KW 39

Der beste Satz aus den Wieder­betä­ti­gung­sprozessen der ver­gan­genen Woche stammt von einem Steir­er: „I streit’s net oh, i geb aba a nix zua.“ Viel abstre­it­en kon­nte der Mann auch nicht, nach­dem einige mit­bekom­men hat­ten, als er mit seinem Smart­phone in der Straßen­bahn eine Hitlerrede abspielte. Wir ler­nen auch: Der Youtube-„Star“ Mar­co Wag­n­er hat nichts mit Naz­izeugs am Hut, auch wenn er Nazi­parolen grölte, und ein Hit­ler­gruß kann ganz falsch aufge­fasst wer­den – jeden­falls beim Erdäpfelfest in Stockerau.
Das rechte Wort der Woche lieferte dies­mal Her­bert Kickl – es geht ums E‑Mail seines Press­esprech­ers, von dem Kickl nichts gewusst haben will. Weit­er…

Wochenschau KW 38

Gle­ich zwei braune Torten haben wir dies­mal in der Wochen­schau, ein­mal in Niederöster­re­ich geback­en, wofür es eine Verurteilung set­zte und ein­mal in Salzburg am Wallersee, dort zumin­d­est gerüchteweise. Ein Kärnt­ner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburt­stag allzu aus­ge­lassen und wan­dert ob sein­er braunen Lei­den­schaft nun nach sein­er zweit­en Verurteilung ins Gefäng­nis. Auch ein amts­bekan­nter Brau­nauer Neon­azi zeigt sich ziem­lich lern­re­sistent und wurde nicht zum ersten Mal wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt. Richard P., der wegen ein­er mut­maßlichen Beteili­gung bei „alpen-donau.info“ angeklagt war, wurde freige­sprichen. Ein eige­nar­tiges Finanzge­baren bei der Tirol­er Frei­heitlichen Bauern­schaft, der Schul­ka­len­der des RFJ Oberöster­re­ich und die neuen Agen­den des Amstet­tner Stad­trats Weber ergänzen die Rückschau auf die let­zte Woche.
Und wir haben eine neue wöchentliche Rubrik: Das rechte Wort der Woche. Eine „Ausze­ich­nung“, die dies­mal gle­ich Bun­deskan­zler Kurz abräumt. Weit­er…

Wochenschau KW 37

Eine Rei­he von Wieder­betä­ti­gung­sprozessen gegen Per­so­n­en mit Vor­lieben zu Hitler- und anderen NS-Motiv­en, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Ver­het­zung, zwei Absagen von recht­sex­tremen Ver­anstal­tun­gen (Donau-Kreuz­fahrt und Ulrichs­berg-Tre­f­fen), eine Nazi-Mord­dro­hung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Post­ing der FPÖ Vöck­la­markt, das kurioser­weise zu einem erzwun­genen Parteiaus­tritt im Bur­gen­land führte – das sind einige Zutat­en aus unser­er Rückschau auf die let­zte Kalen­der­woche. Weit­er…

Wochenschau KW 36

Es ist inzwis­chen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktiv­itäten aufzulis­ten, die sich im recht­sex­tremen Seg­ment inner­halb nur ein­er Woche abspie­len und über die wir nicht in geson­derten Beiträ­gen bericht­en. Neben Prozessen – in der let­zten Woche u.a. wegen Wieder­betä­ti­gung in Wiener Neustadt und wegen Het­z­post­ings gegen den Tull­ner Bürg­er­meis­ter – erleben wir immer häu­figer unver­hoh­lene Äußerun­gen durch Mit­glieder der FPÖ bzw. aus ihrem Dun­stkreis. Das geht beina­he im Tages­rhyth­mus von unteren Ebe­nen in diversen Gemein­den bis in die Regierungsebene hinein. Rel­a­tiv wenig Auf­se­hen machte die Grün­dung der recht­sex­tremen Bürg­er­wehr „Steirische Wacht” im benach­barten Slowe­nien. Man stelle sich nur vor, wenn sich hier Per­so­n­en mit mus­lim­is­chem Hin­ter­grund zusam­mengerot­tet hät­ten. Stra­che, Kickl und Kunasek wür­den ver­mut­lich den Not­stand aus­rufen und Tausend­schaften an die Gren­ze beordern. Weit­er…

Wochenschau KW 35

Der aus­ge­hende Som­mer brachte nun eine Verdich­tung an Prozessen wegen Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung: Dabei wur­den in Kärn­ten, Nieder- und Oberöster­re­ich ein­schlägige Face­book-Aktiv­itäten vor Gericht ver­han­delt, die alle­samt zu Verurteilun­gen führten. Her­vorstechend eine Pen­sion­istin, die ihren Ärg­er über eine Anti-Regierungs­de­mo mit heftig anti­semi­tis­chen Kom­mentaren auf Face­book quit­tierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe Arbeit gemacht habe. Manche, das zeigt unsere Wochen­schau sehr deut­lich, soll­ten bess­er die Fin­ger von den Sozialen Medi­en lassen. Und in Wien wurde ein Mann ver­prügelt, weil er schwul aus­sah. Weit­er…

Wochenschau KW 34

Ein­mal mehr eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung in Oberöster­re­ich, ein Massenex­o­dus aus der FPÖ St. Johann in Tirol und vor allem die Ein­stel­lung des Ver­fahrens u.a. wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung gegen vier Per­so­n­en aus der Ger­ma­nia Wiener Neustadt, die in die sog. „Lieder­buch-Affäre“ ver­wick­elt waren, bot die let­zte Woche in Öster­re­ich. Und außer­halb, näm­lich in Dres­den, trafen sich Iden­titäre zu einem Fes­ti­val, dessen Haup­tred­ner Mar­tin Sell­ner war. Weit­er…

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wieder­betä­ti­gung, eine in einem Salzburg­er Schwimm­bad und die andere in einem Kärnt­ner Lokal, und ein Freis­pruch in Tirol – das ist die Bilanz der let­zten zwei Wochen, als Jus­tiz und Exeku­tive wegen des Ver­stoßes gegen das Ver­bots­ge­setz zum Ein­satz kamen. Ein Salzburg­er musste wegen Ver­het­zung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wäh­ler” vor den Kadi, der bur­gen­ländis­chen FPÖ ist ihre Parteigruppe in Neusiedl ziem­lich abhan­den gekom­men, weil da einige erkan­nten, dass die FPÖ aus­län­der­feindlich agiere, und schließlich stellt sich die Frage, ob der Patri­ot, der vom Him­mel fiel und der eben­so heimatliebende „VolksRock’nRoller“ der AfD finanziell unter die Arme gegrif­f­en haben. Mas­sive Auss­chre­itun­gen von slowakischen Hooli­gans gab’s vor dem Rapid-Spiel gegen Slo­van Bratisla­va, Hit­ler­gruß inklusive.
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Wochenschau KW 31

Wir befind­en uns mit­ten in ein­er Kli­makrise, die uns nicht nur von den Außen­tem­per­a­turen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem The­ma wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet aus­gerech­net einem Dirty Cam­paign­er aus den USA, der u.a. für Kam­pag­nen zur Kli­mawan­delleug­nung spezial­isiert ist, die Bühne. Das soziale Kli­ma wird eben­falls zunehmend unwirtlich, wenn auch in die andere Rich­tung, näm­lich käl­ter – ables­bar an die vie­len Fällen von Wieder­betä­ti­gung und Ver­het­zung. Hak­enkreuzschmier­ereien in Linz, eine SS-Parole als Tat­too, die Hor­tung von Waf­fen und NS-Devo­tion­alien sind unter anderem The­ma unser­er aktuellen Wochen­schau. Weit­er…

Wochenschau KW 30

Ein kurios­er Prozess gegen einen Staatsver­weiger­er in Krems und die Beru­fungsver­hand­lung des „Wochen­blick“ gegen Thomas Ram­mer­stor­fer haben in der let­zten Woche jew­eils zu Verurteilun­gen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holo­caust-Leug­nung kam’s zu einem Freis­pruch. Ein Sou­venir­fo­to mit Hit­ler­gruß kön­nte einen Som­mer­rodler vor den Kadi brin­gen. Die FPÖ Salzburg hat einen weit­eren unfrei­willig-frei­willi­gen Aus­tritt zu verze­ich­nen, und ein Gutachter kann sich in der Causa „Lieder­betä­ti­gung“ endlich die Funde der Staat­san­waltschaft aus dem Keller der Burschen­schaft Bruna Sude­tia anse­hen. Weit­er…

Wochenschau KW 29

Von Strafrecht­sprozessen ist derzeit wenig zu bericht­en – im Prozess gegen die Iden­titären dürfte es in dieser Woche zu einem Urteil kom­men –, dafür ist die Diskus­sion um Anti­semitismus in Öster­re­ich voll ent­facht. Los­ge­treten wurde sie durch Got­tfried Wald­häusl, der jüdis­che und mus­lim­is­che Bürg­erIn­nen, die geschächtetes Fleisch erwer­ben wollen, reg­istri­eren will und nach ein­er Attacke in der Wiener Leopold­stadt, die von einem türkischstäm­mi­gen Niederöster­re­ich­er auf min­destens einen Juden verübt wurde. Während sich die FPÖ im Fall Wald­häusl vornehm zurück­hielt, rück­ten nach dem Vor­fall in der Leopold­stadt u.a. Stra­che und Gude­nus aus, um den Anti­semitismus zu verurteilen – freilich nur den importierten. Weit­er…