121 Resultate gefunden

Wochenschau KW 20

Die Woche ist zwar noch nicht ganz vorbei, aber es hat sich schon so viel angesammelt, dass wir die alte Kolumne wiederbeleben müssen. Weiter…

Wochenschau KW 40

Ulrichsbergtreffen: Zahl der Teilnehmer_innen sinkt weiter

Die Gedenkfeierlichkeiten für Wehrmachts- und SS-Verbände, welche jährlich stattfinden und bis 2014 vom Land Kärnten gefördert wurden, haben seit dem Höhepunkt der antifaschistischen Proteste gegen das Treffen mit sinkenden Teilnehmer_innenzahlen und massiven Geldeinbußen zu kämpfen. Weiter…

Wochenschau KW 39

Wiener Neustadt: Unbekannte malten Hakenkreuze aufs Pflaster

Anfang der Woche meldeten die NÖN, dass am Weg zum Hauptplatz das Pflaster mit mehreren Hakenkreuzen bedeckt gewesen sei. SPÖ-Gemeinderat Peter Kurri machte am Samstagvormittag die Entdeckung und meldete den Vorfall umgehend der Gemeinde. Die Pflastersteine wurden gesäubert, “Trotzdem finde ich es beschämend und traurig, dass dieses Gedankengut in unserer Stadt auf fruchtbaren Boden fällt.”, meint Kurri. Weiter…

Wochenschau KW 37

Wenn man noch die Berichte über die Wiederbetätigungsprozesse in Eisenstadt und Salzburg vom Anfang der vergangenen Kalenderwoche 37 dazu nimmt, dann muss man selbst bei unaufgeregter Betrachtung feststellen, dass die Zahl der Fälle von NS- Wiederbetätigung, die vor Gericht landen, auch 2017 steigen dürfte. Weiter…

Wochenschau KW 36

Innsbruck: Strafe für Hetze gegen liberale Moschee

Der Facebook-Aufruf des 15-jährigen Innsbruckers im Juli richtete sich direkt gegen die kurz zuvor gegründete Ibn-Rushd-Moschee in Berlin und ihre Gründerin, Seyran Ates: „Direkt Anschlag machen, zerstört dieses Gebäude, tötet diese Frau“. Für die Anklage war das Verhetzung und Aufruf zu terroristischen Straftaten. „Ich wollte nur viele ‚Daumen-hoch‘-Klicks und Aufmerksamkeit“, behauptete der nach eigenen Angaben nicht besonders gläubige Moslem , berichtet die „Tiroler Tageszeitung“ (9.9.2017) über den Prozess . Mit einer Diversion ließ es die Richterin dennoch nicht bewenden: zehn Wochen Haft bedingt (nicht rechtskräftig) für den Hauptschüler. Weiter…

Wochenschau KW 34

Freispruch in Feldkirch

Vom Vergehen der Verhetzung wurde ein bereits mit 28 Vorstrafen belasteter Beschuldigter (58) im Zweifel freigesprochen, berichtete die „Neue Vorarlberger Tageszeitung“ (23.8.2017) . Er hatte auf einen Medienbericht über einen Flüchtling, der nach einem Einbruch von einem Polizisten angeschossen wurde, mit diesem Facebook-Posting reagiert: „Erster Schuss: Kopf, zweiter Schuss: Luft. Warnschuss für die, welche noch kommen möchten“. Er sei nicht ausländerfeindlich, spiele in seiner Wohngemeinde sogar mit Flüchtlingskindern, habe unüberlegt reagiert, wollte mit seinem Posting nur darauf hinweisen, dass ein Einbrecher nicht gegen die „Obrigkeit“ vorgehen dürfe, erklärte der Angeklagte. Die Richterin begründete den Freispruch im Zweifel damit, dass dem Angeklagten nicht nachzuweisen sei, dass er zu Gewalt gegen Flüchtlinge und Hass gegen sie aufstacheln habe wollen.

Schuldspruch in Wiener Neustadt

Der Angeklagte (26) musste sich wegen Wiederbetätigung und Körperverletzung vor einem Geschworenengericht in Wiener Neustadt verantworten. Das Landesgericht fasste die wesentlichen Vorwürfe der Anklage so zusammen: „Der einschlägig vorbestrafte Angeklagte soll in seinem Haus eine Wehrmachtsuniform, einen nachgebauten SS-Dolch, ein Portraitphoto Adolf Hitlers, mehrere Hakenkreuzfahnen und -armbinden für Zwecke der einseitig propagandistisch vorteilhaften Darstellung des NS-Regimes gehortet und diese mehreren Besuchern unter demonstrativem Gebrauch der NS-Symbolik präsentiert und Bilder von sich und anderen mit Hakenkreuzfahnen und -armbinden sowie NS-Wehrmachtsuniform via WhatsApp übermittelt haben. Weiters soll er sich selbst Hakenkreuze an mehreren Körperstellen eingeritzt haben sowie eine Pistole und ein Sturmgewehr unbefugt besessen haben und überdies einen anderen dadurch am Körper verletzt haben, indem er diesem, als er schlief, eine Dose gegen die Stirn schlug, wodurch der Verletzte eine tiefe Schnittwunde über dem Auge mit zurückbleibender Narbenbildung davongetragen haben soll“.

Besonders einsichtig zeigte sich der nach eigenen Angaben Alkoholabhängige, der aus einem „wohlhabenden Haus“ stammt und die Firma seines Vaters übernehmen will, nicht. 2011 war er in einem Verfahren wegen gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung und Körperverletzung mit einer Geldstrafe davongekommen, 2013 wurde gegen ihn nach einem Konflikt mit seiner Stiefmutter ein Waffenverbot verhängt. Aus der Einvernahme einer jungen Zeugin ging allerdings hervor, dass es mit ihr 2016 zum „Ausprobieren“ einer Waffe gekommen ist und sie auch eine Hakenkreuzfahne im Keller gesehen habe. Dem Friseur, der ihm auf sein Verlangen einen Kurzhaarschnitt nach dem Vorbild Himmlers verpasst hatte, warf er bei anderer Gelegenheit eine Red-Bull-Dose an den Kopf. Das war die Körperverletzung, von der er freigesprochen wurde.

Wegen Wiederbetätigung sprachen ihn die Geschworenen aber schuldig. Das Urteil von drei Jahren Haft, davon ein Jahr unbedingt, ist nicht rechtskräftig. Der Angeklagte meldete Nichtigkeit und Berufung an.

Wochenschau KW 32

Wiederbetätigungsprozess wegen Wunschkennzeichen

Weil er von 2009 bis 2013 eine “88” in seinem KFZ-Kennzeichen trug, musste sich am Dienstag ein 44-jähriger Deutscher vor dem Landesgericht Salzburg wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verantworten. Seine Ex-Frau habe ihm das Wunschkennzeichen fürs Auto geschenkt, versuchte er sich rauszureden. Er sei zwar, vor seinem Umzug nach Salzburg, in Deutschland in Neonazi-Kreisen gewesen, das sei nun aber vorbei. Bei einer Hausdurchsuchung wurden szenetypische Bekleidung und NS-Devotionalien gefunden. Darüberhinaus, konnten auf dem sichergestellten Handy Nachrichten ausgelesen werden, welche den Verdacht über die Gesinnung des Angeklagten erhärten. So habe er zum Beispiel Fotos mit Hitler-Montagen verschickt, sowie die Nachricht: “Türken sind wie Hakenkreuz-Fahnen – Sie können nicht hoch genug hängen.” Der Prozess wurde auf 16. November vertagt, weil das Gericht noch einen Zeugen hören möchte. Weiter…

Wochenschau KW 31

Kleinere Nachrichten über Meldungen zu Rechtsextremismus, Rassismus und Neonazismus dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst. Weiter…

Wochenschau KW 30

Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst. Weiter…