314 Resultate gefunden

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 2: Wiederbetätigungsprozesse)

Im Bur­gen­land häu­fen sich seit eini­gen Mona­ten die Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­se – ein Aus­lö­ser sind jene Chat­grup­pen sein, über die erst­mals im Mai berich­tet wur­de und in denen um die 20 Per­so­nen, dar­un­ter ein Poli­zist, aktiv Nazi-Schrott geteilt hat­ten. Egal, wel­che Ange­klag­ten nun vor Gericht auf­mar­schie­ren: Ihre Erklä­run­gen sind alle­samt wenig ori­gi­nell, und alle haben bis­lang einen Schuld­spruch kas­siert. Wei­ter…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 1: Wiederbetätigungsprozesse)

Nach unse­rer Som­mer­pau­se sind wir wie­der retour. Nach­dem das rechts­extre­me Trei­ben kei­nen Urlaub kennt, gibt’s für unse­ren Rück­blick auf die letz­ten fünf Wochen viel zu berich­ten. Wir star­ten mit dem ers­ten Teil über Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz. Mit dabei: ein brau­nes Bon­ny & Cly­de-Paar, vier Ange­klag­te, die sich wegen über­mä­ßi­gen Alko­hol­kon­sums nicht mehr an ihre Taten erin­nern konn­ten (oder woll­ten), einer, der sich bene­belt ein Nazi-Tat­too ste­chen hat las­sen und eine Ange­klag­te, die nicht vom Alko­hol berauscht war, son­dern vom Charme eines sehr bekann­ten Neo­na­zis. Wei­ter…

Wochenschau KW 27/22

Ein letz­ter Wochen­rück­blick, bevor auch wir uns in die Som­mer­pau­se ver­ab­schie­den. Hier geht’s u.a. um einen Bun­des­heer­of­fi­zier, der NS-Devo­tio­na­li­en gesam­melt, eine Wehr­machts­uni­form samt brau­nen Auf­nä­her getra­gen und den Hit­ler­gruß gezeigt hat­te. Er kam mit einem – noch nicht rechts­kräf­ti­gen – rela­tiv mil­den Urteil davon. Wei­ter…

Wochenschau KW 26/22

In Ter­nitz braut sich rund den Ex-Wirt, bei dem seit gerau­mer Zeit die Poli­zei ein- und aus­geht, das nächs­te Don­ner­wet­ter zusam­men. Eine geplan­te Ver­an­stal­tung mit dem Neo­na­zi Gott­fried Küs­sel und der rechts­extre­men Ex-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums­mit­ar­bei­te­rin Moni­ka Don­ner wur­de behörd­lich ver­bo­ten. Der Ex-Wirt hat nun ange­kün­digt, dass die Ver­an­stal­tung den­noch statt­fin­den wer­de. Wei­ter…

Wochenschau KW 25/22

Aus Ober­ös­ter­reich sind wir ja eini­ges gewohnt, was brau­ne Akti­vi­tä­ten betrifft, aber der Fall von 35 Jugend­li­chen aus drei Bezir­ken soll­te doch auf­schre­cken. Die waren Mit­glie­der einer Chat­grup­pe, bei der u.a. Nazi-Bot­schaf­ten und kin­der­por­no­gra­fi­sches Datei­en aus­ge­tauscht wur­den. Zudem gibt’s zahl­rei­che wei­te­re Delik­te, die zur Anzei­ge gebracht wur­den. Kratzt es die Poli­tik? Bis­lang nicht!
Wei­ter…

Wochenschau KW 24/22

Die FPÖ tut sich schwer, eine/n Kandidat/in/en für die Bun­des­prä­si­dent­schafts­wah­len im Herbst zu fin­den. Nach­dem schon Susan­ne Fürst aus nicht bekannt gege­be­nen Grün­den nicht ins Ren­nen geschickt wird, sei nun par­tei­in­tern angeb­lich der Wel­ser FPÖ-Bür­ger­meis­ter Andre­as Rabl als Kan­di­dat gehan­delt wor­den. Doch Rabl wird nun im Zusam­men­hang mit einem hef­ti­gen Kri­mi­nal­fall rund um ille­ga­les Glücks­spiel genannt. Was gab’s noch? In Wien wur­de ein Mann ver­ur­teilt, des­sen brau­ne Gesin­nung bis zu den Socken erkenn­bar war. Wei­ter…

Wochenschau KW 23/22

Die Ent­hül­lun­gen rund um die Geschäfts­be­zie­hun­gen des Fuß­ball­stars Mar­tin Hin­ter­eg­ger mit dem Rechts­extre­men Iden­ti­tä­ren-Freund Hein­rich Sickl haben nicht nur in der Fuß­ball­welt ordent­lich Staub auf­ge­wir­belt. Das Ergeb­nis: Alle Betrof­fe­nen geben sich schwer belei­digt, und Hin­terg­gers Kar­rie­re bei der Ein­tracht könn­te been­det sein. Der Gra­zer FPÖ-Gemein­de­rats­klub, aus dem Sickl mit Dezem­ber 2020 aus­ge­schie­den ist, setzt trotz gegen­tei­li­ger Beteue­run­gen mit bur­schen­schaft­li­chen und iden­ti­tä­ren-nahen Per­so­na­li­en auf Kon­ti­nui­tät. Das gefällt nicht allen in der Stadt­par­tei. Wei­ter…

Wochenschau KW 22/22

Ein 23-Jäh­ri­ger bezeich­ne­te sich als „klei­ner Bub“, um einer Ver­ur­tei­lung nach dem Ver­bots­ge­setz zu ent­kom­men – gehol­fen hat es ihm nicht. In Wien fand ein Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess gegen einen Bul­ga­ren statt, der im Netz­werk der Neo­na­zi-Band „Absurd“ agiert. Und in Tirol muss­te ein Kuf­stei­ner vor Gericht, weil er zwei Neo­na­zi-Web­sites betrie­ben hat­te. Bei der Stim­mungs­ma­che gegen die LGBTIQ-Com­mu­ni­ty fin­det so ziem­lich alles zusam­men, was hier­zu­lan­de am rech­ten Rand ange­sie­delt ist. So begann die letz­te Woche anläss­lich des Pri­de Months mit Hetz­at­ta­cken aus neo­na­zis­ti­schen, iden­ti­tä­ren und FPÖ-Krei­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 21/22

Der Neo­na­zi Peter Bin­der hat­te in Wie­ner Neu­stadt zum wie­der­hol­ten Mal einen Auf­tritt vor Gericht und wur­de auch nicht zum ers­ten Mal schul­dig gespro­chen. Ein bereits in die Jah­re gekom­me­ner Tiro­ler Neo­na­zi muss­te mit 81 vor Gericht auf­mar­schie­ren, um zu erklä­ren, war­um er NS-Devo­tio­na­li­en in sei­ner Werk­statt auf­ge­stellt hat­te. Da sei­ne Wort­mel­dun­gen recht dünn aus­fie­len, fass­te er eine – aller­dings mil­de – Stra­fe aus. Dafür haben eini­ge ihre Pro­zes­se noch vor sich: in der kom­men­den Woche ein Tiro­ler, der eine brau­ne Web­site betrie­ben haben soll und mög­li­cher­wei­se auch ein paar Het­zer aus dem iden­ti­tä­ren Umfeld. Wei­ter…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 2)

Für einen Ober­ös­ter­rei­cher, der zu den frü­hen Orga­ni­sa­to­ren der Coro­na-Demos gehör­te, reg­net es nun juris­ti­sche Kon­se­quen­zen. Nach einer nicht rechts­kräf­ti­gen Ver­ur­tei­lung im März, ist die nächs­te Ankla­ge gekom­men – wegen des Ver­dachts auf NS-Ver­harm­lo­sung. Auch Mit­glie­der der Iden­ti­tä­ren sind in aller­lei juris­ti­schen Aus­ein­an­der­set­zun­gen invol­viert: Sie kla­gen und wer­den geklagt.  Wei­ter…