Vorfälle wie dieser werden in der Regel nur dann bekannt, wenn sie vor Gericht abgehandelt und in einer Zeitung berichtet werden. In diesem Fall berichtet die „BVZ“ (Nr. 3 /2013 vom 15.1.) über das Schwurgerichtsverfahren gegen einen Mann aus dem Bezirk Oberpullendorf, der vor rund einem Jahr in einer Disco NS-Parolen von sich gegeben hatte. Weiter…
Schlagwort: Wiederbetätigung
Mario A (NVP): Geläutert, aber zu schwach?
Am Landesgericht Wiener Neustadt wurde am Montag, 5.7.2010 der erste Prozesstag im Geschworenenverfahren gegen Mario A. (21) wegen NS-Wiederbetätigung, Sachbeschädigung und illegalem Waffenbesitz abgehalten. Der Strafrahmen beträgt bis zu 10 Jahre Haft. Weiter…
Zirl/Tirol: Justiz räumte mit Nazi-Szene in Zirl auf
Der Rädelsführer eines Neonazi-Klubs in Zirl stand am Donnerstag wegen Wiederbetätigung vor dem Schwurgericht unter der Leitung von Richter Norbert Hofer. Der Neonazi erhielt nach einem langen Verhandlungstag am späten Abend 15 Monate bedingte Haft und 6000 Euro Geldstrafe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Nazi-Treff. Der 26 Jährige Deutsche Nik L. soll in Zirl über längere Zeit einen „Treff für einschlägige Kreise“ organsiert haben, wie Staatsanwalt Wilfried Siegele ausführte. ( Österreich)
Oberösterreich: Nationale Volkspartei schreibt von SS ab
Teile des Parteiprogramms der Nationalen Volkspartei (NVP) sind aus einem Bildungsprogramm der SS aus dem Jahr 1944 übernommen worden. Das berichtete das Bündnis „Lichter gegen Rechts“ auf einer Pressekonferenz in Linz, wo das Verb ot der Partei gefordert wurde. Nach einer Anzeige der KPÖ hat nun auch die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen. (Kurier, standard.at)
