Ebensee (OÖ): Urteile gegen „Kampfverband Oberdonau“

Mit mil­den Schuld­sprü­chen ende­te der Pro­zess im Lan­des­ge­richt Wels gegen vier wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung Ange­klag­te aus dem Raum Eben­see, denen unter ande­rem vor­ge­wor­fen wur­de, einen „Kampf­ver­band Ober­do­nau“ gegrün­det zu haben.

12. Juni 2009
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Grünau (OÖ) : Nazi ‑Konzert für Neonazi-Geburtstagskind

In Ober­ös­ter­reich sorg­ten am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de schon wie­der Neo­na­zis für Auf­re­gung. In Grün­au im Alm­tal fand ein als Geburts­tags­fei­er getarn­tes Kon­zert einer Nazi-Band aus der BRD statt. An die 100 Neo­na­zis hat­ten sich in einem Gast­haus ver­sam­melt, Nazi-Paro­len und Nazi-Lie­der gegrölt. Als die Poli­zei ein­traf, waren die meis­ten Teil­neh­men­den schon geflüch­tet. Die Anwe­sen­den waren so betrun­ken, dass sie nicht mehr befragt wer­den konn­ten. Das „Geburts­tags­kind“ war jeden­falls ein bekann­ter und bereits ein­schlä­gig ver­ur­teil­ter Neo­na­zi, der sich offen­sicht­lich weni­ge Tage vor sei­nem nächs­ten Pro­zess noch ein­mal wie­der betä­ti­gen woll­te. ( Stan­dard, ORF)

25. Mai 2009
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Graz: Hitlergruß bei Strache –Kundgebung

Bei einer Kund­ge­bung der FPÖ haben Teil­neh­men­de den rech­ten Arm zum Hit­ler­gruß erho­ben, was auch auf Vide­os und Fotos fest­ge­hal­ten wur­de. Wie aus der Benat­wor­tung einer par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge her­vor­geht, wur­den zwei Ver­däch­ti­ge aus­ge­forscht und nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. Der stei­ri­sche FPÖ-Obmann erklär­te, dass die jun­gen Män­ner – einer davon soll ein RFJ-Shirt getra­gen haben – kei­ne Par­tei­mit­glie­der sei­en. Im August 2009 teil­te die Staats­an­walt­schaft Graz mit, dass das Ver­fah­ren ein­ge­stellt wor­den sei, da „kein straf­ba­res Ver­hal­ten“ fest­ge­stellt wer­den konn­te. (Klei­ne Zei­tung, 7.8., 13.8.09)

22. Mai 2009
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Leoben (Steiermark): 6 Schuldsprüche in Neonazi –Prozess

Vier Män­ner und zwei Frau­en (18 bis 26) aus Leo­ben stan­den vor dem Schwur­ge­richt Leo­ben und wur­den wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt. Der Haupt­an­ge­klag­te, ein 26-Jäh­ri­ger, erhielt 7 Jah­re unbe­ding­te Haft wegen mehr­fa­cher Wie­der­be­tä­ti­gung, schwe­rer Kör­per­ver­let­zung (in fünf Fäl­len) und gefähr­li­cher Dro­hung. Er hat­te meh­re­re Per­so­nen teil­wei­se schwer ver­letzt, eine Migran­tin zu Boden geschla­gen und ins Gesicht getre­ten, einen ande­ren eben­falls schwer ver­letzt. Einer sei­ner Gefolgs­leu­te, der gera­de in Haft ist, erhielt wei­te­re 2 Jah­re unbe­dingt wegen mehr­fa­cher Wie­der­be­tä­ti­gung. Vier wei­te­re Ange­klag­te kamen mit beding­ten Stra­fen zwi­schen vier und zwölf Mona­ten davon.

7. Mai 2009
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Wien: Holocaust-Leugner Honsik zu 5 Jahren Haft verurteilt

Der im Jahr 1992 anläss­lich einer Ver­ur­tei­lung wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung nach Spa­ni­en geflo­he­ne Ger­hard Hon­sik, der 2007 an Öster­reich aus­ge­lie­fert wur­de, ist von einem Schwur­se­nat des Wie­ner Lan­des­ge­richts zu fünf Jah­ren Haft wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt wor­den. Hon­sik, der von der Nazi-Sze­ne als „Frei­heits­dich­ter“ ver­ehrt wird, woll­te vor Gericht auch den Beweis erbrin­gen, dass Öster­reich 1945 nicht befreit wor­den sei. Der Ver­tei­di­ger von Hon­sik, der 86-jäh­ri­ge Her­bert Schal­ler, fiel bei sei­ner Rede ein­mal mehr dadurch auf, dass er auf „fei­ne und anstän­di­ge Aus­län­der“ hin­wies, die als ers­te die Exis­tenz von Gas­kam­mern bezwei­felt hät­ten. Der Rich­ter ließ die Äus­se­run­gen Schal­lers pro­to­kol­lie­ren. Ob die Staats­an­walt­schaft ein Ver­fah­ren gegen Schal­ler wegen des Ver­bots­ge­set­zes ein­lei­tet, ist offen. (News)

28. Apr. 2009
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