OÖ: Neonazi-Verfahren in Ried, Wels und Vöcklabruck

In Ried im Inn­kreis müs­sen sich heu­te zwei jun­ge Män­ner wegen des Ver­dachts auf NS-Wie­der­be­tä­ti­gung vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt ver­ant­wor­ten. Gemein­sam mit eini­gen ande­ren haben die bei­den vor etwa zwei Jah­ren ein von der Kom­mu­nis­ti­schen Jugend Öster­reichs (KJÖ) in Braunau/Inn ver­an­stal­te­tes Kon­zert gestört. Dabei wur­den Haken­kreuz­fah­nen geschwenkt, Nazi-Lie­der gegrölt und der Hit­ler­gruß gezeigt. Anschlie­ßend gab es noch Ran­da­le im Brau­nau­er Stadtzentrum.

23. Sep. 2010

Verschleppte Verfahren

Maut­hau­sen-Komi­tee, Anti­fa SPÖ, Grü­ne und KPÖ haben schon im Som­mer 2010 die Ver­schlep­pung der Straf­ver­fah­ren gegen die NVP und die „Bun­ten“ in Wels kri­ti­siert. Die „Bun­ten“ des Lud­wig Rein­th­a­ler aus Wels, eine poli­ti­sche Far­ben­mi­schung aus Braun­tö­nen, haben nach dem Erkennt­nis des Ver­fas­sungs­ge­richts­hofs, wonach ihre Nicht­zu­las­sung zu den Gemein­de­rats­wah­len durch die Wahl­be­hör­de recht­mä­ßig war, zwar das Ende ihrer poli­ti­schen Tätig­keit ver­kün­det, wer­ken aber weiter.

16. Sep. 2010
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Neunkirchen: Blauer Polizist unter NS- Verdacht

Diet­mar Ger­hartl, Gemein­de­rat in Neun­kir­chen, legt der­zeit wenig Wert auf öffent­li­che Kom­mu­ni­ka­ti­on: Sei­ne per­sön­li­che Sei­te auf Face­book zeigt nur mehr sein Pro­fil­fo­to und HC Stra­che. Der dürf­te noch immer der Lieb­lings­pol­ti­ker des blau­en Poli­zis­ten sein.

15. Sep. 2010
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Niederösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

Anschläge auf Asyleinrichtungen: Das politische Klima bestimmt die Häufigkeit

Der Spreng­stoff­an­schlag auf das Asyl­heim der Cari­tas in Graz war nicht der ers­te Anschlag auf die­ses Heim. Die Unter­kunft, die im Jahr 2006 eröff­net und zunächst nur für männ­li­che Asyl­wer­ber geführt wur­de, war schon mehr­fach Ziel von Anschlä­gen (mit Böl­lern) und Dro­hun­gen. Dies­mal wur­de der Anschlag aller­dings mit­tels Spreng­stoff aus­ge­führt. Das Kli­ma rund um den Anschlag war seit Wochen geprägt durch die het­ze­ri­schen Atta­cken der FPÖ auf Mus­li­me („Moschee-Baba-Spiel“) im lau­fen­den stei­ri­schen Landtagwahlkampf.