Schlagwort: Verbotsgesetz (1254 Beiträge)

Klagenfurt: Volxhaus: Neonazis verprügeln Sänger

Eine pri­va­te Fei­er im Volx­haus in der Nacht zum 8.11. wur­de von vier Neo­na­zis gestört. Nach­dem ihnen offen­sicht­lich das Lied eines 25-jäh­ri­gen Sän­gers miss­fiel, stör­ten sie den Abend mit „Sieg Heil“-Rufen. Nach der Ver­an­stal­tung lau­er­ten sie dem Sän­ger vor dem Lokal auf und schlu­gen ihn und zwei Beglei­ter bru­tal zusam­men. Die Opfer erlit­ten erheb­li­che Ver­let­zun­gen, da einer der Täter einen Hand­schuh mit Metall­nie­ten trug. Bei ihrer Flucht ver­lo­ren die vier Neo­na­zis eine Stahl­ru­te. Die bereits gefass­ten Ver­däch­ti­gen wer­den von der Poli­zei ein­ver­nom­men. ( Neue Kärnt­ner Tages­zei­tung, Krone )

10. Nov. 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: Kärnten/Koroška | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Veranstaltung | Verbotsgesetz

Steiermark: Nazi im Internet und auf der Haut

Ein Wein­bau-Schü­ler (17) muss­te sich ges­tern wegen Wie­der­be­tä­ti­gung vor Gericht ver­ant­wor­ten. Der Bur­sche kas­sier­te eine ein­jäh­ri­ge beding­te Haftstrafe.

Bereits in der Haupt­schu­le begann der Jugend­li­che, sich für die Neo­na­zi­sze­ne zu inter­es­sie­ren und ver­kehr­te in ein­schlä­gi­gen Krei­sen. Sei­ne Gesin­nung ließ er sich auf die Haut täto­wie­ren und bei sei­nen Schul­kol­le­gen und im Inter­net betä­tig­te er sich wie­der. Ein Mit­schü­ler fand die Akti­vi­tä­ten des Ange­klag­ten „nicht mehr lus­tig“ und mel­de­te es einem Leh­rer. Die Behör­den wur­den ein­ge­schal­tet, die Unter­su­chun­gen ende­ten in einer Ankla­ge nach dem Ver­bots­ge­setz. (Öster­reich, Klei­ne Zeitung)

29. Okt. 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Steiermark | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Freistadt: Nach Vorglühen Nazi-Parolen

Vier jun­ge , schon wegen ande­rer Delik­te vor­be­straf­te Frei­städ­ter wur­den wegen Wie­der­be­tä­ti­gung verurteilt.

Das Quar­tett, das sich schon zuhau­se ange­trun­ken und mit Nazi-Lie­dern ein­ge­stimmt hat­te, ging in „sze­ne­ty­pi­scher Klei­dung“ in Loka­le, demons­trier­te dort den Hit­ler­gruss und brüll­te Paro­len: „Kana­cke ver­re­cke, du bist Abschaum und Dreck“ und „Wir sind natio­na­le Sozia­lis­ten! Schwu­le, Juden und Kom­mu­nis­ten ste­hen auf unse­ren Lis­ten“. Die Bur­schen, wegen Raub, Kör­per­ver­let­zung, Sach­be­schä­di­gung und Dro­gen­de­lik­ten schon vor­be­straft, erhiel­ten Zusatz­stra­fen zwi­schen 2 und 12 Mona­ten. (Bezirks Rund­schau Frei­stadt, ooe.orf.at, krone)

17. Okt. 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Linz (OÖ): Freisprüche und bedingte Strafe nach Hitlergruss bei FPÖ-Kundgebung

Im Fall von drei jun­gen Ober­ös­ter­rei­chern, die bei einer Wahl­kampf­ver­an­stal­tung der FPÖ in Linz im Vor­jahr die rech­te Hand zum Hit­ler­gruß erho­ben hat­ten und wegen des Ver­bre­chens der Wie­der­be­tä­ti­gung nach dem Ver­bots­ge­setz ange­klagt waren, hat sich das Geschwo­re­nen­ge­richt am Mon­tag für zwei Frei­sprü­che und eine beding­te Ver­ur­tei­lung zu sechs Mona­ten Haft in Linz entschieden.

28. Sep. 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Hitlergruß | Oberösterreich | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung

Hof/Salzburg: Flachgauer RFJ-Mitglieder mischen auf: „Heil Hitler“ und Prügel

Die Mas­sen­schlä­ge­rei nach der „X‑treme Par­ty” der Jun­gen Volks­par­tei (JVP) in Hof am 22. August hat nun auch den Ver­fas­sungs­schutz auf den Plan geru­fen: „Wir ermit­teln gegen drei Per­so­nen wegen Ver­stö­ßen gegen das Ver­bots­ge­setz”, sagt der Lei­ter des Ver­fas­sungs­schut­zes in Salzburg.

24. Aug. 2009
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Schlagwörter: Schlagwörter: Körperverletzung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | RFJ | Salzburg | Verbotsgesetz | Verfassungsschutz | Weite Welt
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