Ex-Unteroffizier wegen Hitlergruß verurteilt

Das Urteil im Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zess gegen den 42-jäh­ri­gen Unter­of­fi­zier: drei Mona­te bedingt. Der Geschwo­re­nen­se­nat sah als erwie­sen an, dass der Bur­gen­län­der wäh­rend eines Aus­lands­ein­sat­zes im Koso­vo mehr­fach den Hit­ler­gruß ver­wen­det und bei einer pri­va­ten Fei­er am Stütz­punkt ein T‑Shirt mit einem „sti­li­sier­ten Kon­ter­fei” — auf dem Leib­chen befand sich ein Smi­ley mit Hit­ler­bart und Sei­ten­schei­tel — von Adolf Hit­ler getra­gen habe. Das Urteil ist noch nicht rechts­kräf­tig. Pikan­te­rie beim Pro­zess: Vor­sit­zen­der des Geschwo­re­nen­se­nats war Wolf­gang Rau­ter, der in frü­he­ren Zei­ten, als er noch FPÖ-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter war, zum Natio­nal­so­zia­lis­mus anmerk­te, dass es mög­lich sein müs­se, auch die posi­ti­ven Aspek­te darzulegen.

6. Okt. 2010
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Hitlergruß im Heeres-Auslandseinsatz — Prozess

Ein Arti­kel der Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten:

EISENSTADT. Wegen Wie­der­be­tä­ti­gung muss­te sich am Diens­tag in Eisen­stadt ein ehe­ma­li­ger Unter­of­fi­zier des Bun­des­hee­res vor einem Geschwo­re­nen­ge­richt ver­ant­wor­ten. Der 42-jäh­ri­ge Bur­gen­län­der soll wäh­rend eines Aus­lands­ein­sat­zes im Koso­vo anti­se­mi­ti­sche Paro­len von sich gege­ben haben.

5. Okt. 2010

profil.at: Alte Herren und freie Radikale

pro­fil hat letz­te Woche über die Land­tags­kan­di­da­tIn­nen hin­ter Heinz-Chris­ti­an Stra­che, deren Bur­schen­schaf­ter­kon­tak­te und deren Kon­tak­te zur AFP geschrieben.

3. Okt. 2010
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Anfragen wegen schleppender Ermittlungen gegen NVP und „Die Bunten”

Anfra­ge des Abge­ord­ne­ten Albert Stein­hau­ser, Freun­din­nen und Freunde
an die Bun­des­mi­nis­te­rin für Justiz
betref­fend: Schlep­pen­de Ermitt­lung gegen die Par­tei „NVP” wegen Ver­stoß gegen das Ver­bots­ge­setz und betref­fend: Schlep­pen­de Ermitt­lun­gen gegen Wäh­ler­grup­pe „Die Bun­ten” wegen Ver­stoß gegen das Verbotsgesetz

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