Das Oberlandesgericht Linz hat am Donnerstag, 24. Juni 2010 als Berufungsinstanz über die Urteile gegen die Mitglieder das „Kampfverband Oberdonau“ beraten.
In den sozialen Netzwerken von „Facebook“ bis „Youtube“ tummeln sich auch Rechtsextreme bzw. Neonazis. Mehr als 13.000 Fans hatte etwa die Gruppe „Kinderschänder – für Euch eröffnen wir wieder Mauthausen!!“, bevor sie von „Facebook“ geschlossen wurde.
In den jüngsten Monaten wurden wir an vieles gewohnt: ein Burschenschafter der rechtsextremen „Olympia“ als 3. Nationalratspräsident, seine Büromitarbeiter, die beim Neonazi-„Aufruhr“-Versand bestellt haben, Funktionäre des RFJ (Ring Freiheitlicher Jugend), die ebenfalls beim „Aufruhr“-Versand bestellt haben oder „zumindest” antisemitische oder rassistische Sprüche von sich gegeben haben. Allerdings: Eine offene und unverhohlene Unterstützung einer rechtsextremen Organisation, deren wesentliche Funktionäre wegen des Verdachts der Wiedererrichtung einer NS-Organisation vor Gericht standen (§ 3a Verbotsgesetz, in 1. Instanz freigesprochen), das hat es noch nicht gegeben!
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Bei der Bundespräsidentschaftswahl hat es ein Debakel für die Blauen gesetzt. Jetzt arbeitet die FPÖ die Ursachen auf. Strache will angeblich den rechtsextremen (Burschenschafts-)Flügel stutzen und hat jetzt ein Team der „glorreichen Sieben“ vorgestellt. Das wollen wir auch, denn die die neuen glorreichen Sieben sind in Wirklichkeit alte rechte Ladenhüter:
Der Rädelsführer eines Neonazi-Klubs in Zirl stand am Donnerstag wegen Wiederbetätigung vor dem Schwurgericht unter der Leitung von Richter Norbert Hofer. Der Neonazi erhielt nach einem langen Verhandlungstag am späten Abend 15 Monate bedingte Haft und 6000 Euro Geldstrafe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Nazi-Treff. Der 26 Jährige Deutsche Nik L. soll in Zirl über längere Zeit einen „Treff für einschlägige Kreise“ organsiert haben, wie Staatsanwalt Wilfried Siegele ausführte. ( Österreich)
