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Schlagwort: Martin Graf

Mainz: Burschenschafter Graf wildert in Mainz

Die Lan­des­gren­zen waren ihm und seines­gle­ichen von der Burschen­schaft Olympia ja schon immer zu eng, wenn es ums Deutsch­tum ging: „Die heuti­gen Staats­gren­zen wur­den willkür­lich gezo­gen; das deutsche Volk­s­tum muss sich frei in Europa ent­fal­ten kön­nen.“ (Der Spiegel 24/97, S. 54). Weit­er…

Der freiheitliche Alkoholspiegel

1,8 Promille wur­den bei der tödlichen Autoraserei des Kärnt­ner Lan­deshaupt­mannes Jörg Haider (FPÖ. BZÖ)im Okto­ber 2008 mehrfach fest­gestellt und damit die üppi­gen Ver­schwärungsphan­tasien der Haider-Jünger Lügen gestraft.

Bei Rein­hart Gaugg (FPÖ) kon­nte der tat­säch­liche Alko­hol­spiegel bei seinen bei­den Alko-Fahrten nicht fest­gestellt wer­den, da er den Alko-Test ver­weigerte. Damit wer­den automa­tisch 1,6 Promille angenommen.

Uwe Scheuch, damals Schul­ref­er­ent der Kärnt­ner Lan­desregierung (BZÖ), früher FPÖ, jet­zt FPK, hat 2008 eine Ver­wal­tungsstrafe wegen 0,65 Promille am Steuer aus­ge­fasst: „Das kann jedem passieren“, meinte er und:“Ich habe meine Lek­tion gel­ernt“. (link).

Ob er etwas daraus gel­ernt hat, ist unklar, aber jeden­falls musste der Graz­er Gemein­der­at und Chef der „Bürg­er­wehr“, Helge E. nach seinem Verkehrsun­fall, den er alko­holisiert verur­sacht hat­te, 2002 von seinem Amt als Gemein­der­at und Chef der Graz­er Bürg­er­wehr zurück­treten. Der Grad der Alko­holisierung blieb unbekan­nt, da auch Endres den Alko-Test ver­weigerte: 1,6 Promille.

Eine Lek­tion beson­der­er Art hat der Mitar­beit­er von Mar­tin Graf, Hubert K., im Wiener Ani­mier­lokal „Pour Platin“ erhal­ten. In der laut­en und feucht­en Par­ty kam es zu ein­er Schlägerei zwis­chen Keyl und den Türste­hern des Lokals. Alko­holisierungs­grad unbekannt.

ÖVP als „Martin-Graf-Schutzverein“!

http://haraldwalser.twoday.net/stories/6346830/

Gestern in den späten Abend­stun­den haben wir im Nation­al­rat wieder das lei­di­ge The­ma disku­tiert: Soll es eine Abwahlmöglichkeit für einen Nation­al­rat­spräsi­den­ten geben?

Der „Mar­tin-Graf-Schutzvere­in“ — also die ÖVP — ist dage­gen und macht dem feinen blauen Her­ren nach wie vor die Mauer. Man kann ja nie wis­sen, ob diese Burschen(schafter) nicht doch noch ein­mal für eine Koali­tion brauchen kann. Weit­er…

Graf Abwahl vorerst im Parlament durch rot-schwarz-blau verhindert

http://albertsteinhauser.at/2010/05/21/graf-abwahl-vorerst-im-parlament-durch-rot-schwarz-blau-verhindert/

SPÖ und ÖVP haben in der gestri­gen Par­la­mentssitzung im Gle­ich­schritt mit der FPÖ unseren Antrag auf Abwahlmöglichkeit der Nation­al­rat­spräsi­den­ten abgelehnt. Damit kann ein Nation­al­rat­spräsi­dent weit­er nicht abgewählt wer­den. Egal, ob er alko­holisiert Auto fährt, eine Mitar­bei­t­erin belästigt oder ein enges Nahver­hält­nis zu recht­sex­tremen Organ­i­sa­tion hat.

Die Argu­mente der anderen sind wenig überzeu­gend. Der Ver­weis der ÖVP auf das Jahr 1933 ist vol­lkom­men unpassend. 1933 sind drei Nation­al­rat­spräsi­den­ten zurück­ge­treten – und nicht abgewählt wor­den. Sozialdemokrat­en und Großdeutsche haben dann ver­sucht, das Par­la­ment zu reak­tivieren und es waren die Polizis­ten von Doll­fuß, die den Abge­ord­neten den Zutritt zum Par­la­ment ver­weigert haben. Auch die Sorge, dass ein Nation­al­rat­spräsi­dent mit sein­er heiklen Auf­gabe nicht tage­spoli­tis­chen Zwän­gen aus­ge­set­zt sein soll, überzeugt nicht. Beim Rech­nung­shof­präsi­den­ten stört das näm­lich nie­mand. Der Rech­nung­shof­präsi­dent kann sog­ar mit ein­fach­er Mehrheit – also von der Regierungsmehrheit, die erkon­trol­liert – abgewählt werden.

Graf darf daher mit Legit­i­ma­tion von SPÖ und ÖVP weit­er in sein­er Funk­tion als drit­ter Nation­al­rat­spräsi­dent den Vor­sitzen­den der Kul­tus­ge­meinde beschimpfen, seinen Mitar­beit­er­stab aus der recht­sex­tremen Szene rekru­tieren oder inter­na­tion­al geächtete Recht­sex­trem­is­ten ins Par­la­ment ein­laden. Solange er sich nicht straf­bar macht, ist das für die ÖVP kein Prob­lem. Was in anderen Län­dern selb­stver­ständlich ist, dass bes­timmte extrem­istis­che Posi­tio­nen mit Staats­funk­tio­nen unvere­in­bar sind, gilt nicht für Öster­re­ich. Been­det ist diese Debat­te aber nicht. Es ist nur eine Frage der Zeit bis Graf mir seinen recht­sex­tremen Pro­voka­tio­nen die Diskus­sion um seine Abwahl neu befeuert.