Mélange KW 48/19

Die FPÖ wäre ja an sich schon mit Ibi­za allei­ne genug bedient. Jetzt kämpft sie aller­dings an meh­re­ren wei­te­ren Fron­ten gleich­zei­tig. Da wären der Kor­rup­ti­ons­ver­dacht bei der Bestel­lung von Peter Sid­lo in den Casag-Vor­stand, die Spe­sen­af­fä­re der Wie­ner Lan­des­par­tei und Heinz-Chris­ti­an Stra­che und auch noch die Ermitt­lun­gen gegen Bar­ba­ra Kap­pel, die Geld von einem bul­ga­ri­schen Unter­neh­mer zum frei­heit­li­chen Par­la­ments­klub trans­por­tier­te. Auf regio­na­ler Ebe­ne steht ein bereits ein­mal ver­ur­teil­ter FPÖ-Bür­ger­meis­ter nun wie­der vor Gericht – das aus­ge­rech­net im Hei­mat­ort des ober­ös­ter­rei­chi­schen Par­tei­chefs Haim­buch­ner. Dann haben wir auch noch drei Berich­te über NS-Schmie­re­rei­en, bei einer hat ein FPÖ-Gemein­de­rat nicht nur eine – sagen wir – gewag­te Täter­the­se, son­dern auch wir­re Vor­stel­lun­gen über Erziehungsmaßnahmen.

2. Dez. 2019

Innsbruck: Betrug statt Wiederbetätigung

Bis­her muss­te sich der Tiro­ler (31) immer wegen Ver­bre­chen nach dem NS-Ver­bots­ge­setz vor dem Lan­des­ge­richt Inns­bruck ver­ant­wor­ten, schreibt die „Tiro­ler Tages­zei­tung“ (30.7.14). Dies­mal stand er wegen schwe­ren Betru­ges vor Gericht: Unter dem Namen einer ehe­ma­li­gen Mit­be­woh­ne­rin hat­te er im Inter­net Bestel­lun­gen über 3.000 Euro getä­tigt. Das Resul­tat bei Gericht: 14 Mona­te Haft (noch nicht rechtskräftig).

30. Juli 2014
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Almosen & Spendierhosen der Kärntner Freiheitlichen

Jörg Hai­der, der ver­bli­che­ne Lan­des­haupt­mann Kärn­tens, hat­te damit begon­nen. Mit einem Hun­dert-Euro-Schein bar auf die Hand , für den sich die Emp­fän­ge­rIn­nen anstel­len muss­ten, soll­te öffent­lich­keits­wirk­sam bedürf­ti­gen Per­so­nen die Teue­rung abge­gol­ten wer­den. Kos­ten­lo­ser Hän­de­druck vom Lan­des­haupt­mann inklu­si­ve. Das Almo­sen­prin­zip wur­de unter sei­nen Amts­nach­fol­gern erwei­tert um Leb­ku­chen­her­zen, „Dobersticks“ und zuletzt um 15.000 Uhren – auf Kos­ten der Steuerzahlenden.

23. Juni 2013
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Die sauberen Freunde der FPÖ (I): Lega Nord

Noch im Jän­ner 2012 rühm­te Andre­as Möl­zer, EU-Abge­ord­ne­ter der FPÖ, das „rela­tiv dich­te Netz“, das die FPÖ mit der Lega Nord, den Schwe­den-Demo­kra­ten und dem bel­gi­schen Vlaams Belang geknüpft habe. Als Stra­che im Vor­jahr bei der Trau­er­fei­er der Bur­schis am 8. Mai über­ra­schend als Red­ner absag­te, nann­te er eine wich­ti­ge „Geheim­kon­fe­renz“ in Ita­li­en als Grund. Mitt­ler­wei­le dürf­te die Lega Nord aus dem „rela­tiv dich­ten Netz“ aus­ge­schie­den wor­den sein.

30. Apr. 2012