Der Verfassungsschutz und Pegida (I)

Der neue Ver­fas­sungs­schutz­be­richt für das Jahr 2015 wur­de am Mon­tag, 2.5. prä­sen­tiert. Liest man ver­schie­de­ne Medi­en­be­rich­te dar­über, so könn­te man den Ein­druck gewin­nen, der Ver­fas­sungs­schutz habe sei­ne Ein­schät­zung und Bewer­tung des Rechts­extre­mis­mus ange­sichts dra­ma­tisch gestie­ge­ner Kenn­zah­len bei Anzei­gen und Tat­hand­lun­gen deut­lich ver­schärft. Davon ist im Bericht aber wenig zu lesen.

4. Mai 2016
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Hofer vertritt freundlich rechtsextreme Positionen

Die „Pres­se“ hat ein Inter­view mit Karl Öllin­ger geführt, der seit Don­ners­tag wie­der Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter ist. In dem Gespräch ging es haupt­säch­lich um die Posi­tio­nen von Nor­bert Hofer, dem Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten der FPÖ. Öllin­ger wirft ihm ras­sisch-völ­ki­sche Posi­tio­nen vor, die im Hand­buch frei­heit­li­cher Poli­tik, das Hofer 2013 ver­ant­wort­lich redi­gier­te, deut­lich zum Aus­druck kom­men (hier und hier hier) . Auch Hofers Inter­view für eine Neo­na­zi-Zeit­schrift (hier und hier) war kurz The­ma. Wei­ter zum Inter­view mit der „Pres­se“.

29. Apr 2016
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Ideologien | Neonazismus/Neofaschismus | Parteien | Rechtsextremismus

Europäisches Parlament: Rote Linien überschritten

Der Prä­si­dent des Euro­päi­schen Par­la­ments (EP) , Mar­tin Schulz hat am Mitt­woch, 9.3., den Abge­ord­ne­ten der grie­chi­schen Neo­na­zi-Par­tei Gol­de­ne Mor­gen­rö­te, Eleft­he­ri­os Syn­a­di­nos, unter dem deut­li­chen Applaus der meis­ten Abge­ord­ne­ten des Saa­les ver­wie­sen, nach­dem die­ser in sei­ner Rede Stun­den zuvor mit unfass­ba­ren ras­sis­ti­schen Aus­fäl­len gegen Tür­ken gehetzt hatte.

10. Mrz 2016

Ziegelsteine, Ungeziefer und Abartige

Was geht noch? Wie sehr darf ein blau­er Funk­tio­när het­zen, ohne dass ihm sei­ne Par­tei ins Ruder greift, ohne dass ihm alle ande­ren (Par­tei­en, Medi­en, Kir­chen, Ver­ei­ne) erklä­ren: so nicht! Wie weit darf er mit sei­ner Het­ze gehen, ohne dass die Jus­tiz zu ermit­teln beginnt? Auf der Face­book-Sei­te von Wolf­gang Zist­ler – er ist immer­hin Bezirks­par­tei­ob­mann der FPÖ – wim­melt es nur so von het­ze­ri­schen Begrif­fen. Die FPÖ schweigt dazu.

21. Feb 2016
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Der einsame Wolf

Tom Metz­ger, Grün­der von White Aryan Resis­tance, im Inter­view mit Mo Asumang (Die Ari­er“). Der alte Neo­na­zi, KKK-Mann und Ras­sist spielt im Inter­view mit sei­nem Ruf inner­halb der Neo­na­zi-Sze­ne und doziert über sei­ne Ras­sen­ideo­lo­gie. Asumang belehrt er, dass sie das Resul­tat einer Gen-Ent­füh­rung sei, weil ihr Vater sei­ne Gene mit denen der Wei­ßen ver­mischt habe. In Sequen­zen wie die­sen wird hin­ter dem tap­si­gen alten Mann der bös­ar­ti­ge Ras­sist sichtbar.

[you­tube iOInoSHHwWA] 
3. Jan 2016
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