Was ist mit den Ermittlungen gegen kreuz.net?

Kreuz.net war eine der wider­lichs­ten Hetz­sei­ten im deutsch­spra­chi­gen Raum. Im Dezem­ber 2012 ver­schwand das anti­se­mi­ti­sche, schwu­len­feind­li­che und brau­ne Por­tal, das sich als katho­lisch defi­nier­te, aus dem Netz. Obwohl fast alle Indi­zi­en auf Betrei­ber aus Öster­reich hin­deu­te­ten und 2013 sogar Haus­durch­su­chun­gen statt­fan­den, ist seit­her alles still. Eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge soll da jetzt Auf­klä­rung bringen.

15. Jul 2017

Ustascha-Treffen in Bleiburg/Pliberk — Grüne zeigen Hitlergrüße an

Schon im Mai war ver­schie­de­nen Medi­en zu ent­neh­men, dass die Poli­zei vor Ort Pro­ble­me hat­te, die wäh­rend der Fei­er getä­tig­ten Hit­ler­grü­ße als Hit­ler­grü­ße zu erken­nen. Wir haben dar­auf in eini­gen Arti­kel hingewiesen.

14. Jul 2017

Stopline: Sehr dünner Jahresbericht

Vor weni­gen Tagen hat Stopli­ne sei­nen Jah­res­be­richt für das Jahr 2016 prä­sen­tiert. Aus die­sem Anlass haben wir unse­re Bespre­chun­gen der frü­he­ren Jah­res­be­rich­te von Stopp­li­ne abge­ru­fen und fest­ge­stellt, dass uns das Jahr 2015 durch die Lap­pen gegan­gen ist. Kein Bericht über den Jah­res­be­richt 2015. Hop­pa­la! Bei der Ursa­chen­for­schung haben wir fest­ge­stellt, dass der Bericht immer dün­ner wur­de. Man konn­te ihn übersehen.

8. Jul 2017

„Ich bereue es nicht und ich werde auch im Strafhaus weitermachen!”

Mit einer sol­chen Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie war es wohl beson­ders schwie­rig, dem pen­sio­nier­ten Zahn­arzt Josef K. irgend­wel­che mil­dern­den Umstän­de anzu­rech­nen. Und das bekam der Ange­klag­te bei der Urteils­ver­kün­dung am Mon­tag, den 03.07.2017 am Lan­des­ge­richt Linz auch zu spü­ren. Dabei ist er mit zwei Jah­ren Haft­stra­fe (nicht rechts­kräf­tig) fast noch gut davon­ge­kom­men. Immer­hin wur­de ihm die Leug­nung des Holo­causts (§3h Ver­botsG) und natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Wie­der­be­tä­ti­gung (§3g Ver­botsG) vor­ge­wor­fen, Delik­te, für die ein Straf­rah­men bis zu 10 Jah­re Haft mög­lich ist.

6. Jul 2017

Gänserndorf: Auch ehemaliger FPÖ-Bezirksobmann will „Dreckskerl ausradieren“

Auf die Ent­hül­lun­gen über die het­ze­ri­schen Pos­tings des frü­he­ren Bezirks­se­kre­tärs der FPÖ Gän­sern­dorf reagier­te deren Ex-Bezirks­ob­mann Hel­mut Leit­ner mit der Bemer­kung, dass Juli­us Böhm ein alter kran­ker Mann sei, des­sen Äuße­run­gen nicht immer „glück­lich gewählt“ sei­en. Nicht „glück­lich gewählt“ war sei­ner Mei­nung nach etwa die Äuße­rung von Böhm, den EU-Kom­mis­si­ons­vi­ze­prä­si­den­ten „aus­ra­die­ren“ zu wol­len. In einer Mail setzt Leit­ner aber noch eins drauf.

5. Jul 2017