Die Debatte der letzten Tagen und Wochen über gendergerechte Sprache und die österreichische Bundeshymne hat eines verdeutlicht: Seit mittlerweile einigen Jahren gibt es einen reaktionären Backlash. Eine wesentliche Rolle spielen dabei bürgerliche wertkonservative Bewegungen. Taktgeber für diesen Backlash sind oftmals rechtsextreme Bewegungen.
Im Zwei-Jahres-Rhythmus wird im Auftrag der Friedrich Ebert-Stiftung die „Mitte“-Studie zu rechtsextremen Einstellungen durchgeführt. Blick nach Rechts (bnr.de) beschreibt die Aufgabenstellung wie folgt: „In der Bundesrepublik Deutschland gab es nach den Angaben im Bundesverfassungsschutzbericht Ende 2011 rund 22.400 mehr oder weniger politisch organisierte Rechtsextremisten. Doch wie steht es um das Ausmaß von rechtsextrem Eingestellten in der Bevölkerung?”
Der Verfassungsschutzbericht 2012 ist in der Vorwoche präsentiert worden. Die Botschaft des Berichts, für die Medien übersetzt, wird seit Jahren nur geringfügig variiert: steigende Bedrohung durch Islamismus, sinkende Gefahr von Rechts- und Linksextremismus. Doch unter den plakativen Schlagzeilen tut sich auch im Bericht etwas.
„Seit der Aufdeckung der NSU befassen sich Medien und Politik wieder verstärkt mit Neonazis. Der Rassismus der Mehrheit bleibt dabei unbeachtet, kommentiert”, kommentiert P. Gensing für die Zeit und analysiert „Neonazis seien „uns näher, als wir denken. Mit wachsendem Erfolg buhlen sie um die Mitte der Gesellschaft. Wissenschaftler warnen schon länger davor, dass rassistische und autoritäre Ideen dort auf wachsendes Wohlwollen stoßen””. ↳ Weiterlesen auf zeit.de — Gute Mitte, böse Nazis
Es ist gar nicht so einfach, Genaueres zur Situation im Österreichischen Akademikerbund, einer Vorfeldorganisation der ÖVP, herauszubekommen. Die Homepage spiegelt die Implosion dieses Vereins wider, die durch den scharfen Rechtskurs des Wiener Akademikerbundes ausgelöst wurde.
