Vöcklabruck (OÖ): ÖVP hat ein Kandidatenproblem

Die ÖVP Vöck­la­bruck muss noch nach­den­ken. Erst nächs­te Woche will sie ent­schei­den, ob Tho­mas J., der auf der Lis­te der Ersatz­ge­mein­de­rä­te des „Team Bür­ger­meis­ter Her­bert Brun­stei­ner – ÖVP“ auf­scheint, trotz sei­ner offen gezeig­ten rechts­extre­men Sym­pa­thien wei­ter­hin trag­bar ist. Seit Anfang Mai sind die­se der ÖVP bekannt, doch erst nach einer Gemein­de­rats­sit­zung, einem Offe­nen Brief und einem Bericht in den „OÖN“ (20.6.17) gibt es etwas Bewegung.

25. Jun 2017
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Videomitschnitte von der Rechtsextremismus-Enquete 2017 im Parlament

Vor zwei Mona­ten, am 21.4.2017, lud der Grü­ne Klub im Par­la­ment zur Rechts­extre­mis­mus-Enquete 2017 ins Par­la­ment. In Vor­trä­gen und anschlie­ßen­den Dis­kus­si­ons-Panels wur­de aus­führ­lich zu aktu­el­len The­men und Ent­wick­lun­gen aus den Berei­chen Social Media, rech­te und ras­sis­ti­sche Dis­kur­se, Medi­en usw. dis­ku­tiert. Im Zen­trum der Ver­an­stal­tung, die sich an Exper­tIn­nen und an inter­es­sier­te Per­so­nen aus der Zivil­ge­sell­schaft rich­te­te, stan­den neben Ana­ly­sen und Inter­pre­ta­tio­nen immer auch Hand­lungs­op­tio­nen, die sich für den Staat und die Zivil­ge­sell­schaft erge­ben. Zudem bot die Enquete für die Teil­neh­me­rIn­nen einen Rah­men für Aus­tausch und Ver­net­zung. Im Fol­gen­den fin­den Sie hier die Vide­os der Veranstaltung

23. Jun 2017

Die Zukunft des Front National

Mit sei­nem Ergeb­nis bei der Stich­wahl vom 7. Mai hat der Front Natio­nal das bes­te Ergeb­nis sei­ner Geschich­te ein­ge­fah­ren und somit sei­ne Ent­fal­tungs­kraft in Poli­tik und Gesell­schaft nicht nur bestä­tigt, son­dern noch aus­ge­wei­tet. 10,6 Mil­lio­nen Fran­zo­sen haben für Mari­ne Le Pen gewählt, ein abso­lu­ter Rekord. Und den­noch fei­ert die Par­tei­vor­sit­zen­de kei­nen Tri­umph, sie geht sogar geschwächt aus der Wahl her­vor, weil ihr Ergeb­nis hin­ter den Erwar­tun­gen zurück­bleibt. Vie­le Anhänger_innen sind ent­täuscht, in der Par­tei wächst der Unmut.

3. Jun 2017
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AG: Der Skandal ist noch nicht vorbei!

In dem Bei­trag „Brau­ne Scha­fe“ beschäf­tigt sich Sol­maz Khor­mand in der „Wie­ner Zei­tung“ (20.5.2017) mit dem Skan­dal um die wider­li­chen het­ze­ri­schen Pos­tings der ÖVP-nahen Akti­ons­ge­mein­schaft (AG) an der Juri­di­schen Fakul­tät. Wir haben uns schon vor knapp zwei Wochen ein­mal damit aus­ein­an­der­ge­setzt: Die unmög­li­chen Juris­ten von der AG. Bei den ÖH-Wah­len setz­te es nur leich­te Ver­lus­te für die AG auf Bun­des­ebe­ne, grö­be­re an der Juri­di­schen Fakul­tät. Aus­ge­rech­net dort aber könn­ten Per­so­nen, die bei der Het­ze dabei waren, gewählt wor­den sein.

22. Mai 2017

Deutschland/Pegida: „Weit rechts der Mitte”

Der Göt­tin­ger Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Franz Wal­ter hat 500 Pegi­da-Demons­tran­tIn­nen befragt. Danach ver­tre­ten sie „das Cre­do des Popu­lis­mus“ schlecht­hin. „Und sie wol­len nichts von der Uni­ver­sa­li­tät der Grund- und Men­schen­rech­te wis­sen.“ Für die SPD hat Wal­ter einen Tipp zum Umgang mit Pegida.

Wei­ter mit „vorwaerts.de”

13. Feb 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Extremismus der Mitte | Pegida | Rechtsextremismus | Weite Welt