Mélange KW 45/19

Zwei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung in Kärn­ten und eine Feh­de im rech­ten Lager Bur­gen­lands sind Inhalt unse­res Rück­blicks auf die ver­gan­ge­ne Woche. Der Wei­ter­ent­wick­lung der Geschich­te rund um den wegen des Ver­dachts auf Miss­brauch sei­ner Schwes­ter schwer belas­te­ten Bur­schen­schaf­ter wer­den wir geson­der­te Bei­trä­ge wid­men, denn da ist nun eini­ges im Rol­len, und das wird uns ins Neo­na­zi-Milieu führen.

11. Nov. 2019

Mélange KW 44/19

Die letz­te Woche hat wie­der viel aus der in Öster­reich auf­tre­ten­den Band­brei­te an rechts­extre­mis­ti­schen Vor­komm­nis­sen gebo­ten: die nun­mehr drit­te Lie­der­buch­af­fä­re und eine ste­tig mau­ern­de FPÖ, eine Rei­he von Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen mit unter­schied­li­chen Aus­gän­gen, Van­da­lis­mus und Schmie­re­rei­en. Aber es gibt auch eine gute Nach­richt: Das anti­se­mi­ti­sche Maga­zin „alles roger?“ wur­de eingestellt.

4. Nov. 2019

Mélange KW 43/19

Von einem Dop­pel-Aus kön­nen wir aus der letz­ten Woche berich­ten: ein­mal die Face­book-Sper­re der Fan­page von „Info-Direkt“, zum ande­ren die Auf­lö­sung des iden­ti­tä­ren Online­shops „Pha­lanx Euro­pa“ in Öster­reich. Dass ein Stu­dent mit gela­de­ner Pis­to­le auf der Uni Wien ohne weit­rei­chen­de Kon­se­quen­zen her­um­spa­zie­ren kann, wirkt ver­stö­rend, zumal auf sei­nem Twit­ter­ac­count gewalt­ver­herr­li­chen­de Äuße­run­gen zu lesen sind. Wie­der ein­mal ist ein Bur­schen­schaf­ter mit einem Pos­ten bedacht wor­den: Der Ex-RFS-Obmann Felix Mayr­bäu­rl ist in der ÖNB gelan­det, hin­ein gehievt vom Bur­schen­schaf­ter Edu­ard Schock. Mit Pos­ten­be­set­zun­gen die­ser Art wer­den wir noch län­ger leben müs­sen, selbst dann, wenn es kei­ne wei­te­re tür­kis-blaue Regie­rung mehr geben soll­te. Die Blau­en haben bereits zuvor geschaut, dass sie ihre Kame­ra­den in staat­li­chen und staats­na­hen Insti­tu­tio­nen unterbringen.

28. Okt. 2019

Mélange KW 42/19

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gleich zwei Anläs­se: eine Ent­schei­dung des Lan­des­ver­wal­tungs­ge­richts Nie­der­ös­ter­reich bezüg­lich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pre­tiert wer­den könn­te, und jene der Gra­zer Staats­an­walt­schaft zu einem het­ze­ri­schen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheim­hal­tung über den Aus­gang des Ver­fah­rens, das ande­re Mal die Ein­stel­lung des Ver­fah­rens. Dazu wur­den wir mit blau­en Erin­ne­rungs­lü­cken kon­fron­tiert – auch schon ein Klassiker!

21. Okt. 2019

Rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Es wäre ja eine erfreu­li­che Ent­wick­lung, wenn es stimmt: Laut Sta­tis­tik sind in Öster­reich die rechts­extre­men Tat­hand­lun­gen im ers­ten Halb­jahr 2019 rück­läu­fig – von 335 auf 304 im Ver­gleich zum ers­ten Halb­jahr 2018. 64 davon sei­en im Inter­net ver­übt wor­den. Das geht aus der Beant­wor­tung einer par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge der SPÖ-Abge­ord­ne­ten Sabi­ne Schatz hervor. 

16. Okt. 2019