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gepostet am 23. Aug 2024

Mélange KW 27–33/24 (Teil 3): Von Razzien, Burschenschaftern, Identitären bis zum Bundesheer

Der Ver­fas­sungs­schutz ließ sei­ne all­jähr­li­chen Raz­zi­en gegen Neo­na­zis durch­füh­ren, von deren Resul­ta­ten dann nie wie­der zu hören ist. Bur­schen­schaf­ter und Iden­ti­tä­re übten sich als „Geis­tes­grö­ßen“ und schei­ter­ten, das Bun­des­heer tut nichts gegen Robert und Rein­hard, geht gegen Karim aber vor, und der Kubit­schek-Sohn muss sich nach sei­ner Gewalt­at­ta­cke in Wien vor Gericht verantworten.

gepostet am 20. Aug 2024

Mélange KW 27–33/24 (Teil 2): Prozesse Verhetzung

Ein Most­viert­ler stand in Wien wegen Ver­het­zung vor Gericht und erfuhr dort, dass er dem­nächst auch im Lan­des­ge­richt St. Pöl­ten auf­mar­schie­ren muss – wegen Wie­der­be­tä­ti­gung. Sei­ne Reak­ti­on war erstaun­lich. Ein selbst­er­nann­ter Pazi­fist, der unter dem Ein­fluss von Schmerz­mit­teln gestan­den haben will, hetz­te gegen Juden, und in einem Pro­zess ging’s um die „Wil­de Jagd” und Raben.

gepostet am 19. Aug 2024

Mélange KW 27–33/24 (Teil 1): Verbotsgesetz-Prozesse

Viel Alko­hol ist in den Pro­zes­sen nach dem Ver­bots­ge­setz der letz­ten sechs Wochen geflos­sen, und dazu kamen jede Men­ge absur­der Erklä­run­gen. Und ein absur­des Urteil gegen einen Kärnt­ner, der frisch aus der Haft gekom­men, die er wegen Wie­der­be­tä­ti­gung absit­zen muss­te, sein „Schwar­ze Sonne“-Tattoo öffent­lich dar­ge­bo­ten hat­te, aber den­noch frei­ge­spro­chen wurde.

gepostet am 6. Jun 2023

Mélange KW 22/23 (Teil 1): Diverses

22 Mal wur­de die KZ-Geden­k­­stä­t­­te Maut­hau­sen in den letz­ten Jah­ren geschän­det. Kei­ne ein­zi­ge Tat wur­de auf­ge­klärt. Was ist da los, fra­gen sich nicht nur das Maut­hau­sen Komi­tee und das Anti­­fa-Net­z­­werk OÖ. Rechts­extre­me Erdoğan-Anhän­­ger sind ziem­lich unbe­hel­ligt in Wien und Dorn­birn auf­mar­schiert, und ein alter öster­rei­chi­scher Rechts­extre­mist ist aus­ge­rech­net in Afgha­ni­stan ver­haf­tet wor­den, nach­dem er noch […]

gepostet am 16. Mai 2023

Rechter Runenfreund als Gutachter

Vier Geschwo­re­ne stimm­ten vor weni­gen Tagen für die Schuld, vier für die Schuld­lo­sig­keit des Ange­klag­ten Kurt Scheuch. Das bedeu­tet einen Frei­spruch – im Zwei­fel für den Ange­klag­ten. Die „Klei­ne Zei­tung“ (12.5.23) sieht das Pro­blem in der Geschwo­re­nen­ge­richts­bar­keit. Mag sein. Im Fall der Ent­schei­dung zu Kurt Scheuch liegt das eigent­li­che Pro­blem aber beim Gut­ach­ter. Nicht beim […]

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