gepostet am 16. Mai 2023

Rechter Runenfreund als Gutachter

Vier Geschwo­re­ne stimm­ten vor weni­gen Tagen für die Schuld, vier für die Schuld­lo­sig­keit des Ange­klag­ten Kurt Scheuch. Das bedeu­tet einen Frei­spruch – im Zwei­fel für den Ange­klag­ten. Die „Klei­ne Zei­tung“ (12.5.23) sieht das Pro­blem in der Geschwo­re­nen­ge­richts­bar­keit. Mag sein. Im Fall der Ent­schei­dung zu Kurt Scheuch liegt das eigent­li­che Pro­blem aber beim Gut­ach­ter. Nicht beim […]

gepostet am 3. Mrz 2023

Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Sechs Jah­re hat es gedau­ert, bis nach der Ankün­di­gung durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­wür­di­gen Urtei­len das Ver­bots­ge­setz novel­lie­ren zu wol­len, nun ein Ent­wurf vor­ge­legt wur­de, der bald in Begut­ach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nah­me von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Ober­ös­ter­rei­chi­schen Netz­werk gegen […]

gepostet am 5. Apr 2022

Fünfte Kolonne Putins: Das Suworow Institut

Das Suwo­row Insti­tut in Wien gibt vor, den Öster­­rei­chisch-Rus­­si­­schen Dia­log för­dern zu wol­len. War­um ist es dann aber benannt nach einem zaris­ti­schen Gene­ral des 18. Jahr­hun­derts, der zeit sei­nes Lebens haupt­säch­lich Angriffs­krie­ge führ­te und Auf­stän­de bekämpf­te? Und war­um geben sich beim Suwo­row Insti­tut fast nur Rechts­extre­me die Klin­ke in die Hand?

gepostet am 7. Dez 2021

Die Eurofaschisten – ein Überblick (Teil 1)

Euro­pas Rech­te betont zuneh­mend ihren gemein­sa­men Kampf, ver­netzt sich und sucht ideo­lo­gi­sche Schnitt­men­gen. Ver­bin­dend wir­ken dabei gemein­sa­me Feind­bil­der, der Kampf für die „Fes­tung Euro­pa” und die euro-supra­na­­tio­na­­le Idee eines moder­nen Faschis­mus. Eine Rei­se durch Euro­pa von der Recher­che­platt­form zur Iden­ti­tä­ren Bewegung.

gepostet am 1. Jun 2021

Wochenschau KW 21/21 (Teil 2)

Ein anti­se­mi­ti­scher Atta­cke und eine mut­maß­lich anti­mus­li­mi­sche: zwei Fäl­le in Wien, bei denen die Poli­zei Auf­klä­rungs­be­darf hat. Den die sah zuerst bei bei­den Vor­fäl­len eher weg denn hin. Wäh­rend Angrif­fe auf Mus­li­me in Öster­reich im Stei­gen begrif­fen sind, prä­sen­tiert die Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­rin eine „Islam-Kar­­te“ und heizt damit die Stim­mung erst recht an. Und wie­der ein­mal muss […]