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Suchergebnis zu: wölfe

Razzia gegen „Werwölfe“

Noch ist nicht klar, ob die von der deut­schen Bun­des­an­walt­schaft und Ermitt­lungs­be­hör­den in der Schweiz und den Nie­der­lan­den ange­ord­ne­te Raz­zia wegen „Bil­dung einer ter­ro­ris­ti­schen Ver­ei­ni­gung“, die am 17. Juli gegen sechs Neo­na­zis durch­ge­führt wur­de, ver­wert­ba­re Ergeb­nis­se brin­gen wird. Fest­nah­men gab es erstaun­li­cher­wei­se kei­ne, aller­dings befan­den sich zwei Ver­däch­ti­ge bereits in Haft. Wei­ter…

Graue Wölfe marschieren in Wien

Am 30. Okto­ber wur­de in Wien „gegen die Anschlä­ge in der Tür­kei und gegen die PKK” demons­triert, dazu auf­ge­ru­fen hat­ten ver­schie­de­ne tür­kisch-öster­rei­chi­sche Orga­ni­sa­tio­nen. Wei­ter…

Die Grauen Wölfe und der Schnee von Zürs

In Feld­kirch (Vbg) wird dem­nächst ein Pro­zess gegen zwei Mit­glie­der der Grau­en Wöl­fe wegen des Ver­bre­chens des schwe­ren Raubs statt­fin­den. Die Ankla­ge­schrift der Staats­an­walt­schaft wirft den bei­den Blu­den­zer Tür­ken vor, zusam­men mit einem wei­te­ren Tür­ken (32) dem Betrei­ber eines Nacht­klubs in Zürs am Arl­berg im Febru­ar 2009 mit Waf­fen­ge­walt 200 Euro abge­nom­men zu haben.  Wei­ter…

Rückblick KW 22/23 (I): Diverses

22 Mal wur­de die KZ-Gedenk­stät­te Maut­hau­sen in den letz­ten Jah­ren geschän­det. Kei­ne ein­zi­ge Tat wur­de auf­ge­klärt. Was ist da los, fra­gen sich nicht nur das Maut­hau­sen Komi­tee und das Anti­fa-Netz­werk OÖ. Rechts­extre­me Erdoğan-Anhän­ger sind ziem­lich unbe­hel­ligt in Wien und Dorn­birn auf­mar­schiert, und ein alter öster­rei­chi­scher Rechts­extre­mist ist aus­ge­rech­net in Afgha­ni­stan ver­haf­tet wor­den, nach­dem er noch vor weni­gen Mona­ten Urlaubs­rei­sen zu den Tali­ban emp­foh­len hat­te. Wei­ter…

Rechter Runenfreund als Gutachter

Vier Geschwo­re­ne stimm­ten vor weni­gen Tagen für die Schuld, vier für die Schuld­lo­sig­keit des Ange­klag­ten Kurt Scheuch. Das bedeu­tet einen Frei­spruch – im Zwei­fel für den Ange­klag­ten. Die „Klei­ne Zei­tung“ (12.5.23) sieht das Pro­blem in der Geschwo­re­nen­ge­richts­bar­keit. Mag sein. Im Fall der Ent­schei­dung zu Kurt Scheuch liegt das eigent­li­che Pro­blem aber beim Gut­ach­ter. Nicht beim offi­zi­el­len, son­dern beim Pri­vat­gut­ach­ter, dem die kon­ser­va­ti­ve „Neue Zür­cher Zei­tung“ schon vor etli­chen Jah­ren den Ver­such einer „Ehren­ret­tung“ des Natio­nal­so­zia­lis­mus vor­ge­wor­fen hat­te. Wei­ter…

Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Sechs Jah­re hat es gedau­ert, bis nach der Ankün­di­gung durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­wür­di­gen Urtei­len das Ver­bots­ge­setz novel­lie­ren zu wol­len, nun ein Ent­wurf vor­ge­legt wur­de, der bald in Begut­ach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nah­me von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Ober­ös­ter­rei­chi­schen Netz­werk gegen Ras­sis­mus und Rechts­extre­mis­mus sowie ein Abriss zur Geschich­te des Anti­fa­schis­ti­schen Rechts in Öster­reich. Wei­ter…

Fünfte Kolonne Putins: Das Suworow Institut

Das Suwo­row Insti­tut in Wien gibt vor, den Öster­rei­chisch-Rus­si­schen Dia­log för­dern zu wol­len. War­um ist es dann aber benannt nach einem zaris­ti­schen Gene­ral des 18. Jahr­hun­derts, der zeit sei­nes Lebens haupt­säch­lich Angriffs­krie­ge führ­te und Auf­stän­de bekämpf­te? Und war­um geben sich beim Suwo­row Insti­tut fast nur Rechts­extre­me die Klin­ke in die Hand? Wei­ter…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 2)

Ein anti­se­mi­ti­scher Atta­cke und eine mut­maß­lich anti­mus­li­mi­sche: zwei Fäl­le in Wien, bei denen die Poli­zei Auf­klä­rungs­be­darf hat. Den die sah zuerst bei bei­den Vor­fäl­len eher weg denn hin. Wäh­rend Angrif­fe auf Mus­li­me in Öster­reich im Stei­gen begrif­fen sind, prä­sen­tiert die Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­rin eine „Islam-Kar­te“ und heizt damit die Stim­mung erst recht an. Und wie­der ein­mal muss ein FPÖ-Poli­ti­ker vor Gericht: dies­mal wegen des Ver­dachts auf Amts­miss­brauch. Wei­ter…