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Überraschung: Neonazis!

Es gibt ja immer wie­der Über­ra­schun­gen bei den Neo­na­zis. Die ers­te war jene, dass die bei­den wegen Wie­der­be­tä­ti­gung Ange­klag­ten, Paul B. und Tho­mas C., noch kei­ne Ver­ur­tei­lung am Buckel haben. Wie geht das denn bei Neo­na­zis, die schon seit etli­chen Jah­ren durch­aus hef­tig in der Sze­ne unter­wegs waren? Die zwei­te Über­ra­schung in der Ver­hand­lung vor dem Lan­des­ge­richt Wien am 28.11. war: Zunächst woll­ten sie gar nichts sagen, dann aber doch. Ein Pro­zess­be­richt. Wei­ter…

Wochenschau KW 39/22

Das war kei­ne gute letz­te Woche für die FPÖ: Wal­ter Rosen­kranz stol­per­te auf Puls 24 u.a. über ille­ga­le Nazis, die er als „Leis­tungs­trä­ger“ titu­liert hat­te, gegen den FPÖ-NR-Abge­ord­ne­ten Hafenecker wird ermit­telt, weil er gefälsch­te Covid-Test­zer­ti­fi­ka­te bestellt haben soll, und ges­tern setz­te es für die Blau­en im Bur­gen­land eine hef­ti­ge Nie­der­la­ge. Dafür ist zu ver­mel­den, dass die Küs­sel-Spe­zis, die für den Pur­ba­cher Gemein­de­rat kan­di­diert hat­ten, mit nur mage­ren 17 Stim­men mei­len­weit weg von einem Man­dat lan­de­ten. Wei­ter…

Walter Rosenkranz: ein von den Identitären erfrischter Präsidentschaftskandidat mit schlappem Gedächtnis

Als gemä­ßigt und libe­ral bezeich­ne­te Kath­rin Stai­ner-Häm­mer­le in der ZiB 2 den frisch gekür­ten blau­en Prä­si­dent­schafts­kan­di­da­ten Wal­ter Rosen­kranz. Viel­leicht liegt die Ein­schät­zung dar­an, dass die in Kla­gen­furt täti­ge Poli­to­lo­gin aus Kärn­ten ande­res gewöhnt ist. Oder auch dar­an, dass Rosen­kranz tat­säch­lich nicht als lau­ter Radau­bru­der auf­ge­tre­ten ist und diver­se Äuße­run­gen von ihm stets unter der Wahr­neh­mungs­schwel­le einer brei­te­ren Öffent­lich­keit geblie­ben sind. Das macht den schla­gen­den Bur­schen­schaf­ter aller­dings nicht auto­ma­tisch zum Libe­ra­len. Wei­ter…

Prozess als Lexikon der Wiederbetätigung

Der Pro­zess gegen A.L. war nur einer in einer gan­zen Serie, bei der es den Kreis rund um die Neo­na­zi-Grup­pe „Unwi­der­steh­lich“ erwischt hat. Da tauch­ten eine Rei­he alt­be­kann­ter Namen aus der Neo­na­zi-Sze­ne auf, auch der Ange­klag­te genießt die­ses zwei­fel­haf­te Pri­vi­leg. Der 51-jäh­ri­ge Wie­ner gab fast alle Ankla­ge­punk­te zu, jedoch nicht, dass er sich natio­nal­so­zia­lis­tisch betä­ti­gen woll­te. Daher bekann­te er sich auch unschul­dig. Wei­ter…

Worst of Eiernockerl 2022 (Teil 2): Wiederbetätigung in Echtzeit

Der 20. April ist all­jähr­lich jener Tag, an dem man der Wie­der­be­tä­ti­gung qua­si in Echt­zeit öffent­lich zuse­hen kann. Jene unbe­lehr­ba­ren Eier­no­ckerl-Fans, die es ein­schlä­gig gemeint haben, las­sen sich bei Pos­tings oft recht ein­deu­tig iden­ti­fi­zie­ren. Mit dem Mix aus Dumm­heit und unver­fro­re­ner Zuschau­stel­lung von NS-Nost­al­gie wird sich auch 2022 die Jus­tiz beschäf­ti­gen müs­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 8/22 (Teil 1)

Dies­mal: Drei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, drei Ange­klag­te mit psy­chi­schen Pro­ble­men, davon einer in Salz­burg gegen eine Kunst­his­to­ri­ke­rin, die sich der hoch­gra­di­gen Schwur­be­lei ver­schrie­ben hat. Dabei ver­harm­los­te sie den Holo­caust und bezeich­ne­te Juden als „Wur­zel allen Übels“. Ihre Erklä­rung: Sie sei damals in einer „tie­fen Lebens­kri­se“ gewe­sen. Nach ihrer Ver­ur­tei­lung schwur­belt sie mun­ter wei­ter und teilt in den letz­ten Tagen mit Hoch­druck Pro-Putin-Pro­pa­gan­da. Wei­ter…

Oje, der Bericht des BVT!

Der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt für das Jahr 2020 ist in der letz­ten Woche erschie­nen. Im Febru­ar 2022! Also deut­lich spä­ter als in den Jah­ren zuvor. Dafür noch dün­ner – inhalt­lich gese­hen. Der geplan­te Rechts­extre­mis­mus­be­richt, der im Regie­rungs­pro­gramm von Tür­kis-Grün steht, ver­zö­gert sich dafür wei­ter. Zunächst heißt das: das Schlech­tes­te aus zwei Berichts­wel­ten! Wei­ter…

Wochenschau KW 7/22 (Teil 2)

Ein Gra­zer woll­te ohne FFP2-Mas­ke, dafür aber mit einem Samu­rai-Schwert und einer Gas­pis­to­le ein­kau­fen gehen. Zu Hau­se hat­te er trotz Waf­fen­ver­bot wei­te­re Waf­fen gehor­tet. Gewalt­tä­ti­ge Über­grif­fe von Corona-Maßnahmengegner*innen häu­fen sich: In der letz­te Woche waren es min­des­tens drei. Eine Ex-FPÖ-Abge­ord­ne­te hat ihren Pro­zess wegen Falsch­aus­sa­ge hin­ter sich gebracht, ande­ren ehe­ma­li­gen und aktu­el­len FPÖ-Funk­tio­nä­ren steht er mög­li­cher­wei­se noch bevor, denn bei der Kla­gen­fur­ter Staats­an­walt­schaft ist eine anony­me Anzei­ge ein­ge­tru­delt. Wei­ter…

Causa Tauschitz: ein unzumutbares Stück Österreich

Die Affä­re Tau­schitz ist ein Stück Öster­reich mit beson­de­rem Kärnt­ner Touch und hat zudem alle Ingre­di­en­zen, die für die der­zei­ti­ge ÖVP kon­sti­tu­tiv sind. Hans Rauscher resü­miert im Stan­dard, sie zei­ge end­gül­tig, dass die Pos­ten­ver­ga­be-Agen­tur ÖVP alle Maß­stä­be ver­lo­ren hat und nicht mehr weiß, was man dem Staat zumu­ten kann“. Wir reka­pi­tu­lie­ren. Wei­ter…

Anschläge auf Impfzentren 2021

Die Coro­na-Imp­fun­gen waren noch gar nicht rich­tig ange­lau­fen, da gab es im Jän­ner die­ses Jah­res schon die ers­ten Anschlä­ge auf Impf­zen­tren. Mitt­ler­wei­le haben in diver­sen euro­päi­schen Län­dern etli­che statt­ge­fun­den. Auch Öster­reich ist von die­ser Eska­la­ti­on der Gewalt nicht ver­schont geblie­ben, wie der Anschlag in Hohen­ems zeigt. Tei­le der Impfgegner*innen haben sich in den letz­ten Mona­ten radi­ka­li­siert oder waren das schon vor­her. Eine Chro­nik. Wei­ter…