gepostet am 11. Mrz 2017

Die FPÖ und das Verbotsgesetz II: Ausschlüsse und Rücktritte

In kei­ner ande­ren Par­tei ist die Dich­te an Per­so­nen, die das Ver­bots­ge­setz ent­we­der in Fra­ge stell­ten und/oder dage­gen ver­sto­ßen haben bzw. des­we­gen ver­ur­teilt wur­den, der­art hoch wie in der FPÖ. Es gehört zwar einer­seits zum „guten“ Ton, sich für die Mei­nungs­frei­heit und gegen ihre ver­meint­li­che Ein­schrän­kung ein­zu­set­zen. Ande­rer­seits folgt inzwi­schen jedoch auch in der FPÖ […]

gepostet am 8. Feb 2017

Was uns die Identitären auf ihrem Jahreskongress verrieten (Teil 2)

Ein Blick auf die Teil­neh­me­rIn­nen des iden­ti­tä­ren Kon­gress „Remi­gra­ti­on und Leit­kul­tur“, der am am 28. Jän­ner im Gra­zer Hotel Weit­zer statt­fand, ver­deut­lich­te neben neo­na­zis­ti­schen Wur­zel des rechts­extre­men Maga­zins Info-DIREKT, erneut zahl­rei­che Schnitt­stel­len zwi­schen den Iden­ti­tä­ren und der FPÖ.

gepostet am 30. Dez 2016

FPÖ Graz: Bewährungsteam mit identitärem Profil

Für die APA war es zunächst nur eine Rou­ti­ne­mel­dung. Die FPÖ Graz hat am 14.12.2016, ihre Kan­di­da­tIn­nen­lis­te für die Gemein­de­rats­wahl am 5. Febru­ar prä­sen­tiert. Mario Eustac­chio, der Lis­­ten-Ers­­te wird mit dem Aller­welts­spruch zitiert, er set­ze auf ein „bewähr­tes Team“. Das könn­te ein Druck- oder Hör­feh­ler gewe­sen sein, denn tat­säch­lich han­delt es sich eher um ein […]

gepostet am 21. Sep 2016

Alpen-Donau-Nazis: Jetzt kommt ‚Antisem’ dran!

Zwi­schen 2009 und 2011 ver­brei­te­ten die Neo­na­­zi-Sei­­te Alpen-donau.info und das kon­spi­ra­tiv orga­ni­sier­te Forum „alinfodo.com“ Het­ze, Dro­hun­gen und NS-Pro­­pa­­gan­­da. Im Früh­jahr 2011 wur­den Ver­ant­wort­li­che ver­haf­tet, eini­ge Mona­te spä­ter erfolg­te dann das end­gül­ti­ge Aus von Web­sei­te und Forum. 2013 wur­den dann drei Betrei­ber von Alpen-donau.info ver­ur­teilt. Und das war’s dann schon? Nein, sagt jetzt das Justizministerium.