Die Suchtgiftvorhaltungen sind im Verfahren gegen Erwin H. angesichts der Sicherstellung einer atemberaubenden Menge an Waffen, Kriegsmaterialien und NS-Devotionalien wohl nur ein Nebenstrang. Sie haben am 9. November jedoch für eine erste Verurteilung gesorgt. Weiter…
Suchergebnis zu: objekt 21
Rückblick KW 43/23
Ein Prozess und zwei Berufungen, ein geouteter Ex-FPÖler und ein FPÖ-Chef mit autoritären Fantasien, eine Massenschlägerei mit Hitlergruß und eine Rassismusstudie mit schlechtem Ergebnis, NS-Geschmiere und ‑Geklebe, und zuletzt Erfreuliches: Razzien in Deutschland gegen Neonazis. Weiter…
Rückblick KW 42/23 (I)
Von brutalen „Hells Angels“, blauem „Gedenken“, identitären Spenden, parlamentarischer Aberkennung, antisemitischen Angriffen und einem Hitlergrüßer bei der Viennale. Weiter…
Der Nazi-Waffendealer und die österreichischen „Bandidos“ in der Schweiz
Der riesige Waffen- und Suchtgiftfund samt NS-Devotionalien im Umfeld von Neonazis und „Bandidos“ MC hat in Oberösterreich zu einem Sicherheitsgipfel mit flachen Ergebnissen geführt. Dabei gäbe es einiges zu besprechen. Etwa, warum ein mehrfach verurteilter Waffendealer unbemerkt riesige Waffenmengen horten und verklopfen konnte. Oder: Warum Österreicher in der Schweiz bei Straßenkämpfen von Rockerbanden auftreten und sich gegenseitig verprügeln. Weiter…
Braune Wadln, Runen und die Polizei
Sind Nazi-Runen strafbar? In Oberösterreich nicht, aber in Kärnten schon? In Kärnten aber auch nur dann, wenn man kein blauer Spitzenpolitiker ist? Darf die Polizei aus „einsatztaktischen Gründen“ wegschauen? Ist ein rechts abgerutschter Jugendforscher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt herumspaziert und provozieren will, entschuldigt? Weiter…
Ried im Innkreis: Schlechte Zeiten für Wandernazis
Das Einzugsgebiet des Landesgerichtes Ried umfasst die Bezirke Braunau, Ried und Schärding, also das Innviertel. Man möchte meinen, dass die Auslastung des Gerichts im Bereich NS-Wiederbetätigung allein durch autochthone Innviertler ausreichend gewährleistet ist. Wenn sich dann auch noch Ortsfremde, gewissermaßen „Wandernazis“, im Innviertel einschlägig betätigen, dann ist eine gewisse Strenge angesagt. Weiter…
Wochenrückblick KW 48/22
Während es in Ried bei dem Prozess gegen den Ex-Boss der Neonazi-Truppe von „Objekt 21“ in die dritte Runde geht, weil nun neue Chats ausgewertet werden sollen, gab’s in Wiener Neustadt eine vergleichsweise schnelle Entscheidung. Ein Ehepaar aus dem (digitalen) Netzwerk des Neonazis Peter Binder wurde nach dem Waffen- und Verbotsgesetz nicht rechtskräftig verurteilt. Ebenfalls einen Schuldspruch kassierte ein ehemaliger Pegida-Ordner aus Schwechat. Der FPÖ-Rechtsaußen Martin Graf will nun zum dritten Mal in ein Gremium des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus und ist bislang zum dritten Mal gescheitert. Weiter…
Wochenrückblick KW 47/22
In Feldkirch wurde ein Impfgegner wegen gröblicher Verharmlosung des NS verurteilt, am Landesgericht Korneuburg ging die braune Post ab: zwei Wiederbetätigungsprozesse und fast noch einer und drei Schuldsprüche. In Wien standen zwei Angeklagte vor Gericht, die dem Umkreis von bekannten Neonazis zuzurechnen sind. Der identitäre Spendensammler Sellner sammelte Geld, um vor Gericht fulminante Beweise für sein Austausch-Narrativ vorzuführen. Aber Sellner blieb weg und die Beweisführung aus. Weiter…
Wochenrückblick KW 42/22
Prozesse mit gewissem Unterhaltungswert: Ein auf der Brust aufgemaltes Hakenkreuz hat einen Braunauer sprichwörtlich im Schlaf erwischt – weil er den Übeltäter, der ihm das Hakenkreuz zugefügt hatte, erwischen wollte, postete er das „Corpus Delicti“, also ein Selfie inklusive Bemalung, ins Internet. Dafür gab’s einen Freispruch am Landesgericht Ried. Beim ebenfalls in Ried abgehaltenen Prozess gegen den ehemaligen Chef der Neonazi-Truppe „Objekt 21“, Jürgen W., kam’s in der letzten Woche zu keinem Urteil, weil ein Zeuge noch gehört werden muss. Aber immerhin war bereits zu erfahren, dass W. nun wirklich und echt geläutert sei. Weiter…
Der Dealer der Neonazis (Antifaschistisches Infoblatt)
Peter Binder, der im Dezember nach Waffen- und Drogenfunden bei ihm seinen Freigang aus der Haft wieder abbrechen musste, sitzt also zunächst einmal wieder ein, das steht fest. Sonst aber gibt es noch etliche offene Fragen. Was ist mit den anderen Festgenommenen? Gibt es noch andere Waffen- oder Drogenverstecke? Dieser Beitrag wurde in Kooperation von Karl Öllinger mit Moritz Eluek verfasst und ist im „Antifaschistischen Infoblatt“ in Berlin erschienen. Weiter…