Einige wenige Postings von Heinz-Christian Strache, in denen er positiven Bezug auf die Identitären nimmt, werden inzwischen in der Öffentlichkeit herumgereicht. Bei dieser Fokussierung auf einzelne Äußerungen von Strache wird übersehen, dass die direkte Übernahme von Inhalten und Framings der Identitären seit deren Gründung, also seit 2012, durch Strache und die FPÖ systematisch erfolgte.
Heinz-Christian Strache sagt also, die FPÖ habe mit den Identitären nichts zu tun. Das ist eine mutige Aussage, wenn wir auf die zahlreichen Querverbindungen schauen. Die gehen von eindeutigen Sympathiebekundungen, über Veranstaltungen, bei denen Blaue mit den Identitären Seite an Seite aufgetreten sind, bis hin zu personellen Überlappungen. Zudem haben viele als FPÖ-nah zu bezeichnende […]
Zufälliges Zusammentreffen mit Vertretern nichtlinker Zivilgesellschaft Wenn einen das Gedächtnis verlässt, dann ist das bitter. Wenn dem Vizekanzler das Erinnerungsvermögen massiv abhanden kommt, dann klagt er. HC Strache hat Rudolf Fußi geklagt, weil der im August 2018 auf Twitter ein Foto veröffentlicht hat, das den Chef der FPÖ am Tisch eines südsteirischen Lokals zeigt – […]
Die Quintessenz zum vorläufigen Ausgang des Prozesses ist schnell herausgefiltert: Würde man die Identitären für deren Hetzparolen bestrafen, dann müsste man es auch bei den Regierungsparteien tun – so zumindest sinngemäß der Richter. Rechtsextremismus mit einer neofaschistischen Ausprägung ist nicht strafbar, das wurde nun auch per Gerichtsurteil festgehalten. Ob die Berufung durch die Staatsanwaltschaft gegen […]
Seit Mittwoch (4. Juli 2018) stehen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären wegen des Vorwurfs der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung sowie teilweise auch wegen Verhetzung und Sachbeschädigung in Graz vor Gericht, einer Person wird auch Nötigung vorgeworfen. Was der Staatsanwalt da in seinem Eröffnungsplädoyer vorgetragen hat, ist – auch neben der Erläuterung der Anklagepunkte […]
Der Bundesrat der Grünen, David Stögmüller, hat schon Anfang Mai 2018 entdeckt, dass Innenminister Kickl in der „verschwörungstheoretischen, antisemitischen und rechtsextremen“ Postille „alles roger?“ ein Inserat geschaltet hatte, und dazu eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Die Antwort Kickls liegt noch nicht vor, dafür aber weitere Inserate – will der Innenminister über äußerst rechte Zeitschriften Polizeinachwuchs rekrutieren?
Spätestens seit die Staatsanwaltschaft Graz insgesamt 17 Identitäre wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Verhetzung, Sachbeschädigung und Nötigung vor Gericht bringen will, gibt es eine zaghafte öffentliche Frage nach den Verbindungen der Identitären zur FPÖ. In den sozialen Netzwerken wird die FPÖ von identitären Fans als Schutzmacht angerufen, während sich die Spitzen der FPÖ in laue […]
Am Samstag, den 9. September, rief die Wiener Gruppe der „Identitären“ zu einem Fackelmarsch am Kahlenberg auf. Etwa 120 Personen beteiligen sich schlussendlich daran, die geplante Route konnten sie jedoch nicht laufen. Die Demonstration lässt einige Schlüsse über den derzeitigen Zustand der neofaschistischen Gruppe zu. Eine Analyse.
Vor ungefähr einer Woche wurde die rechte Blogosphäre um das Projekt ‘radikal feminin’ bereichert. Der Kampf im “Infokrieg”, in dem sich vor allem die Aktivist_innen um die ‘Identitäre Bewegung’ (IB) sehen, wird nun auch zum Thema (Anti)Feminismus an der Blogfront ausgetragen.
Nach dem Aufmarsch der Identitären in Berlin am 17. Juni, der trotz heftiger Mobilisierung und auch reger Beteiligung von deutschen Neonazis ziemlich mickrig blieb, ist die Antifa-Recherche Wien über die diversen Foto-Alben aus Berlin gegangen und hat etliche Idi-KameradInnen aus Österreich, ja sogar einen Nazi-Hooligan und – was lesen wir da? – eine FPÖ-Bezirksrätin aus […]
