Per Algorithmus in die virtuelle Parallelrealität Mit „Horst Schlager“ schleust das Ars Electronica Center eine mediale Kunstfigur in Facebooks extremistischen Untergrund, um politische Missstände zu verstehen und zu vermitteln.
Der Schweizer Staatsverweigerer und Multimillionär Daniel Model hat in Graz bei einem Berufungsprozess eine Geldstrafe von mehr als einer Million Euro ausgefasst – und damit gespart. Einen kuriosen Auftritt gab’s von zwei Staatsverweigerern am Landesgericht Eisenstadt. Und: Nach dem Brandanschlag auf ein Linzer Asylquartier fragt sich, ob die Exekutive den Fall diesmal aufklären kann. Skepsis […]
Eigentlich kann man mit einer einfachen Faustregel operieren: Wenn in Deutschland ein rechtsextremer Putschplan auffliegt, sind mit großer Wahrscheinlichkeit auch Österreicher*innen daran beteiligt. Die Faustregel lässt sich auch andersherum definieren: In so gut wie jeder rechtsextremen Gruppe in Österreich findet man auch Deutsche. Eine Nachbetrachtung zur Razzia gegen eine deutsche Reichsbürgergruppe.
Einige Identitäre drehten – unfreiwillig – eine erste Runde vor dem Landesgericht Wels, in dem es noch kein Urteil gab, einige, die Mitglied bei staatsfeindlichen Verbindungen waren, mussten Verurteilungen hinnehmen. Und die FPÖ scheiterte mit einem Einspruch beim Verfassungsgerichtshof, der feststellte, dass das „Ali-Video“ gesetzeswidrig war.
Es war keine Kleinigkeit, die da in der Vorwoche durch ein Geschworenengericht in Graz verhandelt wurde. Schließlich ging es um den Vorwurf, dass sich der Schweizer Multimillionär Daniel Model führend in einer staatsfeindlichen Verbindung gegen die Republik Österreich betätigt hat (§ 246 StGB). Die staatsfeindliche Verbindung war der ICCJV (International Common Law Court of Vienna), […]
