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Suchergebnis zu: hollenbach

Helvetia und Avalon in Österreich

Es war kei­ne Klei­nig­keit, die da in der Vor­wo­che durch ein Geschwo­re­nen­ge­richt in Graz ver­han­delt wur­de. Schließ­lich ging es um den Vor­wurf, dass sich der Schwei­zer Mul­ti­mil­lio­när Dani­el Model füh­rend in einer staats­feind­li­chen Ver­bin­dung gegen die Repu­blik Öster­reich betä­tigt hat (§ 246 StGB). Die staats­feind­li­che Ver­bin­dung war der ICCJV (Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Vien­na), eine Spe­zi­al­sek­te der Staats­ver­wei­ge­rer bzw. Reichs­bür­ger. Das öffent­li­che Inter­es­se am Pro­zess war gering – wir ver­su­chen uns in Kom­pen­sa­ti­on. Wei­ter…

Wochenschau KW 7/20

Neun Jah­re, nach­dem sich ein Bunt­stift­ma­ler SS-Runen auf sei­ne Fin­ger täto­wie­ren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haft­stra­fe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Pro­zess war. Herr V. beharr­te in einem Pro­zess wegen ver­such­ter Ver­het­zung dar­auf, dass er meh­re­re Vor­stra­fen hät­te, nach­dem ihm der Rich­ter Unbe­schol­ten­heit attes­tiert hat­te. Eine „Gas­kam­mer­par­ty“ auf Whats­App könn­te einer Kärnt­ne­rin zum Ver­häng­nis wer­den, sie steht dafür in die­ser Woche vor Gericht. Eine ers­te Ver­hand­lung haben zwei Staats­ver­wei­ge­rer hin­ter sich, sie fass­ten nicht rechts­kräf­tig hohe Haft­stra­fen aus. Wei­ter…

Wochenschau KW 40

Es gibt denk­bar unge­eig­ne­te Anläs­se und Orte, um den „deut­schen Gruß“ anzu­brin­gen – zumin­dest dann, wenn man sich nicht erwi­schen las­sen will. Hit­ler­grü­ße am Kebab-Stand, vor der Poli­zei, am Bahn­hof und bei einem Got­tes­dienst gehö­ren defi­ni­tiv dazu. Eine groß­an­ge­leg­te Raz­zia in der Staats­ver­wei­ge­rer-Sze­ne führ­te zu sechs Ver­haf­tun­gen, dar­un­ter eines Man­nes, der bereits amts­be­kannt ist. Und die FPÖ zeig­te (wie­der ein­mal), was alles mög­lich ist: ein Denk­mal als Unter­maue­rung des Opfer-Mythos und die Unter­brin­gung von Hubert Keyl in Hofers Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um. Das rech­te Wort der Woche kommt dies­mal von Stra­ches Pres­se­spre­cher Mar­tin Glier. Wei­ter…

Der harmlose „Sektenbericht“ über die „Freeman“

War­um der Tätig­keits­be­richt der Bun­des­stel­le für Sek­ten­fra­gen nicht auf deren Home­page, son­dern nur über das Par­la­ment abruf­bar ist, wis­sen wir nicht. War­um dort der Bericht für das Jahr 2015 (!) ver­mut­lich erst 2018 behan­delt wird, ist uns eben­so uner­klär­lich wie der Umstand, dass sich der Bericht schwer­punkt­mä­ßig mit der „Freeman“-Bewegung beschäf­tigt. Die Bun­des­stel­le hat­te die „Free­man“ 2015 schon auf dem Radar, der Ver­fas­sungs­schutz nicht. Wei­ter…

Krems: Sheriff verurteilt!

Das Sze­na­rio hat was: Der vor­ma­li­ge BZÖ-Kan­di­dat und selbst­er­nann­te Rich­ter der Staats­ver­wei­ge­rer-Frak­ti­on ICCJV („Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na“) will den ÖVP-Lan­des­haupt­mann von Nie­der­ös­ter­reich, Erwin Pröll, ver­haf­tet wis­sen und stellt einen Haft­be­fehl gegen ihn aus. Das war 2014. Jetzt stand der fik­ti­ve Rich­ter am 29.5. vor einem ech­ten Gericht und muss­te sich wegen schwe­rer Nöti­gung, Amts­an­ma­ßung und beharr­li­cher Ver­fol­gung ver­ant­wor­ten. Wei­ter…

Kopfloser Staatenbund

Es war ein har­ter Schlag, den Staats­an­walt­schaft Graz und Exe­ku­ti­ve in der Vor­wo­che – und zwar aus­ge­rech­net am 20. April — gegen die Reichs­hei­nis führ­ten: Bei zahl­rei­chen Haus­durch­su­chun­gen wur­den für das wei­te­re Ver­fah­ren wich­ti­ge Bewei­se sicher­ge­stellt. Außer­dem ins­ge­samt wur­den 26 Per­so­nen fest­ge­nom­men, dar­un­ter gleich alle „Staats­prä­si­den­ten“ des „Staa­ten­bun­des“ inklu­si­ve der Ober­prä­si­den­tin Moni­ka Unger. Und jetzt hat es auch noch den „Obershe­riff“ Ter­rance ali­as Ter­ric in Graz wäh­rend eines Ein­kaufs erwischt! Wei­ter…

Krems: Sechs Schuldsprüche gegen Scheinriesen

Nach einem lan­gen zwei­ten Ver­hand­lungs­tag mit rund 19 Stun­den Ver­hand­lungs­dau­er wur­de der Pro­zess gegen acht Per­so­nen aus der reichs­ideo­lo­gi­schen Sze­ne mit Schuld­sprü­chen für sechs Ange­klag­te been­det. Weil sie 2014 in Hol­len­bach (NÖ) eine selbst­ge­bas­tel­te Gerichts­ver­hand­lung des Phan­ta­sie­ge­richts­hofs „Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na” (ICCJV) ver­an­stal­ten woll­ten, muss­ten sie sich wegen Amts­an­ma­ßung und schwe­rer Nöti­gung ver­ant­wor­ten. Wei­ter…

Krems: Sheriffs, Haftbefehle und ein verhindertes Tribunal

Am 28. Juli 2014 soll­te in Hol­len­bach (NÖ) auf einem Bau­ern­hof eine selbst­ge­bas­tel­te Gerichts­ver­hand­lung von Anhän­gern des OPPT statt­fin­den. Dazu wur­den sogar ein eige­ner Gerichts­hof, der „Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na“ und She­riffs bemüht. Durch mas­si­ven Poli­zei­ein­satz konn­te damals der „Pro­zess“ gegen eine Sach­wal­te­rin ver­hin­dert wer­den. Jetzt soll­ten sich acht Per­so­nen des­we­gen vor dem Lan­des­ge­richt Krems ver­ant­wor­ten. Wei­ter…

„Erlösterreich“ und andere Reiche vor dem Untergang

Wäh­rend Jus­tiz- und Innen­mi­nis­te­ri­um mit einem Geset­zes­ent­wurf zur straf­recht­li­chen Ver­fol­gung von ‚staats­feind­li­chen‘ Bewe­gun­gen papie­re­ne Ent­schlos­sen­heit demons­trie­ren wol­len, haben Jus­tiz — und auch Exe­ku­ti­ve — nach einer län­ge­ren Schreck­pha­se die Regie über­nom­men: in den nächs­ten Wochen und Mona­ten könn­ten an die hun­dert (!) Per­so­nen, die der ein­schlä­gi­gen Sze­ne ange­hö­ren, wegen unter­schied­li­cher Delik­te vor den Straf­ge­rich­ten lan­den. Wei­ter…

Der Verfassungsschutz und die rechtsextremen Obskuranten (Freeman, OPPT, Souveräne usw.)

Es ist zumin­dest fahr­läs­sig, wenn in einem Ver­fas­sungs­schutz­be­richt die Gewalt­be­reit­schaft der Iden­ti­tä­ren, die ihrer Ideo­lo­gie inhä­rent ist, ver­harm­lost wird. Was aber treibt den Ver­fas­sungs­schutz an, wenn er die rechts­extre­me Bewe­gung der OPPT‑, Free­man- und Reichs­bür­ger-Fans nicht ein­mal erwähnt? Weil sie trotz aus­ge­wie­se­ner Mili­tanz ideo­lo­gisch dif­fus sind? Weil sie den Ver­fas­sungs­schutz öffent­lich vor­ge­führt haben? Wei­ter…