Rechte Rechtfertigung für Terror
Antisemitismus und Terrorrechtfertigung auf der Demo des rechtsextremen Berufsdemagogen Martin Rutter am 4. November.
Antisemitismus und Terrorrechtfertigung auf der Demo des rechtsextremen Berufsdemagogen Martin Rutter am 4. November.
Warum die Landespolizeidirektion ausgerechnet die Demonstration von „Rot-Weiß-Rot-Gida“, der Gründung von Susanne Helfenbein, verboten hat, wollte der Polizeisprecher nicht verraten , weil es sich um einen Bescheid handle. Die Polizei hat ihr damit jedenfalls eine Blamage erspart, denn schon die Terminverschiebung für die Kundgebung deutete auf geringe Resonanz hin.
Nach der Aufspaltung von Pegida Österreich in eine Partei („Pegida in Österreich“) und einen Verein („Pegida Österreich“), einigen Rücktritten (Nagel, Hametner), Austritten und Ausschlüssen gibt es endlich wieder etwas Neues: „Rot-Weiss-Rot Gida“ nennt sich das jüngste Produkt der Pegida-Kernspaltung, tritt einstweilen nur im äußersten Westen des Bundesgebietes und auch dort nur in extrem flüchtiger Form auf.
Das schaut nicht gut aus für Pegida! Die Vorarlberger Sicherheitsbehörden haben die für den 9. Mai angekündigte Pegida-Demo wegen zu erwartender Verstöße gegen das Strafrecht untersagt. Das kann eine problematische Begründung sein – im Fall des angekündigten Redners Michael Mannheimer aber wohl zutreffend. Und jetzt gibt’s schon wieder Zoff bei Pegida.
Das schaut nicht gut aus! Zur Pegida-Demo in Bregenz kamen deutlich weniger Personen als erwartet, aber von denen, die kamen, mehr aus Deutschland als aus Österreich. Dazu kam noch, dass es mit Ausnahme von Markus Hametner aus Oberösterreich keine einheimischen RednerInnen gab. Und Hametner ist vor ein paar Tagen als Sprecher der Pegida OÖ zurückgetreten.