Der Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Walter Rosenkranz, wurde am 2. April in der ZIB 2 von Armin Wolf zu den Identitären interviewt und ist dabei erbärmlich untergegangen. Mitleid ist aber mit Sicherheit nicht angebracht, denn was er dort zum Besten gegeben hat, war kein Beitrag zur Wahrheitsfindung. Die Ratschläge recht extremer „Experten“ von ganz rechts, sich nicht von Sellner zu distanzieren und endlich wieder zu arbeiten, häufen sich, sind aber auch keine große Hilfe. Weiter…
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Die FPÖ & die Identitären – eine Zusammenschau
Heinz-Christian Strache sagt also, die FPÖ habe mit den Identitären nichts zu tun. Das ist eine mutige Aussage, wenn wir auf die zahlreichen Querverbindungen schauen. Die gehen von eindeutigen Sympathiebekundungen, über Veranstaltungen, bei denen Blaue mit den Identitären Seite an Seite aufgetreten sind, bis hin zu personellen Überlappungen. Zudem haben viele als FPÖ-nah zu bezeichnende rechtsextreme Medien direkte oder indirekte identitäre Schlagseiten. Weiter…
Die Mädelschafterin Laila Mirzo
Vizekanzler Strache diskutiert mit einem Podium* aus (fast nur) Gleichgesinnten über den „islamischen Antisemitismus“. An einem historisch punzierten Ort. Alma Zadić von der „Liste Jetzt“ will über eine parlamentarische Anfrage (Zadic BMÖDS Islamischer Antisemitismus) wissen, was die Veranstaltung mit Straches Ministerium zu tun hat. Gute Frage! Wir wollten vor allem wissen, was denn die Pfeifenmacherin und Mädelschafterin Laila Mirzo als „Islamexpertin“ auszeichnet. Weiter…
Das rechtsextreme Wochenblatt „Zur Zeit“ (Teil 1): Eine Entgleisung kommt selten allein
Seit mehr als zwei Jahrzehnten arbeitet Andreas Mölzers Wochenzeitschrift „Zur Zeit“ an der Verbreitung von Hetze und völkischer Weltanschauung. Dabei kommt es immer wieder zu Entgleisungen, die öffentlich skandalisiert werden. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass die „Ausrutscher“ lediglich Zuspitzungen einer rechtsextremen Normalität sind, die „Zur Zeit“ durchgehend vertritt. Weiter…
Der Presserat – ein zahnloser Kontrolleur
Seit 2011 prüft auch der Österreichische Presserat wieder Beschwerden, die sich gegen eine unkorrekte, diskriminierende und die Menschenwürde verletzende Berichterstattung richten. Das Sanktionssystem des Presserats ist milde, eigentlich völlig unzureichend, denn die schärfste Sanktion ist ein öffentlich ausgesprochener Tadel. Wir haben uns das etwas genauer umgesehen. Weiter…
Haider (II): Kriminalität und Korruption im Umfeld
Von der Politikwissenschafterin Kathrin Steiner-Hämmerle stammt die Vermutung, dass Haider – würde er noch leben – entweder Kanzler oder im Gefängnis sein könnte. Wir wollen nicht Spekulation betreiben, sondern Fakten sprechen lassen über Kriminalität und Korruption in Haiders personeller Umgebung. Dazu haben wir uns sein engstes Umfeld vorgenommen: die „Buberlpartie“, aber auch so ziemlich alle anderen, mit denen Haider eng zusammengearbeitet hat. Weiter…
Kickls richtig rechte Medien
Das Innenministerium will, dass die Polizeidienststellen die Kommunikation mit „gewissen Medien“ stark einschränken – so ähnlich wie das Ministerium selbst. Der Innenminister Kickl selbst sei nicht für diesen dringenden Wunsch an die Polizei verantwortlich, versichert seine Pressestelle. Vermutlich genau so wenig wie für die Razzia beim BVT – oder für die Werbung des Innenministeriums in rechtsextremen, antisemitischen und verschwörungstheoretischen Medien. Weiter…
Identitärer Polizeinachwuchs?
Der Bundesrat der Grünen, David Stögmüller, hat schon Anfang Mai 2018 entdeckt, dass Innenminister Kickl in der „verschwörungstheoretischen, antisemitischen und rechtsextremen“ Postille „alles roger?“ ein Inserat geschaltet hatte, und dazu eine parlamentarische Anfrage eingebracht. Die Antwort Kickls liegt noch nicht vor, dafür aber weitere Inserate – will der Innenminister über äußerst rechte Zeitschriften Polizeinachwuchs rekrutieren? Weiter…
George Soros und die FPÖ (II): Die Dokumentation
Darf man George Soros nicht kritisieren, weil man sonst in den Verdacht gerät, Antisemit zu sein? Darf man nichts mehr gegen „die“ Silbersteins, „die“ Rothschilds usw. sagen? Doch! Aber Kontext und Rezeption sind entscheidend. Wer etwa Soros als Kriegstreiber, dubiose Figur oder Puppenspieler bezeichnet, der Regierungen tanzen lässt, also antisemitische Codes benutzt, braucht sich über antisemitische Reaktionen nicht wundern. Weiter…
Die antisemitische Verschwörung zu Soros und Kurz
Wir wissen nicht, wer dafür verantwortlich ist, dass auf den Facebook-Seiten „Wir für Sebastian Kurz“ und „Die Wahrheit über Sebastian Kurz“ rassistische und antisemitische Kommentare abgesetzt wurden. Botschaften, in denen behauptet wurde, dass der Finanzmagnat George Soros mit Sebastian Kurz unter einer Decke stecke bzw. ihn finanziere. Antisemitisch gefärbte Botschaften also. Wir wissen allerdings, wer mit diesem Kurz-Soros-Verschwörungsgemurmel begonnen hat. Weiter…