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Suchergebnis zu: Objekt 21

Braune Wadln, Runen und die Polizei

Sind Nazi-Runen straf­bar? In Ober­ös­ter­reich nicht, aber in Kärn­ten schon? In Kärn­ten aber auch nur dann, wenn man kein blau­er Spit­zen­po­li­ti­ker ist? Darf die Poli­zei aus „ein­satz­tak­ti­schen Grün­den“ weg­schau­en? Ist ein rechts abge­rutsch­ter Jugend­for­scher, der mit der Sig-Rune am T‑Shirt her­um­spa­ziert und pro­vo­zie­ren will, ent­schul­digt? Wei­ter…

Ried im Innkreis: Schlechte Zeiten für Wandernazis

Das Ein­zugs­ge­biet des Lan­des­ge­rich­tes Ried umfasst die Bezir­ke Brau­nau, Ried und Schär­ding, also das Inn­vier­tel. Man möch­te mei­nen, dass die Aus­las­tung des Gerichts im Bereich NS-Wie­der­be­tä­ti­gung allein durch auto­chtho­ne Inn­viert­ler aus­rei­chend gewähr­leis­tet ist. Wenn sich dann auch noch Orts­frem­de, gewis­ser­ma­ßen „Wan­der­na­zis“, im Inn­vier­tel ein­schlä­gig betä­ti­gen, dann ist eine gewis­se Stren­ge ange­sagt. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 48/22

Wäh­rend es in Ried bei dem Pro­zess gegen den Ex-Boss der Neo­na­zi-Trup­pe von „Objekt 21“ in die drit­te Run­de geht, weil nun neue Chats aus­ge­wer­tet wer­den sol­len, gab’s in Wie­ner Neu­stadt eine ver­gleichs­wei­se schnel­le Ent­schei­dung. Ein Ehe­paar aus dem (digi­ta­len) Netz­werk des Neo­na­zis Peter Bin­der wur­de nach dem Waf­fen- und Ver­bots­ge­setz nicht rechts­kräf­tig ver­ur­teilt. Eben­falls einen Schuld­spruch kas­sier­te ein ehe­ma­li­ger Pegi­da-Ord­ner aus Schwe­chat. Der FPÖ-Rechts­au­ßen Mar­tin Graf will nun zum drit­ten Mal in ein Gre­mi­um des Natio­nal­fonds der Repu­blik Öster­reich für Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus und ist bis­lang zum drit­ten Mal geschei­tert. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 47/22

In Feld­kirch wur­de ein Impf­geg­ner wegen gröb­li­cher Ver­harm­lo­sung des NS ver­ur­teilt, am Lan­des­ge­richt Kor­neu­burg ging die brau­ne Post ab: zwei Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­se und fast noch einer und drei Schuld­sprü­che. In Wien stan­den zwei Ange­klag­te vor Gericht, die dem Umkreis von bekann­ten Neo­na­zis zuzu­rech­nen sind. Der iden­ti­tä­re Spen­den­samm­ler Sell­ner sam­mel­te Geld, um vor Gericht ful­mi­nan­te Bewei­se für sein Aus­tausch-Nar­ra­tiv vor­zu­füh­ren. Aber Sell­ner blieb weg und die Beweis­füh­rung aus. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 42/22

Pro­zes­se mit gewis­sem Unter­hal­tungs­wert: Ein auf der Brust auf­ge­mal­tes Haken­kreuz hat einen Brau­nau­er sprich­wört­lich im Schlaf erwischt – weil er den Übel­tä­ter, der ihm das Haken­kreuz zuge­fügt hat­te, erwi­schen woll­te, pos­te­te er das „Cor­pus Delic­ti“, also ein Sel­fie inklu­si­ve Bema­lung, ins Inter­net. Dafür gab’s einen Frei­spruch am Lan­des­ge­richt Ried. Beim eben­falls in Ried abge­hal­te­nen Pro­zess gegen den ehe­ma­li­gen Chef der Neo­na­zi-Trup­pe „Objekt 21“, Jür­gen W., kam’s in der letz­ten Woche zu kei­nem Urteil, weil ein Zeu­ge noch gehört wer­den muss. Aber immer­hin war bereits zu erfah­ren, dass W. nun wirk­lich und echt geläu­tert sei. Wei­ter…

Der Dealer der Neonazis (Antifaschistisches Infoblatt)

Peter Bin­der, der im Dezem­ber nach Waf­fen- und Dro­gen­fun­den bei ihm sei­nen Frei­gang aus der Haft wie­der abbre­chen muss­te, sitzt also zunächst ein­mal wie­der ein, das steht fest. Sonst aber gibt es noch etli­che offe­ne Fra­gen. Was ist mit den ande­ren Fest­ge­nom­me­nen? Gibt es noch ande­re Waf­fen- oder Dro­gen­ver­ste­cke? Die­ser Bei­trag wur­de in Koope­ra­ti­on von Karl Öllin­ger mit Moritz Eluek ver­fasst und ist im „Anti­fa­schis­ti­schen Info­blatt“ in Ber­lin erschie­nen. Wei­ter…

Die braunen Bäcker vom Innviertel

Das Bäcker­ge­wer­be ist ein ehren­wer­ter und har­ter Beruf, des­halb wol­len wir uns gleich bei allen Bäcker*innen für den Titel ent­schul­di­gen, denn Nazi und Bäcker, das geht eigent­lich gar nicht. Den­noch fällt es auf, dass sich gera­de im Inn­vier­tel unter Neo­na­zis eine Vor­lie­be für Mehl­spei­sen mit NS-Sym­bo­len zu ent­wi­ckeln scheint. Wei­ter…

Der Waffendealer der Neonazis – weitere Details und Reaktionen

Die Nach­richt über das Auf­fin­den eines gro­ßen Waf­fen­la­gers bei Peter B. und in Öster­reich zumin­dest vier ande­ren invol­vier­ten Per­so­nen hat hier­zu­lan­de, aber beson­ders auch in Deutsch­land zahl­rei­che Reak­tio­nen aus­ge­löst. Die Recher­che- und Doku­men­ta­ti­ons­platt­form „blick nach rechts“ hat wei­te­re Details zum Vor­le­ben von B. ver­öf­fent­licht. Es sind Mosa­ik­stei­ne, die sich bes­tens in B.s linea­re Bio­gra­fie in der – wenigs­tens zum Teil bewaff­ne­ten – neo­na­zis­ti­schen Sze­ne fügen. Wei­ter…

Wochenschau KW 24/20

In Ried gab’s eine Mär­chen­stun­de vor Gericht, an deren Ende ein Frei­spruch stand. Und die Staats­an­walt­schaft Graz befin­det, dass es für Ermitt­lun­gen wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung nicht reicht, wenn die NS-Bezü­ge in einem bur­schen­schaft­li­chen Video höchs­tens für Per­so­nen mit Fach­kennt­nis­sen erkenn­bar sind. Wei­ter…

Wochenschau KW 23/20

Wenn Dich Dein Nach­bar nicht nur bestiehlt, son­dern auch mit dem Mes­ser mehr­fach auf Besuch kommt und Dich bedroht – das muss­te ein Alba­ner in Bad Ischl erle­ben. Kei­ne erfreu­li­che Woche war das für den Ex-Boss der Neo­na­zi-Grup­pie­rung „Objekt 21“, denn der erhielt nach Beru­fung durch die Staats­an­walt­schaft Ried eine höhe­re Stra­fe als im Pro­zess im Febru­ar. War­um nun ein Antrag des Natio­nal­rats auf Über­prü­fung eines Ver­bots des Usta­scha-Tref­fens im zustän­di­gen Aus­schuss ver­tagt wur­de, das ver­ste­hen vie­le nicht — wir eben­falls nicht. Wei­ter…