Das Land Oberösterreich hat 2010 ein „Handlungskonzept gegen Extremismus“ beschlossen. Klingt gut, oder? Man kann sich gut vorstellen, wie das damals zustande kam. Eine wachsame Antifa-Szene und starke Rote und Grüne in Landesregierung und ‑parlament, die vor einer erstarkenden rechtsextremen Szene warnten und Handlungen dagegen einforderten. Da hat sich was geändert. Die ÖVP hat bei […]
Der 2011 verstorbene frühere SS-Mann Herbert Schweiger ist eine Ikone für Alt-und Neonazis. Wer sich seinen Namen klaut, um damit auf Facebook Fans um sich zu sammeln, will ihm offensichtlich nacheifern. Auch bei den Haftstrafen? Wie die „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichten, sitzt Jürgen W., der zuletzt als der heimliche Chef von Objekt 21 eine mehrjährige Haftstrafe […]
Das Antifaschistische InfoBlatt (AIB) hat in seiner jüngsten Ausgabe Nr. 121 über den im April 2018 aus der Jusitizanstalt Garsten (OÖ) entflohenen Mörder Gerhard S. berichtet, der dann auf einem Nazi-Bauernhof in Sachsen-Anhalt aufgespürt wurde. Sabine Schatz (SPÖ) hat unseren Bericht vom Juli zum Anlass für eine parlamentarische Anfrage genommen, die demnächst beantwortet werden wird. Hier […]
Seit Jahren fragen Abgeordnete der Fraktion „Die Linke“ im Deutschen Bundestag regelmäßig nach der Entwicklung der Zahl der per Haftbefehl gesuchten Neonazis. In halbjährlichen Abständen erfasst und analysiert das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) die Zahl der Neonazis auf der Flucht, wobei trotz der erschreckend hohen Zahl – so die Abgeordneten der Linken – kein höherer Fahndungsdruck […]
Sieben Wochen, nachdem Gerhard S. von einem Freigang nicht in die Justizanstalt Garsten (OÖ) zurückgekehrt ist, wird der flüchtige Häftling in Sachsen-Anhalt von Zielfahndern aufgegriffen und nach Österreich rücküberstellt. Soweit noch ziemlich unspektakulär. Aber Gerhard S. ist 1997 wegen eines brutalen Mordes an einer Prostituierten verurteilt worden. Und wo wurde er gefunden? Auf einem Neonazi-Bauernhof!
