Filter Schlagwort: Wiederbetätigung

Jungle World: An der schönen braunen Donau

Ein Artikel aus der Jungle World: Jungle World: An der schönen braunen Donau Die österreichischen Behörden gehen gegen die Betreiber einer Nazi-Homepage vor. Diese haben gute Verbindungen zu Burschenschaften, militanten Rechtsextremen, zur FPÖ und auch nach Deutschland.

NVP-Ermittlungen: Lange Dauer dauert an

Die Nationale Volkspartei (NVP) des Robert Faller ist im neonazistischen Lager derzeit die einzige Gruppierung, die immer wieder mal versucht, zu Wahlen anzutreten. Der großmäuligen Ankündigung, bei den oberösterreichischen Landtagswahlen 2009 zu kandidieren, folgte allerdings nur ein Kandidaturversuch im Wahlkreis 1 (Linz Umgebung) und zur Gemeinderatswahl in Enns.

Neues von der Familie Rosenkranz

Die „Kleine Zeitung“ berichtet heute in einer kurzen Meldung darüber, dass Barbara Rosenkranz (FPÖ) Wert auf die Feststellung legt, dass gegen ihren Sohn Volker nicht mehr wegen NS- Wiederbetätigung ermittelt werde. Im Juli dieses Jahres hatte es Berichte in den Medien gegeben, wonach der besagte Sprössling in der Nacht vor der Präsidentschaftswahl vor dem Wiener… Weiter »

Stopline.at: Meldungen wegen NS- Wiederbetätigung steigen stark

Wir haben schon vor Wochen über www.stopline.at kurz berichtet. Diesmal etwas genauer. Stopline ist ein Projekt der österreichischen Internet-Provider, das schon seit etlichen Jahren besteht und in zwei Themenfeldern, Kinderpornographie und NS-Wiederbetätigung auch als private Meldestelle fungiert.

FPÖ Gudenus: Geistige Ausdünnung

Der „Falter“ widmet in seiner neuen Ausgabe (Nr. 47/2010) dem neuen Klubobmann der FPÖ im Wiener Gemeinderat, Johann Gudenus, ein Porträt unter dem Titel „Wotan, ganz weit oben“. Wir wollen das Porträt hier nur um einige Sprüche erweitern, die der Sohn des wegen Wiederbetätigung verurteilten ehemaligen Bundesrates der FPÖ John Gudenus in den letzten Jahren… Weiter »

Alpen-Nazis: Weiterhin aktiv

Bundesministerin Fekter versuchte es mit dem Schmäh. Gefragt, ob die Ermittlungen gegen die Alpen-Nazis gut gelaufen seien, antwortete sie sphinxisch, dass die Hausdurchsuchungen ein Signal wären und damit „klar und deutlich“ gezeigt werde, dass „hier aktiv vorgegangen“ werde. Die Vermutung ist naheliegend, dass die Behörden hier wirklich nur ein Signal gesetzt haben und mit den… Weiter »

Mariazell (Stmk): Ex-FPÖ-Gemeinderat vor Anklage?

Der mittlerweile anscheinend aus der FPÖ ausgeschlossene Spitzenkandidat der Partei für St. Sebastian steht nach einem Bericht von „Österreich“ (Steiermark-Ausgabe, 23.11.2010) möglicherweise vor einer Anklage wegen NS-Wiederbetätigung. Ob gegen Hans Ploderer und andere Anklage wegen Wiederbetätigung erhoben wird, soll bis Jahresende feststehen, wurde der Zeitung von der Staatsanwaltschaft Leoben mitgeteilt.

Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung

Der jüngst erschienene Sicherheitsbericht der Bundesregierung für 2009 enthält einen „Bericht über die Tätigkeit der Strafjustiz“, der vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) kommt. Interessant sind hier die Aussagen über Verurteilungen wegen Verhetzung und NS-Wiederbetätigung (p. 42 f).

Linz: Verfahren gegen Burschenschaft eingestellt

Severin Mayr, Gemeinderat der Grünen in Linz, hat der Staatsanwaltschaft Linz mit einer Sachverhaltsdarstellung auf die Sprünge helfen wollen, als die Burschenschaft Arminia Czernowitz am 30.April 2010 mit dem Rechtsextremisten Richard Melisch einen Vortragsabend machte und dafür mit einer Einladungskarte warb, die ein kaum verändertes Nazi-Sujet zeigte. Das Nazi-Sujet tauchte auch bei einer Demo von… Weiter »