Filter Schlagwort: Wiederbetätigung

Innsbruck: FPÖ –Sitzung mit Neonazis

Die FPÖ Tirol wird seit Jahren von Krisen geschüttelt: Ausschlüsse, Austritte und jede Menge Intrigen. Nicht immer ist leicht zu unterscheiden, wer da gegen wen kämpft: die Rechten gegen die Rechtsextremen? Oder die Rechten mit Rechtsextremen gegen andere Rechte mit oder ohne Rechtsextreme? Ein Vorfall aus den letzten Tagen legt nahe, dass letzteres wahrscheinlicher ist…. Weiter »

Neonazi-Prozesse: Eine Verurteilung & eine Vertagung

Der Prozess gegen den NVP-Vorsitzenden Hayer in Wiener Neustadt wurde auf unbestimmte Zeit vertagt, um weitere Zeugen zu laden. Das Landesgericht in Feldkirch kam hingegen zu einem Urteil der Geschworenen gegen den 20-jährigen Vorarlberger.

NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz

Mehrere Verfahren zum Thema NS-Wiederbetätigung finden in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vorsitzenden der NVP, Christian Hayer in Wiener Neustadt, zwei Prozesse, die auch NS- Wiederbetätigung zum Gegenstand haben, in Feldkirch (Vbg). Überdies gab es noch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Ed Moschitz durch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch… Weiter »

Wolfsberg (Ktn): Hakenkreuz am Judenstein

Wolfsberg wird immer auffälliger: nach der Bildung der neonazistischen Facebook-Gruppe „White Power White Pride“ Anfang des Jahres, bei der die Polizei zunächst nichts strafrechtlich Relevantes entdecken konnte, gab es im Mai eine Hakenkreuz-Schmiererei im Stadtzentrum von Wolfsberg. Jetzt wurde die Gedenktafel „Judenstein“ mit einem Hakenkreuz beschmiert.

Eustacchios “rechte Spinner“ als Facebook-Freunde

Mario Eustacchio ist Stadtrat der FPÖ in Graz und Feuerredner bei der Sonnwendfeier am 21. Juni. Dass die Alpen-Nazis von der Mur alle jene bejubeln, die über die Sonnwendfeier „aktiv am Aufbau des Deutschen Reiches arbeiten“, sei ihm „alles andere als recht“, erklärt er dem „Standard“.

Maria Enzersdorf (NÖ): Kein Verfahren wegen Hakenkreuz-Torte

Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat die Anzeige wegen NS- Wiederbetätigung gegen den Konditor aus Maria Enzersdorf, der Torten mit Hakenkreuz, „Meine Ehre heißt Treue“ und der Hitlergrußhand gebacken und beworben hat, zurückgelegt.

Lienz: Neonazi und Opfer verurteilt

Das Urteil des Bezirksgerichts Lienz zur Prügelattacke des Neonazi und seiner Freundin liegt vor: alle drei Angeklagten wurden verurteilt! Das Urteil ist unverständlich , bedeutet es doch im Klartext, dass Gegenwehr zu einer Verurteilung führen kann. Doch der Reihe nach.

FPÖ: Aufgeräumt unterm Teppich?

Aufräumen schaut anders aus. Gerry Leitmann, der „Blut und Ehre“- Gemeinderat der FPK, hat noch vor der „Krisensitzung“ der FPK Ebenthal sein Gemeinderatsmandat freiwillig zurückgelegt. Der Waidhofener FPÖ-Gemeinderat stimmte nicht gegen den Widerruf der Ehrenbürgerschaft für Hitler. Alles in Ordnung mit der FPÖ?