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Gesundheitspass mit Hakenkreuz und Holocaustleugnung

Sie gehört zur Sze­ne der Stey­rer Spaziergänger*innen, die mit viel Lärm und noch mehr Unsin­nig­kei­ten die Stadt wöchent­lich heim­su­chen. In einem auf­ge­brach­ten Moment habe sie nur die Leug­nung von Impf­schä­den mit der des Holo­caust ver­glei­chen wol­len. Ein Pro­zess­be­richt von Horst Schla­ger*. Wei­ter…

Der Waffendealer von Objekt 21

Er ist seit vie­len Jah­ren mit den Neo­na­zis von „Objekt 21” im Geschäft. Haupt­säch­lich mit Waf­fen. E.H. (58) ist ein umtrie­bi­ger Geschäfts­mann. Jetzt, nach vie­len Jah­ren ist er in Haft. In sei­nen Rot­licht­lo­ka­len und auf sei­nem Bau­ern­hof im Wald­vier­tel fan­den Haus­durch­su­chun­gen statt, bei denen erheb­li­che Waf­fen­men­gen gefun­den wur­den. Und deut­li­che Hin­wei­se auf eine rechts­extre­me Gesin­nung. Wei­ter…

Rückblick KW 26/23: FPÖ, Verhetzung & 1 Neonazi

Pro­tes­te gegen Frei­heit­li­che, die sich rechts­extre­mer Wort­wahl bedie­nen, sei „falsch und ver­werf­lich“, fin­det der frei­heit­li­che Kor­neu­bur­ger Bezirks­ob­mann. Ver­mut­lich fin­det er auch die Bericht­erstat­tung dar­über schon „falsch und ver­werf­lich“. Wir ent­schul­di­gen uns des­halb („fin­gers crossed“) vor­beu­gend dafür, dass die FPÖ und ihre Able­ger so stark in die­sem Wochen­rück­blick ver­tre­ten sind. Wei­ter…

„Objekt 21“ und die Schweiz

Eines war schon vor Mon­tag, 26. Juni, an dem die Poli­zei in Ober- und Nie­der­ös­ter­reich in 13 Haus­durch­su­chun­gen Unmen­gen an Waf­fen, Muni­ti­on, Dro­gen und Nazi-Dreck sicher­ge­stellt und sechs Per­so­nen in Haft genom­men hat, klar: Die Struk­tu­ren der Neo­na­zi-Gang „Objekt 21“ sind nicht tot, auch wenn ihr heim­li­cher Chef Jür­gen W. noch immer in Haft sitzt. Es gab bzw. gibt ja einen zwei­ten Chef, den „Spee­dy“, der die Zeit in Frei­heit genutzt hat, um das Geschäfts­mo­dell von „Objekt 21“ fort­zu­set­zen. Wei­ter…

Steyrer Spaziergang (II): Nazis gesucht und gefunden!

„Das unbeug­sams­te Städt­chen Öster­reichs“ zu sein, rekla­mier­te der Stey­rer Spa­zier­gang bei sei­ner 100sten Auf­la­ge für sich. Neben loka­len Rechts­extre­men, die mit Küh­en­gruß und Holo­caust­leug­nung auf­fäl­lig gewor­den sind, gab’s aber auch eine rege Anrei­se­tä­tig­keit – fast nach dem Mot­to: Alles, was rechts ist, auf nach Steyr! Ein Gast­bei­trag von Horst Schla­ger*. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff

Teil der bislang in Kleindiex/Ruden aufgefundenen Schusswaffen (© LPD Kärnten)

Neben den Pro­zes­sen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gab es in der Vor­wo­che auch noch aktu­el­le Wie­der­be­tä­ti­gung – zumin­dest die Berich­te dazu stam­men aus der Vor­wo­che. Die „Ger­ma­ni­sche Neue Medi­zin” fin­det noch immer ihre Fans und Pro­pa­gan­dis­ten – trotz ihrer teil­wei­se töd­li­chen Wir­kun­gen, für die natür­lich jede Haf­tung aus­ge­schlos­sen wird. Schließ­lich wird gegen das omi­nö­se Ver­schwö­rer­quar­tett aus Klein­diex jetzt doch ein Straf­an­trag wegen Vor­be­rei­tung eines Anschlags durch Spreng­mit­tel gestellt. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (I): Prozesse

Gerichtsgebäude Landesgericht St. Pölten (© SdR)

In St. Pöl­ten wur­de ein 32-Jäh­ri­ger ver­ur­teilt, weil er brau­ne Chat­nach­rich­ten ver­schickt und Kriegs­ma­te­ri­al beses­sen hat. Eben­falls auf­ge­fun­de­ne NS-Devo­tio­na­li­en darf er aller­dings behal­ten. In Wien erklär­te ein Ange­klag­ter das Ver­schi­cken von Nazi-Schrott u.a. damit, das Haken­kreuz sei für ihn ein Frucht­bar­keits­sym­bol. Wei­ter…

Rückblick KW 24/23 (I): 7 Prozesse

Landesgericht Wien, großer Schwurgerichtssaal

Gleich sie­ben Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz – dabei jede Men­ge Alko­hol, vie­le Vor­stra­fen, ein schlap­pes Erin­ne­rungs­ver­mö­gen. Und kei­ner der ange­klag­ten Män­ner woll­te der Nazi-Ideo­lo­gie zuge­neigt sein. Trotz­dem gab’s sechs Schuld­sprü­che. Wei­ter…

Rückblick KW 23/23

Am Lan­des­ge­richt Wien hat ein Ange­klag­ter eine unge­wöhn­li­che Ver­tei­di­gungs­stra­te­gie gewählt – sie war zwar über­ra­schend, aber nicht erfolg­reich. Die Gra­zer Bur­schen der Ale­man­nia las­sen eine Hang zu Par­tys mit brau­ner musi­ka­li­scher Unter­ma­lung erken­nen. Und wäh­rend eine Novel­le zum Ehren­zei­chen­ge­setz die Aberken­nung von Ehren­zei­chen etwa für Natio­nal­so­zia­lis­ten oder nach dem Ver­bots­ge­setz Ver­ur­teil­te end­lich mög­lich machen soll, wur­de eine ande­re, die die Ehrung wirk­lich ver­dient hat, end­lich mit einer Ver­kehrs­flä­chen­be­nen­nung gewür­digt: Eri­ka Wein­zierl. Wei­ter…

Ein konservativ rechter identitärer Neonazi?

Landesgericht Graz

Ange­klag­te ste­hen nicht unter Wahr­heits­pflicht. Des­halb kann ein Neo­na­zi auf der Ankla­ge­bank auch behaup­ten, dass er eigent­lich gar nichts gegen Aus­län­der habe. Gegen Juden sowie­so nicht. Manu­el S., der in der Vor­wo­che wegen Wie­der­be­tä­ti­gung in Graz vor Gericht stand, bezeich­ne­te sich selbst als „kon­ser­va­tiv rechts“. Wie passt das zusam­men? Wei­ter…