Filter Schlagwort: Wiederbetätigung

Wochenschau KW 28

Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon.

Wochenschau KW 27

In der Wochenschau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jeweils abgelaufenen Woche in Sachen Rechtsextremismus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der letzten Woche im Umfeld der FPÖ ereignet hat. Wir müssen die Meldungen dazu „auslagern“ und werden sie im Verlauf der Woche nachholen.

alpen-donau.info-Admin endlich vor Gericht

Am 12. Juni 2018 kam es vor dem Wiener Landesgericht für Strafsachen endlich zum ersten Prozesstag gegen den ehemaliger Führungskader des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) und Burschenschafter bei der Grazer Germania, Richard P., wegen seiner Beteiligung bei alpen-donau.info. Endlich, denn die Seite ist seit 2011 offline, und ein Teil ihrer Betreiber seit 2013 verurteilt. Nur… Weiter »

Wochenschau KW 26

Das Landesgericht Klagenfurt leistete diese Woche die Hauptarbeit in Sachen Wiederbetätigung. Allein vier Verurteilungen und einen Freispruch gab es diese Woche zu dem Aufmarsch von kroatischen Rechtsextremen in Bleiburg, ein Kärntner kassierte 19 Monate für Nazidreck in sozialen Netzwerken. Der Prozess gegen einen schwer gewalttätigen Bludenzer Neonazi musste vertagt werden – und ‚Püppi‘ wird keine… Weiter »

Stopline Jahresbericht 2017: Der Dreck kommt aus den USA und der EU

Stopline, die von den österreichischen Internet-Providern gegründete Meldestelle gegen Kinderpornografie und gegen NS- Wiederbetätigung, hat dieser Tage ihren Jahresbericht für das Jahr 2017 veröffentlicht. Gegenüber 2016 haben die Meldungen massiv, nämlich um 60 Prozent zugenommen, wobei der Zuwachs fast ausschließlich auf die Kinderpornografie zurückzuführen ist. Eine Erklärung für den starken Anstieg liefert der Bericht nicht.

Wochenschau KW 25

Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen.

Wiener Neustadt: 2 1/2 Jahre für braunen Waffendealer

Der Angeklagte war in früheren Jahren eine große Nummer in der Neonazi-Szene, war deren Sprengstoffexperte und Waffendealer und bei Küssels VAPO einer der Chefs. 1995 hatte er wegen Wiederbetätigung fünf Jahre ausgefasst – unbedingt. Jetzt stand er in Wiener Neustadt neuerlich vor Gericht – wieder wegen Wiederbetätigung und Vergehen nach dem Waffengesetz.

Wochenschau KW 24

Eigentlich waren es nicht zwei Wiederbetätigungsprozesse, die in der Vorwoche vor Geschworenengerichten verhandelt wurden, sondern vier. Über die zwei Verhandlungen in Wien und Wiener Neustadt werden wir aber in gesonderten Beiträgen nachträglich berichten. Ein Vorgriff auf die 25. Kalenderwoche: Die Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wurde aus „terminlichen Gründen“ abgesagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

Wochenschau KW 23

Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus… Weiter »

Ein brauner Polizist?

Es ist schon ziemlich ungewöhnlich, dass Michael K. die Fotos mit den Hakenkreuzen und den “Hausbesuchen vom Fachmann seit 1933“ auch nach der Berichterstattung im „Standard“ nicht gelöscht hat. Michael K. ist nämlich Polizist. Die Gesetze der Republik sollte er daher nicht nur kennen, sondern auch befolgen. Aber vielleicht ist er wirklich nur ein harmloser… Weiter »