Filter Schlagwort: Wiederbetätigung

Germania Ried: Kickls Lücken

Germania Ried: Lüge oder Lücke? (1.2.2018): ad Causa Landbauer: Für die Germania Ried schließe ich solche Vorkommnisse sicher aus (Interview mit Christoph Mösenbacher von der Germania Ried)

Aus den Oberösterreichischen Nachrichten erfährt man mehr über die strafrechtlichen Ermittlungen zur pennalen Burschenschaft „Germania Ried“ als durch eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister. Das sollte eigentlich nicht so sein. Noch weniger allerdings, dass der Innenminister in seiner Anfragebeantwortung nicht die Wahrheit schreibt. Oder darf der Verfassungsschutz gewisse Zeitungen nicht einmal lesen?

Wochenschau KW 40

FPÖ-Denkmal Trümmerfrauen Mölker Bastei (© https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wien_Denkmal_Trümmerfrauen.jpg)

Es gibt denkbar ungeeignete Anlässe und Orte, um den „deutschen Gruß“ anzubringen – zumindest dann, wenn man sich nicht erwischen lassen will. Hitlergrüße am Kebab-Stand, vor der Polizei, am Bahnhof und bei einem Gottesdienst gehören definitiv dazu. Eine großangelegte Razzia in der Staatsverweigerer-Szene führte zu sechs Verhaftungen, darunter eines Mannes, der bereits amtsbekannt ist. Und… Weiter »

Wochenschau KW 39

Mistkübelaktion steirischer herbst 2018 (Screenshot Video Yoshinori Niwa)

Der beste Satz aus den Wiederbetätigungsprozessen der vergangenen Woche stammt von einem Steirer: „I streit’s net oh, i geb aba a nix zua.“ Viel abstreiten konnte der Mann auch nicht, nachdem einige mitbekommen hatten, als er mit seinem Smartphone in der Straßenbahn eine Hitlerrede abspielte. Wir lernen auch: Der Youtube-„Star“ Marco Wagner hat nichts mit… Weiter »

Wiener Neustadt: Verbotsprozess mit und ohne FPÖ

Zu dem Schwurgerichtsprozess gegen den Jugendlichen, der am 26. September wegen Wiederbetätigung, gefährlicher Drohung und pornografischer Darstellung Minderjähriger beim Landesgericht Wiener Neustadt stattfand, haben wir einen sehr interessanten Korrespondentenbericht erhalten. Nach Ansicht der Verteidigung hätte eigentlich auch die FPÖ auf der Anklagebank Platz nehmen müssen. Da wollen wir nicht widersprechen.

Wochenschau KW 38

Kommentar zum 88er-Kennzeichen (Screenshot Facebook)

Gleich zwei braune Torten haben wir diesmal in der Wochenschau, einmal in Niederösterreich gebacken, wofür es eine Verurteilung setzte und einmal in Salzburg am Wallersee, dort zumindest gerüchteweise. Ein Kärntner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburtstag allzu ausgelassen und wandert ob seiner braunen Leidenschaft nun nach seiner zweiten Verurteilung ins Gefängnis. Auch ein… Weiter »

Wochenschau KW 37

Posting FPÖ-Vöcklamarkt

Eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen gegen Personen mit Vorlieben zu Hitler- und anderen NS-Motiven, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Verhetzung, zwei Absagen von rechtsextremen Veranstaltungen (Donau-Kreuzfahrt und Ulrichsberg-Treffen), eine Nazi-Morddrohung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Posting der FPÖ Vöcklamarkt, das kurioserweise zu einem erzwungenen Parteiaustritt im Burgenland führte – das sind einige… Weiter »

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »

Die Neonazis von der Europäischen Aktion (Teil 1)

EA Rudolf Vogel bei der Burschenschaft "Tafelrunde zu Wien"

Die Nachricht vom Tod des alten Neonazi wurde am 13. August durch die Neonazis vom „Thing-Kreis-Themar“ (Thüringen/BRD) veröffentlicht. Demnach ist Hans Berger, österreichischer Landesleiter der neonazistischen Europäischen Aktion (EA), einige Tage zuvor in der Untersuchungshaft in Wien verstorben. Erst mit einiger Verspätung berichteten österreichische Medien über den Tod des Untersuchungshäftlings. Dabei gäbe es noch einiges… Weiter »

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »

Wochenschau KW 31

Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »