In St. Pölten und in Innsbruck finden heute, 25.1.2012, Prozesse wegen vermuteter NS-Wiederbetätigung statt. Während in St. Pölten über den Verdacht von NS-Wiederbetätigung (§ 3g VerbG) bei Jürgen H. verhandelt wird, ist der Geschworenenprozess in Innsbruck gegen einen früheren RFJ-Funktionär noch nicht bestätigt. Weiter…
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Linz (OÖ): Fallers Fall vor Gericht
Es hat lange gedauert, aber jetzt steht der Termin fest: Am 1. März 2012 beginnt der Schwurgerichtsprozess gegen Robert Faller und Stephan Ruprechtsberger, beide frühere Funktionäre der Kleinstpartei NVP (Nationale Volkspartei) wegen des Verdachts der Wiederbetätigung nach dem NS-Verbotsgesetz, § 3g. Weiter…
Andelsbuch (Vbg): Einschlägiges beim Osterbock
Der Vorfall ereignete sich bereits im Vorjahr, fand aber keinerlei mediale Beachtung. Jetzt wird er am 7. Februar am Landesgericht Feldkirch verhandelt. Ein Installateur hat sich in der Nacht vom 24. auf den 25. April bei einem Osterbock-Besäufnis in Andelsbuch einschlägig betätigt. Er stieg auf einen Tisch, streckte seinen rechten Arm hoch und brüllte das Übliche. Weiter…
Innsbruck: Ein Urologe, anonyme Mails und NS-Wiederbetätigung
Der Hintergrund ist vielschichtig, kompliziert und spielt eigentlich in einem anderen Metier, der Medizin. Seit Jahren gibt es eine heftig geführte Auseinandersetzung an der Innsbrucker Universitätsklinik um die Einführung einer Stammzellen-Therapie bei Harninkontinenz. Jetzt gibt es neue Vorwürfe des Krankenhausbetreibers Tilak gegen den Klinikurologen Hannes Strasser und unbekannte Täter, die in einer fast hundertseitigen Anzeige die Vorwürfe der Verleumdung, Kreditschädigung, Urkundenfälschung, des Stalking, der üblen Nachrede und eben auch der NS-Wiederbetätigung beinhalten. Weiter…
Küssels letzte Schlacht?
Gottfried Küssel (53) erwartet in der Untersuchungshaft seinen Prozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung. Mit der Wahl des Anwalts Michael Dohr, der auch im Wiener Neustädter Tierrechts-AktivistInnenprozess verteidigte und keiner „vom rechten Lager“ (Kurier, 4.1.2012) ist, hat er möglicherweise schon einen Hinweis auf seine Verteidigungsstrategie gegeben. Weiter…
Mjölnir und die anderen Auserwählten (III)
Mjölnir war einer der Chefs im Nationalsozialisten Privatforum (NSPF) auf Thiazi. Vor Gericht machte er sich ganz klein und unscheinbar. Als „unpolitischer Mensch“ mit Beziehungsproblemen, ja sogar als „Trottel“ stellte er sich dar. Mit Erfolg: 20 Monate Haft, davon 5 unbedingt, für sechs Jahre NS-Propaganda und ‑Hetze sind im Vergleich zu den Strafen für dumme Nazi-Skins günstig. Was aber ist mit seinen Mitstreitern im NSPF? Weiter…
Wolfsberg (Ktn): Probleme für „White Power“ mit Facebook
Er war einige Monate sehr aktiv auf Facebook: Der User mit dem Decknamen „White Power White Pride“ hatte bereits einen beachtlichen Freundeskreis um sich geschart, als er im Frühjahr 2011 blitzartig verstummte. Eine Anzeige und die Berichte der „Kleinen Zeitung“ bzw. von Stoppt die Rechten haben Macht und Stolz des Weißen stark gedämpft. Jetzt gab ihm Facebook den Rest. Weiter…
Parlamentarische Anfragen zu „SS-Kampfgemeinschaft Prinz Eugen“ und Wiederbetätigung
Parlamentarische Anfragen der letzten Tage an das Justiz- bzw. Innenministerium beschäftigen sich mit der „SS Kampfgemeinschaft Prinz Eugen“, deren Aufarbeitung durch die Justiz sich bisher im Dunklen verloren hat, und mit den Wiederbetätigungsdelikten. Weiter…
Die Neonazi-Szene nach Küssel – Teil II: Prinz Eugen kommt aus der Versenkung
Nicht minder interessant ist der Fall des Thiazi-Posters Prinz Eugen. Der fiel im Forum vor allem durch seinen rabiaten und hetzerischen Antisemitismus auf. Als Signatur verwendete Prinz Eugen stets den Satz: „Judentum ist biologisch Erbkriminalität!“ Weiter…
Ein Antisemit und Hetzer als Lehrer?
Er ist wirklich das, was man gemeinhin als Rechtsextremisten bezeichnet. Mag. Günter W. (43), auf Facebook mit dem Nickname Gunter Waldtstein vertreten, hetzt gegen „asoziale Schädlinge“ und fordert: „Keine Menschlichkeit für Unmenschen“, „Arbeitskolonnen aus ausländischen Mitbürgern für den Winterdienst“ usw. Unvorstellbar, dass dieser Mann wirklich als Lehrer arbeitet, wie RFJ-Watch vermutet! Oder doch? Weiter…