Keine Partei thematisiert so oft das Thema Kriminalität wie die FPÖ. Keine Debatte über das Asylrecht, wo nicht gegen Asylmissbrauch von Kriminellen gewettert wird. Auffallend ist aber auch, dass keine Partei so viele Kriminalfälle in ihren Reihen aufweist, wie die FPÖ. In den letzten 15 Jahren ist – um in der Dikltion der FPÖ zu… Weiter »
Filter Schlagwort: Wiederbetätigung
Floridsdorf: Neuerlicher Brandanschlag
Wie wir bereits berichtet haben, wurde ein Wohnhaus in Wien-Floridsdorf, in dem unter anderen türkische Studierende leben, am Mittwoch der vorigen Woche Ziel eines neonazistischen Anschlags, bei dem versucht wurde, das Wohnhaus in Brand zu setzen. Die Neonazis, die sich selbst als Hammerskins bezeichnen, beschmierten zunächst die Wände des Wohnheims mit neonazistischen Sprüchen und Symbole…. Weiter »
Verfängliche Bilder
Die Natonale Volkspartei (NVP) des Robert Faller könnte demnächst strafrechtliche Probleme bekommen – berichtet der „Blick nach rechts“. Das freut uns. Noch mehr freut uns die Begründung der Verfassungsschützer: Faller und seine Kameraden haben stolz neben den Geistesriesen von der NPD posiert, sich dabei fotografieren lassen und die Fotos auf ihre Homepage gestellt. Wir überlegen,… Weiter »
Mario A (NVP): Geläutert, aber zu schwach?
Am Landesgericht Wiener Neustadt wurde am Montag, 5.7.2010 der erste Prozesstag im Geschworenenverfahren gegen Mario A. (21) wegen NS- Wiederbetätigung, Sachbeschädigung und illegalem Waffenbesitz abgehalten. Der Strafrahmen beträgt bis zu 10 Jahre Haft.
Brauner Jugendclub aufgelöst
Übernommen von: alpen-dodel.info Nach erheblichem medialen Druck (“Kurier”, “Österreich” und “OON” berichteten, siehe im Anhang) hat der oberösterreichische Verfassungsschutz nun angeblich endlich Maßnahmen gegen den braunen Jugendclub “Objekt 21″ (siehe auch hier und hier) in Desselbrunn ergriffen und die Aktivitäten der Neonazis beendet. Der Ebenseer Jürgen Windhofer, der bereits im Jahr 2009 in Wels wegen… Weiter »
„die kriminelle Freiheitliche Partei Österreichs“
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zum Wort gemeldet ist der Herr StR Ellensohn. Ich erteile es ihm. StR David Ellensohn: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Heute hat es – Wahlkampf hin oder her – von der Bank der GRÜNEN auch Applaus für Bgm Häupl gegeben (GR Dr Herbert Madejski: Auch von uns! Auch von… Weiter »
Die Verharmloser vom BVT
Die Verfassungsschutzberichte des BMI muss man querlesen. Hinter den einlullenden Versicherungen der Verfassungsschützer, dass die Aktivitäten der rechtsextremen Szene keine Veränderungen zum jeweiligen Vorjahr zeigten, verbergen sich dramatische Veränderungen. Im neuen Verfassungsschutzbericht 2010 (für das Jahr 2009) heißt es zur Gesamteinschätzung der rechtsextremen Szene: „Die Agitationen des in Partei- und Vereinsform organisierten ideologisch motivierten Rechtsextremismus… Weiter »
Zirl (Tirol): Justiz räumte mit Nazi-Szene in Zirl auf
Der Rädelsführer eines Neonazi-Clubs in Zirl stand am Donnerstag wegen Wiederbetätigung vor dem Schwurgericht unter der Leitung von Richter Norbert Hofer. Der Neonazi erhielt nach einem langen Verhandlungstag am späten Abend 15 Monate bedingte Haft und 6000 Euro Geldstrafe – Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Nazi-Treff. Der 26 Jährige Deutsche Nik L. soll in… Weiter »
Steiermark: Nazi im Internet und auf der Haut
Ein Weinbau-Schüler (17) musste sich gestern wegen Wiederbetätigung vor Gericht verantworten. Der Bursche kassierte eine einjährige bedingte Haftstrafe. Bereits in der Hauptschule begann der Jugendliche, sich für die Neonaziszene zu interessieren und verkehrte in einschlägigen Kreisen. Seine Gesinnung ließ er sich auf die Haut tätowieren und bei seinen Schulkollegen und im Internet betätigte er sich… Weiter »
Freistadt: Nach Vorglühen Nazi-Parolen
Vier junge , schon wegen anderer Delikte vorbestrafte Freistädter wurden wegen Wiederbetätigung verurteilt. Das Quartett, das sich schon zuhause angetrunken und mit Nazi-Liedern eingestimmt hatte, ging in „szenetypischer Kleidung“ in Lokale, demonstrierte dort den Hitlergruss und brüllte Parolen: „Kanacke verrecke, du bist Abschaum und Dreck“ und „Wir sind nationale Sozialisten! Schwule, Juden und Kommunisten stehen… Weiter »
