Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2015 und in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung 2016 erzählten Innenminister und Verfassungsschutz noch das Märchen von den gewaltlosen Identitären. Die Verhaftung von drei Identitären im französischen Lille wegen Mordverdacht schafft da neue Fakten. Außerdem wäre da noch der Verdacht, dass Mitglieder der Identitären Bewegung Kontakt zu Franco A. und seinem Netzwerk… Weiter »
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Ausländerfeindlicher Unteroffizier angezeigt
Bei der deutschen Bundeswehr ist es ein Oberleutnant, der unter Nazi-Verdacht steht. In Österreich wurde in der Vorwoche ein Unteroffizier des Jägerbataillons in Bludesch angezeigt, weil er sich im Zusammenhang mit dem Assistenzeinsatz an der burgenländischen Grenze verdächtig gemacht hat, ausländerfeindliche Äußerungen gemacht zu haben, die Richtung Wiederbetätigung und/oder Verhetzung zu gehen.
Neuerlich Anstieg rechtsextremer Straftaten 2016
Seit kurzem liegt die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage des Justizsprechers der Grünen, Albert Steinhauser, zu den rechtsextremen Straftaten 2016 vor. Nicht überraschend, aber erschreckend: die Zahl rechtsextrem motivierter Straftaten steigt beharrlich weiter an. Die Erklärungsversuche der Polizeispitze, wonach der Anstieg auch auf Bewusstseinsbildung zurückzuführen sei, muten da reichlich skurril an.
Altbekannte Gesichter in Linz
Wie im Vorfeld vermutet und kritisiert, waren es vor allem international bekannte Größen des Rechtsextremismus, die sich Ende Oktober mit deutschnationalen Burschenschaftern, Mitgliedern der „Identitären“ und Vertretern des parlamentarischen Rechtsextremismus in den renommierten Redoutensälen in Linz zu ihrer einschlägigen „Leistungsschau“ trafen. Unter den dort anzutreffenden Personen konnte man auch „nationale“ altbekannte Gesichter „wieder entdecken“.
(Wien) Das rechtsextreme „Europäische Forum Linz“
Das rechtsextreme „Europäische Forum Linz“ Infoveranstaltung und Demovorbereitung im Rahmen der Kampagne ‚Kein Hufbreit dem Faschismus‘ der Grünen & Alternativen Student_innen. Zwischen dem 28. und 29. Oktober findet des “Europäische Forum Linz” in Prunksälen des Landes Oberösterreich statt. Hinter dem harmlosen Namen versteckt sich ein in dieser Dimension nie dagewesenes Vernetzungstreffen der internationalen extremen Rechten…. Weiter »
Starker Protest gegen rechtsextremen Kongress
Am 29. Oktober 2016, findet in Linz nicht nur ein Kongress statt, der verschiedene rechtsextreme Schattierungen versammelt, sondern auch eine Gegendemonstration, die um 14h beim Hauptbahnhof Linz startet. Der Widerstand gegen den rechtsextremen Aufmarsch wird immer stärker. Das Linzer „Bündnis gegen Rechts“ hat am 21.10. in einer Pressekonferenz seine Aktivitäten vorgestellt.
„Ins rechtsextreme Licht gerückt“
Gut recherchierter Blog klärt über den „Verteidiger Europas“ Kongress in Linz auf.
Thema im oö. Landtag: Der rechtsextreme Kongress in Linz
Die Grünen OÖ haben am Donnerstag, 29.9.2016, im oö. Landtag in einer ‚Dringlichen Anfrage‘ Landeshauptmann Pühringer mit dem drohenden Schaden für das Ansehen Oberösterreichs konfrontiert, der durch den dubiosen Europaretter-Kongress in den offiziellen Repräsentationsräumlichkeiten des Landes droht. Die Antwort von Pühringer: das Land vermiete nur, das Ansehen sei keineswegs gefährdet.
Linz: Rechtsextreme in den Redoutensälen?
Das hochtrabend „Europäisches Forum“ genannte Treffen von Rechtsextremen in Linz hat mittlerweile auch einen Ort. Die spätbarocken Redoutensäle sollen den Aufputz für den Aufmarsch von Verschwörungsmurmlern, Putinisten und anderen rechtsextremen „Abendlandrettern“ (DÖW) hergeben. Nach heftigen Protesten von SPÖ, Grünen und Bündnis „Linz gegen Rechts“ hat Landeshauptmann Pühringer dem Verfassungsschutz einen Auftrag erteilt.
Identitären-Kongress in Linz geplant
Unter dem irreführenden Titel „Europäisches Forum“ wollen sich am 29. Oktober 2016 in Linz Rechtsextreme zu einem Kongress „gegen die ethnokulturelle Verdrängung der europäischen Völker“ versammeln. Eine identitäre „Leistungsschau“ soll da geboten werden. Welche Leistung? Versammlungen stören? Ytong-Ziegel aufschlichten? Hetzen? Als Medienpartner werden „Info-Direkt“ und „Unzensuriert“ genannt. Das passt!