Ungewohnt kurz fällt diesmal unsere Wochenschau aus: Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, einer wegen Beleidigung auf einer blau-nahen Facebook-Seite und Hakenkreuze auf einer LGTBQ-Einrichtung in Wien. Und der FPÖ Generalsekretär Christian Hafenecker ortet auf Facebook in blauen Seiten und Gruppen eine Durchsetzung mit „Agents Provocateurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ verdient. Weiter…
Gleich drei Prozesse wegen Wiederbetätigung endeten mit Freisprüchen, einmal gab’s eine Herabsetzung der Strafe – ob’s an den teilweise originellen Aussagen der Angeklagten lag?: „Ich war an diesem Tag zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht verwandt.“ Gleich gar keine Anklage wird gegen jene Studentenvertreter der Aktionsgemeinschaft erhoben, die sich in diversen Gruppen auf widerliche Art amüsierten. Dafür könnte ein schwarz/türkiser ÖVP-Funktionär aus Oberösterreich seinen Job los sein, nachdem die Alumni-Organisation, deren Geschäftsführer er (noch) ist, mit einem Textfragment aus dem SS-Treuelied im Heft des Burschenbundsballs warb. Und einmal mehr hat sich Johann Gudenus sprachlich hervorgetan, daher widmen wir ihm „das rechte Wort der Woche“. Weiter…
Rechtsextreme Aktivitäten an der HTL-Dornbirn, ein verurteilter Neonazi, der seinem Nickname auf thiazi.net alle Ehre machte und die Wolke machte, dazu ein Waffenhändler, der schon vor seiner Verurteilung die Wolke machte und nun in Berlin vor Gericht stand – das sind einige Punkte aus unserer Rückschau auf die letzten drei Wochen. Unseren verbalen Malus „das rechte Wort der Woche“ vergeben wir an Heinz-Christian Strache und sein Empfinden darüber, was angeblich „gelebte Sauerei“ ist. Weiter…
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich nur zum Spaß! Zwei Parteiaustritte müsste die FPÖ in der letzten Woche verschmerzen, einmal wegen Nazifreundlichkeit und einmal wegen zunehmender Islamophobie. „Das rechte Wort der Woche“ kommt vom niederösterreichischen Landesrat Gottfried Waldhäusl, der hoffentlich bald selbst nach Hause geschickt werden wird. Gegen ihn wurde auch Anzeige erstattet. Weiter…
Das Urteil im Salzburger Prozess gegen jene 14 Dinamo Zagreb-Fans, die unverhohlen ihre Sympathie zum faschistischen Ustaša-Regime zum Ausdruck gebracht hatten, ist bemerkenswert. Es bedeutet, dass erstmals in Österreich Symbole des Ustaša-Staates mit jenen des Nationalsozialismus strafrechtlich gleichgestellt wurden. Augenreiben verursachte die Meldung, dass das OLG Wien einen Gutachter aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit im DÖW abgelehnt hat. „Das rechte Wort der Woche“ hat letzten Montag in der ZIB 2 Bildungs- und Wissenschaftsminister Heinz Faßmann gesprochen. Weiter…
Wieder einmal, dass sich ein FPÖ-Mitglied vor Gericht verantworten musste. Diesmal Frau Christine G. aus Eichgraben wegen Verhetzung. In der letzten Woche gab es eine Reihe von Prozessen wegen Wiederbetätigung, dazu auch mehrere Anzeigen und ein Konzert mit der rechtsextremen finnischen Band Horna in Wien. „Das rechte Wort der Woche“ ist diesmal ein wortloses, nämlich jenes Nichts, das uns Strache zum 9./10. November hinterlassen hat. Weiter…
Die Leute lernen es einfach nicht: Schon sehr oft haben wir aufgezeigt, dass es nicht gut ist, den Hitlergruß vor Polizisten zu zeigen und auch nicht, wenn sich gerade viele Leute rundherum befinden, denn da ist die Wahrscheinlichkeit, gesehen und angezeigt zu werden, doch relativ groß. Ein Tiroler hat unsere Tipps nicht befolgt und auch nicht ein Deutscher im vollbesetzten Klagenfurter Fußballstadion. In einigen österreichischen Städten wollen (wieder einmal) rechtsextreme Bürgerwehren für Law & Order sorgen, diesmal die „Vikings Security Division Austria“, die am kommenden Wochenende ihren Dienst in Linz antreten will. Und die „Freiheitlichen Arbeitsnehmer“ müssen sich nun mit einer Anzeige der Neos wegen Verhetzung auseinandersetzen.
Das „das rechte Wort der Woche“ kommt diesmal von der Imster FPÖ, die nach den erzwungenen Abgängen auf der Suche nach neuem Personal ist und hier verzweifelt die richtigen Rechten rekrutieren will, bevor sie „wie ein Phönix aus der Asche steigen“ will. Weiter…
Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell mit SS-Runen. Und Obacht: Neuerdings können eindeutig antifaschistische Symbole zu einer Anzeige wegen Wiederbetätigung führen – zumindest in Tirol. Apropos Tirol: Unser Prädikat „das rechte Wort der Woche“ verleihen wir diesmal an den Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Weiter…
Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat. Schließlich haben wir aus der Befragung der Leiterin des Extremismusreferats im BVT erfahren, dass es Zufallsfunde gegeben habe. Was uns gleich zum „rechten Wort der Woche“ führt, das wir diesmal Christoph Pöchinger, dem ehemaligen Kabinettsmitarbeiter von Ex-Justizministerin Gastinger zusprechen, denn der unterstellt der BVT-Mitarbeiterin „Wahnvorstellungen“. Weiter…
Die kleine Pongauer Gemeinde plagt sich schon seit dem Ende der NS-Ära mit ihrem besonderen Nazi-Erbe, der Verhaftung, Folterung und Ermordung junger Menschen im Juli 1944 durch NS-Truppenverbände – und genau jetzt, wo ein Fortschritt in der Aufarbeitung der verdrängten und verzerrten Nazi-Vergangenheit sichtbar wird, versuchten bisher unbekannte Täter diese Vergangenheit wieder zu verschmieren. Weiter…
