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Filter Schlagwort: Sprayerei/Vandalismus

Viel Arbeit mit NS-Wiederbetätigung

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Die Jus­tiz hat der­zeit viel Arbeit mit NS-Wie­der­be­tä­ti­gung: Anfang Sep­tem­ber der Pro­zess gegen die drei jun­gen Män­ner, die den Brand­an­schlag auf ein isla­mi­sches Gebets­haus in Kuf­stein ver­übt haben, dann das Urteil gegen den frü­he­ren NVP-Obmann Chris­ti­an Hay­er in Wie­ner Neu­stadt. Mit­te Sep­tem­ber wur­de „Front­sol­dat“ in St. Pöl­ten wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt, in Inns­bruck ein Fach­ar­bei­ter und am 19.9. stan­den in Wie­ner Neu­stadt neu­er­lich drei jun­ge Män­ner (17,18 und 23) vor Gericht. Wei­ter…

Verfassungsschutzbericht (Teil 4): Die Statistik und ihre Probleme

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Natür­lich gibt es ernst­haf­te Pro­ble­me bei der Zuord­nung von rechts­extre­men Straf­ta­ten. Wir haben auch schon des Öfte­ren dar­auf hin­ge­wie­sen. Wir kön­nen sogar dem Chef des Ver­fas­sungs­schut­zes zustim­men, wenn er – etwas lis­tig – dar­auf hin­weist, dass ein Haken­kreuz auf einem FPÖ-Pla­kat nicht unbe­dingt eine rechts­extre­me Straf­tat signa­li­siert. Wei­ter…

Kufstein/Innsbruck: Harte Urteile für Brandanschlag

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Der Pro­zess gegen jene drei jun­gen Män­ner, die im Jän­ner 2011 einen Brand­an­schlag auf eine Moschee in Kuf­stein ver­übt und auch NS-Sym­bo­le geschmiert hat­ten, ende­te vor dem Geschwo­re­nen­ge­richt in Inns­bruck mit drei Ver­ur­tei­lun­gen wegen ver­such­ter Brand­stif­tung. Vom Vor­wurf der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung wur­den alle drei Ange­klag­ten frei­ge­spro­chen. Wei­ter…

Bruck/Leitha (NÖ): Hakenkreuzschmierereien am Spielplatz

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Der Spiel­platz im Har­r­ach­park ist erst vor weni­gen Wochen fer­tig­ge­stellt wor­den, aber schon mit diver­sen Sprü­chen und Haken­kreuz­schmie­re­rei­en ver­un­stal­tet, berich­ten die NÖN in ihrer Aus­ga­be vom 3.8.2011. Zu einer der grö­be­ren Schmier­ak­tio­nen gab es damals auch schon einen Ver­däch­ti­gen. Eine Woche spä­ter gibt es neue Erkennt­nis­se. Wei­ter…

Innsbruck: Wiederbetätigungs-Prozesse haben Konjunktur

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Das Lan­des­ge­richt Inns­bruck wird heu­er durch Straf­pro­zes­se nach dem NS-Ver­bots­ge­setz ziem­lich beschäf­tigt. Gab es im Jahr 2010 ins­ge­samt fünf Pro­zes­se, so liegt die Zahl heu­er nach sie­ben Mona­ten bereits bei neun, und 20 wei­te­re Anzei­gen bzw. Straf­an­trä­ge war­ten noch auf ihre Erle­di­gung. (Tiro­ler Tages­zei­tung, 16.7.2011) Wei­ter…

Wolfsberg (Ktn): Hakenkreuz am Judenstein

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Wolfs­berg wird immer auf­fäl­li­ger: Nach der Bil­dung der neo­na­zis­ti­schen Face­book-Grup­pe „White Power White Pri­de“ Anfang des Jah­res, bei der die Poli­zei zunächst nichts straf­recht­lich Rele­van­tes ent­de­cken konn­te, gab es im Mai eine Haken­kreuz-Schmie­re­rei im Stadt­zen­trum von Wolfs­berg. Jetzt wur­de die Gedenk­ta­fel „Juden­stein“ mit einem Haken­kreuz beschmiert. Wei­ter…

Amstetten: Neonazis waren aktiv

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Neo­na­zis aus dem west­li­chen Nie­der­ös­ter­reich haben offen­sicht­lich in der Nacht auf Mitt­woch in Amstet­ten Pla­ka­te mit der Paro­le „Lasst unse­re Kame­ra­den frei“ geklebt. Wei­ter…

Susanne Winters rechtsextreme Freunde

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Frau Win­ter macht es sich wirk­lich etwas ein­fach. Als die „Klei­ne Zei­tung“ in einem Bei­trag auf eine brau­ne Face­book-Freund­schaft mit dem „Natio­na­len Ver­sand­haus“ auf­merk­sam macht, ant­wor­tet sie schnip­pisch: „Sie ken­ne den Ver­sand­han­del nicht, sei aber auch ’nicht ver­pflich­tet’ ihre Face­book-Freun­de auf ‚poli­ti­sche Ein­stel­lung zu prü­fen’.” Wei­ter…