Die rechtsextreme Szene in und um Braunau/Inn ist breit gefächert, und sie ist sehr aktiv. Braunauer Neonazis nahmen im Jänner 2012 an einem Aufmarsch bayrischer Neonazis in Mühldorf/Inn teil. Erst vor wenigen Tagen soll in Braunau selbst eine Flugblatt-Aktion der heimischen Neonazis stattgefunden haben. Weiter…
Noch ist es nur ein Verdacht, den das Mauthausen-Komitee und das oberösterreichische Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus in einer Presseaussendung geäußert haben. Allerdings ein schrecklicher. Weiter…
Kein Verfassungsschutz dieser Welt operiert ohne politische und rechtliche Grundlagen, die in der Regel durch Verfassung, gesetzliche Normen, aber auch den politischen Gestaltungswillen der Regierung, der Ressortverantwortlichen usw. ausgefüllt werden. Die Definition von Extremismus, Terrorismus und anderen Gefährdungspotentialen für die Demokratie ist immer auch eine politische. Unter Schwarzblau verschwanden rechtsextreme Burschenschaften vom Radarschirm der VerfassungsschützerInnen, obwohl gerade in dieser Phase Neonazis beispielsweise bei der Burschenschaft Olympia ein- und ausgingen. Aus den Berichten verschwunden sind praktischerweise auch jegliche Versuche, den Extremismus begrifflich zu erfassen, zu definieren. Weiter…
Im Juni 2011 wurde das „Liberation Art Project“ in Pöllau nach jahrelangen Querelen eröffnet bzw. im Schlosspark aufgestellt. Jetzt wurde das Denkmal zum dritten Mal geschändet oder, wie der Bürgermeister mutmaßt, von einem Sturm aus der Verankerung gerissen. Weiter…
Die Vorfälle mit Kindern bzw. Jugendlichen, die Hakenkreuze schmieren, häufen sich. In Bruck/Leitha waren es 11–12-Jährige, in Henndorf bei Salzburg waren es jetzt ein 13- und ein 17-Jähriger, die Hakenkreuze geschmiert hatten. Weiter…
Der vor kurzem noch strahlende FPÖ-Parteiobmann eines Bezirks wird von seinem Landesobmann auf offener Bühne abmontiert und ausgeschlossen. Der Vorwurf an Andre Taschner, den früheren Obmann der FPÖ Liezen: Er habe Rechtsextremisten (das sind in Österreich zumeist Neonazis) als Mitglieder für die Partei geworben. Weiter…
Der außerordentliche Bezirksparteitag der FPÖ Liezen am Freitag, 2.12. in Tauplitz verlief tatsächlich außerordentlich. Gleich nach Beginn des Parteitages kam es zu Tumulten, Schreiduellen und einem von Landesparteiobmann Kurzmann verfügten Parteiausschluss. Weiter…
So schnell kann’s gehen! Im April wurde Andre Taschner (24), hoffnungsvolle Nachwuchskraft der FPÖ, noch mit 96 Prozent der Stimmen als Obmann der FPÖ im Bezirk Liezen bestätigt, jetzt, ein halbes Jahr später, musste er abdanken. Als Gründe wurden parteiinterne Querelen und Nazi-Schmierereien im Parteibüro genannt. Weiter…
In der Nähe der Absonderungsanstalt für Asylwerber („Haiders Guantanamo“) auf der Saualm befindet sich ein Bauernhof, bei dem ein Gedenkstein an das Wüten der Nazis gegen die Kärntner Slowenen erinnert. Das Denkmal ist vor kurzem neuerlich geschändet worden, wie bei einer Kranzniederlegung entdeckt wurde. Weiter…
Wegen 62 unterschiedlicher Delikte, von Einbruchsdiebstählen über schwere Sachbeschädigung bis hin zu Verhetzung und NS-Wiederbetätigung, standen zwei Lehrlinge in der Vorwoche in Wiener Neustadt vor Gericht. Verurteilt wurden sie aber nur wegen schwerer Sachbeschädigung und Verhetzung. Die Staatsanwaltschaft hat gegen das Urteil jetzt berufen. Weiter…
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