Eine Hitler-Huldigung im Schlafzimmer, Nazi-Tätowierungen, Eiernockerl samt Hitler-Hund Blondi – das waren die Ingredienzen von drei Prozessen nach dem Verbotsgesetz. In Kufstein wurde ein Betreiber von Neonazi-Webseiten verhaftet, über eine Anklage des Nazi-Rappers „Mr. Bond“ entscheidet nun das OLG Wien. Und: Am Wiener Zentralfriedhof wurde das Grab des schwulen NS-Opfers Franz Doms geschändet. Weiter…
Die letzten Tage waren durch viele Aufmärsche der Anti-Corona-Maßnahmen-Szene gekennzeichnet. Immer und meist an vorderster Front dabei: Neonazis, andere Rechtsextreme samt der FPÖ. Die Blauen scheinen sich nun in einem Wettlauf in NS-Verharmlosung zu üben. Für einen Salzburger Gemeinderat gibt’s dafür eine Anzeige. Weiter…
Nazi-Codes kombiniert mit Liebesbezeugungen fanden sich gleich an zwei Orten: im Kärntnerischen Frantschach und in Baden bei Wien. Ein Wiener Wirt kombinierte seinen Protest über die 3G-Regel mit dem 3g-Verbotsgesetz und wird deshalb wohl vor Gericht landen. Und in Wien marschierten wieder einige am Grab des Nazi-Majors Walter Nowotny auf – allerdings getrennt in zwei Gruppen. Weiter…
Nach elf Jahren könnte ein Sprengstoffanschlag auf ein Grazer Flüchtlingsheim vor der Aufklärung stehen. Wenig überraschend führen die Spuren ins altbekannte Neonazimilieu. In Wien randalierte vor dem AKH ein Duo und skandierte NS-Parolen. Und in Dresden trat Heinz-Christian Strache bei einer Pegida-Festivität vor einigen hundert Teilnehmenden, darunter Rechtsextreme und Neonazis, auf. Weiter…
Oft kommt es nicht vor, dass ein Polizist wegen eines Delikts wie Verhetzung (oder auch Wiederbetätigung) den Dienst quittieren muss: In Kärnten ist es nun passiert. Wer würde schon Worte wie „Sieg“ und „Heil“ mit dem Nationalsozialismus assoziieren? Ein Niederösterreicher, der vor Gericht stand und u.a. dafür zwei Jahre Haft kassierte, weil er wenig glaubhaft wirkte. Die Nazi-Schmierereien häufen sich: in der letzten Woche waren der Pöchlarner Stadtpark und neben anderen Gebäuden auch ein Wahllokal in Kremsmünster dran. Weiter…
Die Corona-Impfungen waren noch gar nicht richtig angelaufen, da gab es im Jänner dieses Jahres schon die ersten Anschläge auf Impfzentren. Mittlerweile haben in diversen europäischen Ländern etliche stattgefunden. Auch Österreich ist von dieser Eskalation der Gewalt nicht verschont geblieben, wie der Anschlag in Hohenems zeigt. Teile der Impfgegner*innen haben sich in den letzten Monaten radikalisiert oder waren das schon vorher. Eine Chronik. Weiter…
Eine Hausdurchsuchung musste der Ex-FPÖ-Abgeordnete Hans-Jörg Jenewein am Wochenende über sich ergehen lassen. Sichergestellt wurden allerhand IT-Geräte und ein Schlagring mit Totenkopf, der laut Jenewein von dessen Opa stammt. Am selben Tag fand in Wien wieder einmal eine „Mega”-Demo der Corona-Leugner*innen statt. Mit dabei viele Rechtsextreme und Neonazis. Die zusammengeschrumpfte Szene fanatisiert und radikalisiert sich immer weiter. Weiter…
Nachdem beim Halleiner Stadtamtsdirektor Nazi-Musiktitel und persönlich angelegte Daten zu Gemeindebediensteten gefunden wurden, erstattete der Bürgermeister Anzeige und von der Gemeindevorstehung wurde eine Suspendierung ausgesprochen. In der WhatsApp-Gruppe „Puta Madre“ wurde Nazi-Propaganda ausgetauscht. Ein Gruppenmitglied stand in St. Pölten vor Gericht. In Eisenstadt wurde ein Prozess vertagt, weil der Angeklagte angab, zum Zeitpunkt des Absetzen seiner verhetzenden Postings nicht zurechnungsfähig gewesen zu sein. Weiter…
Eine georgische LGBTQI-Aktivistin erhielt bislang in Österreich kein Asyl, obwohl sie belegbar bedroht wird. Der Gipfel: Im Juli tauchte im Google Play Store eine App auf, mittels der ihre Ermordung auf hundertfache Art simuliert werden kann. Tirol: Der Imster Bürgermeister hat sich nun doch entschieden, das 1975 auf Gemeindegrund errichtete SS-Huldigungsdenkmal abbauen zu lassen. Dafür benötigte es einige „Überzeugungsarbeit”. Weiter…
Sie hat es wieder getan: Die oberösterreichische Landesregierung hat auch in diesem Jahr den heimischen Korporationen (und damit auch Burschenschaften) eine bedeutende Subvention zukommen lassen. Der niederösterreichische FPÖ-Funktionär Andreas Bors, dessen Foto mit gestrecktem rechten Arm 2014 durchs Land gereicht wurde, ist nun nach der zwangsweisen Karierreunterbrechung zum Landesparteisekretär der FPÖ Niederösterreich bestellt worden. Und der Imster Bürgermeister hat einen Brief erhalten, der ihm kaum zur Freude gereichen dürfte. Weiter…
