In den letzten zwei Wochen ging’s u.a. um Staatsverweigerer*innen, Identitäre am Dach und auf dem Index, rechte Polizeigewalt und blauen Rassismus, außerdem um alarmierende Rekorde des Jahres 2023 hinsichtlich rechtsextremer Straftaten und antisemitischer Vorfälle. Weiter…
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Rückblick KW9/24 (Teil 2): Antisemitische Attacken und FPÖ-Desinformation
Letzte Woche wurden in Wien gleich mehrere antisemitische Vorfälle, darunter solche mit Tötungsaufrufen, gemeldet. Und wir haben einen Lesetipp: Eine „Falter“-Recherche deckt auf, mit welchen Mitteln die FPÖ Angst vor der Covid-Schutzimpfung schürt.
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Rückblick KW 8 (Teil 2)
Ein FPÖ-Politiker, der nichts sagen will, antisemitischer Vandalismus & Nazi-Schmierereien und von einem Touristen in Sölden, dessen Aufenthalt mit einer Festnahme endete.
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Rückblick KW 8 (Teil I): Prozesse
Hauptsächlich um Gerichtsprozesse geht es in diesem ersten Teil unseres Wochenrückblicks: Eine Verurteilung nach dem Verbotsgesetz, ein Urteil wegen Hakenkreuz-Vandalismus und die Anhörung eines rassistischen Wirten vor der Gleichbehandlungskommission. Und das alles in Kärnten. Weiter…
Rückblick KW 7/24: Jede Menge Hakenkreuze
Viel Hakenkreuz-Content in der letzten Woche: 1 Tattoo bei einem Angeklagten, eines bei einer Geburtstagsfeier, einige an Hauswänden in Graz, viele an diversen Objekten in Lauterach. Dazu: Ermittlungen gegen zwei Personen nach Kubitschek-Auftritt in Wien. Weiter…
Rückblick KW 5 & 6 (Teil II)
Ein Wiener Imam ruft zum Mord an Juden und Jüdinnen auf, ein Neonazi der „Feuerkrieg Division“ darf nach einem Besserungsgelöbnis die U‑Haft verlassen, und eine journalistische Undercoverrecherche in Deutschland zeigt auf, wie rechtsextrem die AfD-Jugendorganisation ist. Weiter…
Keine Antwort aus dem Innenministerium zu unterschlagenen Gedenkstättenschändungen
Der „Kurier“ (12.2.24, S. 17) greift unsere Auswertung der Anfragebeantwortung zu den Gedenkstättenschändungen zwischen 2020 und 2023 auf und hat im Innenministerium nachgefragt, warum Vorfälle wie etwa der Anschlag auf den jüdischen Friedhof am Wiener Zentralfriedhof nicht berücksichtigt sind. Die Antworten sind mysteriös. Weiter…
Rückblick KW 5 & 6 (Teil I)
Ein 37-jähriger Hitlergrüßer hat Glück vor Gericht, ein Drogendealer erweist sich als NS-Fan, ein SPÖ-Politiker macht den DJ für Rechtsextreme, eine Uni wollte ihr Image ändern und Korporierten-Traditionen einen Riegel vorschieben, die FPÖ wehrt sich erfolgreich gegen DÖW-Expertise im oberösterreichischen Extremismus-Ausschuss und ein NS-Hinrichtungsspiel an einer Schule sorgt für Entsetzen. Weiter…
Rückblick KW 4/24 (I): Prozesse
Bei Gerichtsprozessen nach dem Verbotsgesetz zeigen sich bereits Effekte der erst kürzlich in Kraft getretenen Gesetzesnovelle: Es gibt mildere Strafen und die Möglichkeit auf eine Diversion auch für Erwachsene. Weiter…
Schändungen von Gedenkstätten: rechtsextremer Hintergrund
Die Grünen habe eine Anfrage an Innenminister Gerhard Karner gestellt und wollten wissen, wie es mit den Schändungen von Gedenksteinen/Denkmälern/Mahnorten für Opfer des Nationalsozialismus, des Faschismus und des Holocaust seit 2020 aussieht. Vorweg: In der Aufstellung des Innenministers sind aus uns nicht nachvollziehbaren Gründen einige bekannte Straftaten nicht erfasst. Weiter…