Eine deutsche Gruppe plant einen dreitägigen Aufmarsch als „Rheinwiesen- und Ahrtaltreffen“, eine Salzburgerin werkt im Kernteam der Organisation. In deren öffentlicher Kommunikation geht’s viel um Herz, Liebe und Frieden, dahinter steckt allerdings ein mit neonazistischen Narrativen getränkter handfester Geschichtsrevisionismus. Eine Recherche von AROB (Antifaschistische Recherche Oberberg) und „Stoppt die Rechten“. Weiter…
Woche 17 brachte uns einen Mix aus einem weintrinkenden Hitler-Fan, mysteriösen Nazi-Messages, die aus dem Nichts auftauchten und dem altbekannten Problem, nämlich „Nazis im Bundesheer”.
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In zwei Wochen ist es soweit: Da wird sich der ehemalige hochrangige FPÖ-Politiker Kurt Scheuch vor Gericht wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung verantworten müssen. Angeklagt sind auf seinem Eingangstor eingefräste, im NS verwendete Runen. Die hat Scheuch mittlerweile zwar entfernen lassen, aber nun gibt’s eine zweite Anzeige. Denn wenige Meter hinter dem Tor befinden sich weitere Runen. Weiter…
Per Algorithmus in die virtuelle Parallelrealität
Mit „Horst Schlager“ schleust das Ars Electronica Center eine mediale Kunstfigur in Facebooks extremistischen Untergrund, um politische Missstände zu verstehen und zu vermitteln. Weiter…
Aus dem Rückblick auf die letzte Woche ist zu lernen: Nicht jede Wiederbetätigung ist eine. Und die Erstürmung eines Gebäudes ist kein Hausfriedensbruch, sondern nur unbefugtes Betreten. Weiter…
In der Ortschaft Pielach der Stadtgemeinde Melk tötet der 42-jährige René M. seinen Stiefvater und liefert sich mit der Spezialeinheit Cobra einen Schusswechsel, bevor er verhaftet wird. Die Mordwaffe, eine Pistole, hat er von seinem Nachbarn erworben – illegal. Der Nachbar wird wenige Tage nach der Tat tot aufgefunden. Suizid? Fix scheint, dass beide – mutmaßlicher Täter und Nachbar – Rechtsextreme waren. Weiter…
Am 13. April veranstaltete der Österreichische Kameradschaftsbund (ÖBK) in Klagenfurt/Celovec eine Gedenkfeier für gefallene Soldaten der Wehrmacht. An der Feier beteiligten sich Vertreter*innen rechtsextremer Organisationen, weiters ist sie Sinnbild eines NS-Heldenmythos, der von Proponent*innen der Kärntner Politik sowie auch des Bundesheeres seit Jahrzehnten gehegt und gepflegt wird. Weiter…
Grauer Pferdeschwanz, grauer Vollbart, Jeans, Karohemd, Kapuzenshirt, locker und selbstsicher im Auftreten – ein Biker wie aus dem Bilderbuch. Am 18.4. stand Rudolf F. wegen Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Wiener Neustadt. Dass ihm politische Motive unterstellt werden, bloß weil er Fotos von sich mit Hitlerfrisur und Bärtchen gepostet hat, einmal auch Eiernockerl essend, da versteht er die Welt nicht mehr. Hat denn niemand mehr einen Sinn für Humor? Ein Prozessbericht.
Das Landesgericht Korneuburg hat ein ganz spezielles Problem mit Neonazis, die dort angeklagt werden. Die betätigen sich gerne vor den Augen der Polizei wieder – damit es dann vor Gericht keine Zweifel gibt. Das war so im Oktober 2021 bei dem alkoholisierten Korneuburger, der die einschlägige Grußformel samt Handbewegung ausführte. Und jetzt bei Gerhard S., der die Polizisten bei seiner Festnahme mit dem Hitler-Kaffehäferl inklusive Foto begrüßte. Bei der Verhandlung am 18. April am Landesgericht Korneuburg versuchte er sich trotzdem in einer nicht besonders originellen Verteidigungsvariante. Weiter…
In der Vorwoche fand ein weiterer Prozess gegen ein ehemals führendes Mitglied des Staatenbundes Österreich beim Landesgericht Graz statt. Dank Prozessbeobachtung waren wir auch bei diesem Prozess vertreten. Weiter…
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