Um’s provokant zu machen: Was haben der Attentäter von Christchurch und die FPÖ gemeinsam? Die Antwort fällt gerade dieser Tage leicht: Es ist die Unterstützung der Identitären. Die ist laut einem – in mehrfacher Hinsicht – bemerkenswerten Bericht zum Attentat in Christchurch breiter ausgefallen als bisher bekannt. Neuseelands Umgang mit Christchurch und der Bericht zeigen: Österreich könnte einiges daraus lernen. Weiter…
Während in Vorarlberg ein „geschichtsinteressierter“ Sammler von NS-Propagandamaterial neben einer bedingten Haftstrafe auch noch eine empfindliche Geldstrafe erhielt, kamen ein Niederösterreicher und ein Salzburger glimpflicher davon. Wirklich in die Haft könnte jedoch ein Wiener wandern, der es lustig fand, sein WLAN-Netzwerk mit Namen wie „Gestapo-88“ zu betiteln. Der OGH bestätige nun den Schuldspruch aus der ersten Instanz. Gleich zwei Gedenkstätten-Schändungen gab’s gestern in Wien. In einem Fall ist klar, wer die Täter waren. Weiter…
In zwei Beiträgen haben wir uns bisher mit dem Wiener Akademikerbund (WAB) beschäftigt. Unmittelbarer Anlass: eine öffentlich angekündigte Veranstaltung mit 50-70 Besucher*innen während des Lockdown. Einige ideologische Bestandteile dessen, was der WAB über seine Website und den Facebook-Auftritt so verbreitet, haben wir im zweiten Teil charakterisiert. Jetzt widmen wir uns den Vorträgen beim WAB: Da dürfen nämlich nicht nur Coronaleugner, sondern auch Klimawandelleugner, Holocaustleugner und andere Rechtsextreme auftreten. Und zum Drüberstreuen auch ein Verfassungsschutzchef! Weiter…
Ein alter Bekannter stand wieder einmal vor Gericht: Mario A., seinerzeit im „Alpen-Donau“-Umfeld und in der neonazistischen Nationalen Volkspartei unterwegs, kassierte erneut vier Jahre wegen Wiederbetätigung. In Favoriten hat sich das aus zwei Männern bestehende Team Strache gleich einen Tag nach der Angelobung halbiert, und dem FPÖ-Nationalratsabgeordneten Hafenecker haben ein Schnitzerl und ein Bier eine Anzeige eingebracht. Weiter…
„Ihr rechtsextremistischer bis neonazistischer Charakter ist eindeutig feststellbar“, schreibt der deutsche Verfassungsschutz Baden-Württemberg über die 2013 gegründete Partei „Der III. Weg“, als „Auffangbecken für Angehörige der neonazistischen Szene“ bezeichnet sie der deutsche Verfassungsschutz. Sie hat auch Verbindungen nach Österreich. Weiter…
Ein Kärntner Polizist, der Österreich im Lockdown für „Jugos“ sperren will, hat nun Schwierigkeiten mit seinem Dienstgeber und auch mit der Staatsanwaltschaft. Ausführlicher beschäftigen wir uns retrospektiv mit dem rechtsextremen Aufmarsch am Kahlenberg, der 2020 mit einem paramilitärischem Ordnungsdienst aus der Slowakei abgehalten wurde. Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz hat dazu eine parlamentarische Anfrage gestellt, die aber weitgehend ohne Antworten geblieben ist. Weiter…
Wer im Kärntner Mölltal den gleichnamigen Radweg befährt, kommt direkt an einem Anwesen von zwei Ex-Politikern vorbei, dessen hölzernes Eingangstor mit drei deutlich sicht- und erkennbaren Runen, die auch als NS-Symbole dienten, verziert ist. Da deren Verwendung mutmaßlich strafbar ist, hat die Grüne Nationalratsabgeordnete Olga Voglauer Anzeige erstattet. Weiter…
Aba Lewit ist erst sehr spät – 2014 beim „Fest der Freude“ am Heldenplatz – mit seinen Erinnerungen an den Holocaust, an die Jahre, die er in Konzentrationslagern erleiden musste, an die Öffentlichkeit gegangen. Viele der Opfer haben es nie getan. Er aber hatte sich persönlich durch die Diffamierungen in der „Aula“ so betroffen gefühlt, dass er neben seinem Engagement als Zeitzeuge beschloss, dagegen vorgehen zu wollen. Weiter…
Teil 2 unseres diesmal voluminösen Rückblicks auf die letzte Woche: Wenn ein Rechtsextremer nicht nur unbehelligt, sondern sogar noch mit Polizeibegleitung in der Öffentlichkeit hetzen und die Bevölkerung verschrecken darf, von einem Bürgermeister, der in einer WhatsApp-Gruppe „versehentlich“ einen rassistischen Brief weiterleitet, von einer muslimischen Studentin, die ein Hakenkreuz auf dem Sattel ihres Fahrrads vorfindet und einer Amtstafel in Poysdorf mit Nazi-Schmierereien. Weiter…
Seltsame Razzien im rechtsextremen Milieu, eine verbale Trauerkundgebung für Hitlers Hund „Blondi“ und abstruse Vorstellungen vom KZ Mauthausen als Freizeitcamp – das sind Splitter aus unserem Rückblick auf die letzte Woche. Weiter…
