Über den Prozess wegen Wiederbetätigung und Verhetzung gegen einen 45-jährigen Kärntner in der letzten Woche haben wir bereits ausführlich berichtet, das war es auch schon, was sich in der letzten Woche an der Gerichtsfront an einschlägigen Prozessen abspielte und in Medien rezipiert wurde. Vor Gericht matchen sich die FPÖ und die SPÖ Langenzersdorf, und der… Weiter »
Warum wir in den Mailverteiler des neonazistischen „Staatsstreichorchester“ geraten sind, das bis Mitte April in unzähligen Serien abgeschmackte zynische Droh- und Erpressungsmails an einen Adressatenkreis aus Politik, Exekutive und Medien in Deutschland verschickte, verraten die anonymen Versender nicht. Auch die Verhaftung eines Verdächtigen Anfang April konnte die Serienmails zunächst nicht stoppen.
Die Facebook-Gruppe „Club 3 Kornblume Deutschland und Österreich“ mit einigen blauen Promis war eine der größten Hass- und Hetzgruppen im deutschsprachigen Raum. Bis zum Herbst 2017 – dann verschwand sie urplötzlich. Auslöser war meine Anzeige wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen den einzigen Administrator der Gruppe, einem Kärntner. Am Montag, 29.4.19, musste er sich deswegen… Weiter »
Das war die Woche der skurrilen Ausreden vor Gericht: Alkoholkonsum sind wir schon gewöhnt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnauzer aus den 30er-Jahren, ist schon originell. Ähnlich ein Vorarlberger, der… Weiter »
Beschwerden soll man bei „Stoppt die Rechten“, dem DÖW und anderen antifaschistischen Seiten melden, schreibt ein „A. Lemisch“ unter das von ihm auf YouTube gestellte braune Video der pennalen Burschenschaft Tigurina in Feldkirchen/Kärnten. Da hat der Bursche, der sich hinter dem Pseudonym verbirgt, nicht Unrecht! Das DÖW hat sich schon um die Tigurina gekümmert, jetzt… Weiter »
Wie glaubhaft Mölzers inhaltliche Distanzierungen von den Identitären sind, haben wir in Teil 1 dieses Beitrags ausführlich besprochen. Im zweiten Teil geht es um das von ihm herausgegebenen Wochenblatt „Zur Zeit“, wo sich zumindest ein Identitärer und viel Identitäres findet. Auch hier zeigt sich, dass eine inhaltlich plausible Trennung zwischen identitär und freiheitlich aller Distanzierungen… Weiter »
Alles also wieder gut. Der Braunauer FPÖ-Vizebürgermeister tritt nach seinem Rattengedicht zurück, der Vizekanzler bleibt trotz seines Sharings von einer Seite, die schon auch mal den Holocaust leugnet, die FPÖ ist wieder einmal Opfer. Die alte Ordnung ist wieder hergestellt. Und Fahrzeuge mit einem „Führerhaus“, in dem Teutsch gesprochen wird, können ohne größere Aufregung weiter… Weiter »
Einiges haben wir in den letzten Wochen über die Identitären aus geleakten BVT-Unterlagen erfahren: über deren innere Organisation, über Kampagnenpläne, übers Finanzvolumen, über SpenderInnen und über Querverbindungen in die FPÖ hinein. Wir haben ebenfalls Einblick in Unterlagen erhalten. Einige durchaus brisante Aspekte wurden noch nicht veröffentlicht. Das holen wir nach.
Da war doch was? 32 Hausdurchsuchungen im Neonazi-Bereich, eine überhastete, aber mit viel Trara einberufene Pressekonferenz der Generalsekretäre von Innen- und Justizressort, keine einzige Festnahme. Heftige Beteuerungen der beiden Generalsekretäre, dass der Staat voll handlungsfähig sei gegen Rechtsextremismus und die Aktion kein Ablenkungsmanöver von den Identitären. Das könnte tatsächlich ein Problem werden.
Weitere Leaks aus den BVT-Papieren zu den Identitären und eine Razzia, die Neonazis rund um das Blood & Honour-Milieu betroffen hatte, waren die medialen Rechtsextremismus-Aufreger der letzten Woche. Darüber werden wir in Folgebeiträgen berichten. Abseits davon fassen wir drei Wiederbetätigungsprozesse zusammen, einen wegen Verhetzung und eine NS-Schmiererei. Ein ehemaliges RFS-Mitglied steht nun ein zweites Mal… Weiter »