Die KPÖ Oberösterreich hat den Wiener Online-Versand Talheim-Records, der sich auf den Vertrieb von Black-Metal-Tonträgern und Merchandising-Produkten spezialisiert hat, wegen des Verdachtes auf NS-Wiederbetätigung, Verhetzung und Gewaltverherrlichung angezeigt. Sind die Vorwürfe berechtigt? Unserer Meinung nach ja! Weiter…
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Feldkirch: Urteil wegen Hetze auf Straches Seite
Das Landesgericht Feldkirch hat in der Vorwoche einen Poster, der auf der Facebook-Seite von HC Strache einen hetzerischen Kommentar abgegeben hat, wegen Verhetzung verurteilt. Das Urteil ist mehrfach bemerkenswert. Weiter…
Strache und die Ratten
Der Innsbrucker Hotelier August Penz rechnet in einem lesenswerten Interview mit der „Zeit“ (Paywall!) mit der FPÖ ab. Der Spitzenkandidat der FPÖ bei den Innsbrucker Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2012 hat wegen des Plakatspruchs „Heimatliebe statt Marokkaner-Diebe“ vor kurzem eine Anklage wegen Verhetzung erhalten. Weiter…
Ein Toter mit Überraschungen
Am 7. Juli 2012 fanden in Brandenburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen Razzien gegen Neonazis statt. Auftraggeber war die Staatsanwaltschaft Neuruppin, die wegen des Verdachts der Bildung einer bewaffneten Gruppe ermittelte. Der Verdacht hatte seinen Ausgangspunkt bei Jörg Lange, der im März tot in einer Pension aufgefunden wurde – neben ihm Waffen und Munition. Und was hat das mit den Alpen-Donau-Nazis zu tun? Weiter…
Salzburg: Urteil wegen Verhetzung
Es gibt offensichtlich unterschiedliche Auffassungen darüber, was Verhetzung im strafrechtlichen Sinn ist. Nicht nur bei denen, die mit Hetzbotschaften konfrontiert sind, sondern auch bei Anklagebehörden und Gerichten. In Salzburg und in Vorarlberg legt man strengere Maßstäbe an als bei der Staatsanwaltschaft Steyr (OÖ). Weiter…
Konsequenzen aus der Hass-Mail
Der Bericht im „Standard“ über die fremdenfeindliche Mail-Lawine, die ein Polizist aus St.Pölten ausgelöst hat, bzw. unsere Recherchen dazu haben zu zahlreichen Reaktionen geführt. Weiter…
Feldkirch (Vbg): Haftstrafen für Nazi-Lied
Das Landesgericht Feldkirch hatte am Mittwoch Neonazi-Tag. Am Vormittag war ein Finanzbeamter dran, am Nachmittag ein Trio von Nazi-Hooligans, die beim Match zwischen Austria Lustenau und dem Lask im August des Vorjahres das widerliche U‑Bahn-Lied der Neonazi-Band Kommando Freisler in abgewandelter Form im Stadion grölten. Weiter…
Feldkirch : Der Finanzbeamte und sein Hitler
Er verwendete seinen Dienst-PC, um in der Dienstzeit Postings auf eine Internet-Plattform wie „Hitler war ein weiser Mann“ oder „Mein Kampf ist ein gutes Buch“ zu stellen. Mit Asylwerbern wäre unter Hitler anders aufgeräumt worden „…eh wissen“. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch klagte ihn für diese und andere Sprüche wegen Wiederbetätigung und Verhetzung an. Weiter…
Alpen-Donau-Nazis: Verstärkung durch deutschen Burschenschafter
Der Prozess gegen drei mutmaßliche Betreiber der abgeschalteten Alpen-Donau-Homepage und des Nazi-Forums alinfodo läuft zwar noch, aber eines ist klar: Es gab noch mehr Nazis in zentralen Funktionen. Da wäre zum ersten Robert M. aus Hamburg. Jetzt taucht eine weitere Figur auf: „Langemarck“. Weiter…
Hallwang (Szbg), Engabrunn (NÖ): Hakenkreuze
Hakenkreuzschmierereien meldet die „Krone“ (Salzburg-Ausgabe, 16.9. 2012) aus Hallwang, wo neben Schmierereien auf Autos, Verkehrszeichen und Gartenmauern auch ein Garagentor mit einem Hakenkreuz verunstaltet wurde. Die „NÖN“ (Ausgabe Krems, 24.9. 2012) berichtet über ein großes Hakenkreuz, das auf den Sockel der Aussichtswarte im Bereich der Engabrunner Heide geschmiert worden ist. In beiden Fällen wird gegen unbekannte Täter ermittelt.