Wer verstehen will, warum gerade in den Bundesländern der ehemaligen DDR Rechtsextreme und Neonazis so stark präsent sind, sollte sich die Doku „Rechts und Radikal“ ansehen. Es ist die Geschichte der in der DDR zu wenig aufgearbeiteten NS-Vergangenheit, einer Ignoranz, weil nicht war, was nicht sein durfte. Die Wiedervereinigung wirkte als Turbo, denn sie „funktionierte nirgends so gut wie bei den Neonazis“. Weiter…
„Monitor“ ist ein generell überaus sehenswertes Polit-Magazin des WDR, das sich der kritischen Aufklärung von Hintergründen – vielfach in investigativer Form – verschrieben hat. Immer wieder blickte „Monitor“ in den letzten Monaten auch hinter die Kulissen der Corona-Leugner*innen-Szene. Hier zwei Berichte, einer aus Bautzen und der andere nach der Demonstration in Berlin (29.8.20), im Zuge derer ein Versuch stattfand, den Reichstag zu stürmen. Weiter…
Erst Ende November kam er: Still und leise wurde der Verfassungsschutzbericht 2019 online gestellt. Dem im September 2019 einstimmig getroffenen Beschluss des Nationalen Sicherheitsheitsrates, dass das Innenministerium auch wieder einen separaten Rechtsextremismusbericht – und den bereits für 2019 – vorlegen möge, wurde nicht Rechnung getragen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den rechtsextrem motivierten Straftaten genauer angesehen und die langjährigen Entwicklungen dargestellt. Weiter…
Ein Nazi-Pornovideo und andere einschlägige Nachrichten und Fotos brachten zwei Vorarlbergern eine bedingte Haft- und eine unbedingte Geldstrafe ein. Ansonsten in Prozessen der letzten Woche: Nazi-Autoaufkleber, ein pöbelnder Alkoholiker mit NS-Devotionalien, „kein Kommentar“ bei der Frage, ob Hitler ein Held sei. Polizisten in Ottakring wurden mit Hitlergruß und „Sieg Heil“ empfangen, und die Polizei fragt sich, warum. Ob sie sich das auch bei jenem Teilnehmer an einer Corona-Leugnerdemo fragt, der mehrfach ungestört die rechte Hand hob, wissen wir nicht, weil sich die Polizei dazu (noch?) nicht geäußert hat. Wir fragen jedoch, wieso niemand von der Exekutive eingeschritten ist. Und das auch noch: wieder einmal Waffen, dazu Wehrmachtshelme – diesmal in Tirol. Weiter…
Die Nachricht über das Auffinden eines großen Waffenlagers bei Peter B. und in Österreich zumindest vier anderen involvierten Personen hat hierzulande, aber besonders auch in Deutschland zahlreiche Reaktionen ausgelöst. Die Recherche- und Dokumentationsplattform „blick nach rechts“ hat weitere Details zum Vorleben von B. veröffentlicht. Es sind Mosaiksteine, die sich bestens in B.s lineare Biografie in der – wenigstens zum Teil bewaffneten – neonazistischen Szene fügen. Weiter…
Zwei Prozesse wegen Wiederbetätigung, beide Male wegen via WhatsApp verschickter Nachrichten. Die vier in Salzburg Angeklagten kamen etwas glimpflicher davon als jene zwei, die sich in Wiener Neustadt verantworten mussten. Weiter…
Er ist eine der wichtigsten Figuren der Neonaziszene im deutschsprachigen Raum, vermutlich auch über die Sprachgrenzen hinaus. Seit mehr als einem Vierteljahrhundert vertickt er Waffen in der Szene, dealt auch mit Drogen. Selten, aber doch kommt ihm dabei die Exekutive in die Quere. Dann muss er kurzfristig absitzen – oder auch nicht? Aber dann macht er wieder weiter mit der Aufrüstung der Neonazis. Eine Spurensuche zu Peter B.. Weiter…
Bei der Pressekonferenz vom 12. Dezember meinte der Wiener Polizeipräsident Pürstl, die rezenten Waffenfunde bei Neonazis zählten zu den größten der letzten Jahrzehnte. Nun, wenn wir uns ansehen, wie viele Waffenarsenale – wir sprechen hier nur von großen Funden! – alleine in den letzten eineinhalb Jahren in Österreich ausgehoben wurden, und welche Mengen da dabei waren, dann könnte sich Pürstls Aussage etwas relativieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktualisiert.) Weiter…
„profil“ und „Der Standard“ berichten heute über eine Anklageschrift, die brisant ist: Demnächst könnten nach langjährigen Ermittlungen fünf mutmaßliche Mitglieder der „Europäischen Aktion“ (EA) vor Gericht stehen. Der Vorwurf: Hochverrat, die Wiederherstellung nationalsozialistischer Organisationen und die Einbindung Österreichs in ein zu errichtendes Großdeutsches Reich. Aus diesem Anlass hier die Zusammenfassung dessen, was wir über die „EA“ Ende August 2018 gewusst haben. Weiter…
Was könnte die offene Parteinahme für den Antidemokraten Donald Trump noch vulgärer machen? Man könnte sie zum Beispiel von einem Holocaustleugner vortragen lassen! Mölzers pressegefördertes Blatt „Zur Zeit“ macht es vor. Weiter…
